Vom 10. bis zum 23. April findet in Wien die Arbeiterkammer-Wahl statt. Wir stellen ausgewählte Kandidaten der „Freiheitlichen Arbeitnehmer“ vor. Heute acht Männer von Platz von 20 bis 88.
Die braune Szene hat wieder Grund für Empörung: Der aus Lienz stammende Neonazi-Rapper Manuel E. wurde am Landesgericht Innsbruck zu neun Jahren unbedingter Haft verurteilt. Das ist nach der Verurteilung des Rapper-Kollegen Philip H. die zweithöchste Strafe, die seit sehr langer Zeit nach dem Verbotsgesetz ausgesprochen wurde. Einige Schlaglichter aus dem Prozess.
13 Prozesse aus den vergangenen Wochen – zwölf wegen Wiederbetätigung und einer wegen Verhetzung – führten teilweise zu überraschenden Freisprüchen. Zu konstatieren sind einmal mehr die sehr unterschiedlichen Prozessausgänge trotz der manchmal ähnlich gelagerten Anklagepunkte.
„Mit unserem Geld wurden die Regierungsfreunde schamlos bedient. Zeit, das Corona-Chaos schonungslos aufzuarbeiten!“, twitterte der gescheiterte Bundespräsidentschaftskandidat Gerald Grosz im August 2022. Wie schamlos es war, dass auch er selbst sich bedienen hat lassen, können wir nicht sagen. Nur die Frage stellen, ob seine Firma, die er auch für die Bewerbung und Finanzierung seiner Präsidentschaftskandidatur […]
Ein Flugblatt tauchte gestern in Osttirol auf Straßen und an Bäumen auf. „8. Mai 2009 — 64 Jahre…Fremdherrschaft” (mit drei Fliegerbomben verziert) stand da geschrieben, und als Impressum war eine Neonazi-Homepage angeführt. Die Lienzer Vizebürgermeisterin Blanik forderte eine Anzeige wegen Wiederbetätigung. (Quelle: Kleine Zeitung)
