Vom 10. bis zum 23. April findet in Wien die Arbeiterkammer-Wahl statt. Wir stellen ausgewählte Kandidaten der „Freiheitlichen Arbeitnehmer“ vor. Heute acht Männer von Platz von 20 bis 88.
13 Prozesse aus den vergangenen Wochen – zwölf wegen Wiederbetätigung und einer wegen Verhetzung – führten teilweise zu überraschenden Freisprüchen. Zu konstatieren sind einmal mehr die sehr unterschiedlichen Prozessausgänge trotz der manchmal ähnlich gelagerten Anklagepunkte.
„Mit unserem Geld wurden die Regierungsfreunde schamlos bedient. Zeit, das Corona-Chaos schonungslos aufzuarbeiten!“, twitterte der gescheiterte Bundespräsidentschaftskandidat Gerald Grosz im August 2022. Wie schamlos es war, dass auch er selbst sich bedienen hat lassen, können wir nicht sagen. Nur die Frage stellen, ob seine Firma, die er auch für die Bewerbung und Finanzierung seiner Präsidentschaftskandidatur […]
Bis vor kurzem kannte vermutlich kaum jemand den Ort Texingtal in Niederösterreich und auch nicht das dortige Dollfuß-Museum. Es ist dem neuen Innenminister und Texingtaler Bürgermeister Karner zu verdanken, dass die Mostviertler Ortschaft samt Museum ins Kreuzfeuer geraten ist. Und mit ihm der Innenminister selbst samt seinem Verhältnis zu einer Diktatur und zum Antisemitismus. Doch […]
Was sich in den letzten Wochen und Monaten im und um das Österreichische Bundesheer an rechtsextremen Aktivitäten und Vorfällen abgespielt hat, übersteigt das übliche Ausmaß bei weitem. Wenn Offiziere in einem offenen Brief die unverzügliche Wiederherstellung des Rechtsstaates einfordern, wenn eine Pflicht zur Gehorsamsverweigerung ausgerufen wird oder wenn ein Ex-Offizier einen Appell an die Soldaten […]
