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Wochenrückblick KW 17/23 (Teil 2): Graue Wölfe in Linzer Schule, Jugendorganisation der AFD gilt als rechtsextrem
Neben den im ersten Teil des Wochenrückblicks erwähnten Wiederbetätigungsprozessen, dem Nazi-Schrein eines Bundesheersoldaten und weiteren Vorkommnissen widmen wir uns diesmal einer Veranstaltung der „Grauen Wölfe” in Linz, haben Neuigkeiten über den mutmaßlichen Korruptionsskandel innerhalb der Grazer FPÖ und machen einen Schwenk nach Deutschland, wo die Jugendorganisation der AFD vom dortigen Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wurde.
Novelle zum Verbotsgesetz: Lob und Kritik
Sechs Jahre hat es gedauert, bis nach der Ankündigung durch den damaligen Justizminister Brandstetter im Jänner 2017, nach fragwürdigen Urteilen das Verbotsgesetz novellieren zu wollen, nun ein Entwurf vorgelegt wurde, der bald in Begutachtung gehen soll. Dafür gibt’s Lob, aber auch Kritik. Hier die Stellungnahme von Robert Eiter, Jurist und aktiv im Oberösterreichischen Netzwerk gegen […]
Wien-Favoriten: Wie AKP und FPÖ voneinander profitieren
Am 24. Juni 2020 griffen Erdogan-Anhänger, Graue Wölfe und selbsternannte „Wächter von Favoriten“ eine Kundgebung zu Frauenrechten an. Die Frauenkundgebung, die von verschiedenen Frauenorganisationen in Wien organisiert wurde, richtete sich gegen Femizide, patriarchale und systematische Gewalt. Auf dem Reumannplatz wollten die Frauenrechtlerinnen vor allem auf die zunehmende Gewalt gegen Frauen während der Corona-Krise aufmerksam machen. […]
IGGiÖ-Generalsekretär im Wahlkampfeinsatz für „Graue Wölfe“
Die Aufgabe des Generalsekretärs der „Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich“ (IGGiÖ) scheint keine allzu zeitintensive zu sein. Zumindest hat der derzeitige Amtsinhaber, Baki Uslu, recht ausgiebig Muße, seinen parteipolitischen Ambitionen nachzugehen. Er ist für die rechtsextremen „Grauen Wölfe“ aktiv.
Kurz, Dönmez und die Jungs mit dem Wolfsgruß
Als am Mittwoch, 21.9. der stramme Kurz-Jünger und Adorant August Wöginger im Nationalrat von der Popularität seines neuen Parteivorsitzenden Sebastian Kurz schwärmte und sich dabei auch auf die vielen Menschen berief, die bei der Rieder Messe für ein Selfie mit Kurz anstanden, da war das eine Foto, das Kurz mit „wolfsgrüßenden“ Jugendlichen zeigte, schon längst […]
„Graue Wölfe“: Ahnungsloser Innenminister?
Am Umgang mit parlamentarischen Anfragen lässt sich abschätzen, ob ein Ministerium das Parlament und dessen Rechte achtet. Innenminister Sobotka ist bekannt für knappe bis nichtssagende Antworten. Wenn er bzw. seine Behörden aber tatsächlich nur so wenig über die „Grauen Wölfe“ wissen, wie sie in der Antwort auf die jüngste parlamentarische Anfrage dazu vorgeben, dann wäre […]
Anfrage zu den Grauen Wölfen
Erst vor wenigen Tagen wurden zwei von den Grauen Wölfen organisierte Konzerte in Henndorf bei Salzburg und in Innsbruck abgesagt. Im Unterschied dazu konnte ein Konzert der Grauen Wölfe in Ried im Innkreis Ende Dezember 2016 trotz heftiger Kritik im Vorfeld ungehindert stattfinden. Mit einer parlamentarischen Anfrage an den Innenminister wollen die Grünen Aufklärung über […]
Linz: Zensur an der Schule – Lehrbeispiel für Demokratie
Am 8. März referierte der Extremismus-Experte Thomas Rammerstorfer am BORG Honauerstraße in Linz zum Thema „Die extremistische Herausforderung“. Rund 70 SchülerInnen und einige LehrerInnen waren anwesend. Nach dem Ende des einstündigen Referats begann die geplante Diskussion, die jedoch nach wenigen Minuten abgebrochen werden musste. Der Direktor des BORG hatte den sofortigen Abbruch verfügt. Nach Intervention […]