Ist ja nicht so einfach, das richtige Geschenk zu finden – falls man sich überhaupt diesem Brauch verpflichtet fühlt. Ist das Schenken eigentlich ein Brauch, wie ihn sich die FPÖ imaginiert und Zugewanderten gesetzlich vorschreiben will oder geschickt getarnter Konsumismus? Es ist einerlei, denn von der FPÖ werden wir sowieso keine g’scheite Antwort bekommen, aber […]
Wir verlinken auf folgende Pressemeldung des Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ): Pressemeldung MKÖ: Hasskriminalität auf neuem Rekordniveau. Nationaler Aktionsplan gegen Rechtsextremismus ist überfällig! MKÖ-Mernyi: „Ankündigung des Innenministers endlich umsetzen“
Diese Chronologie rechtsextremer Gewalt ist unvollständig. Wir ersuchen daher unsere Leserinnen und Leser um Ergänzungen oder auch Korrekturen.
Der Verfassungsschutz weist in seinen Berichten Gewaltdelikte mit rechtsextremer Motivation nicht gesondert aus. In der Statistik werden sie unter den „sonstigen Delikten“ nach dem Strafgesetzbuch (StGB) wie gefährlicher Drohung, Sachbeschädigung usw. eingereiht. Rechtsextreme Gewalt wird so unsichtbar gemacht. Damit entledigt sich der Verfassungsschutz einer schwierigen, aber notwendigen Aufgabe: Was ist unter rechtsextremer Gewalt zu verstehen?
Der Verfassungsschutz weist in seinen Berichten Gewaltdelikte mit rechtsextremer Motivation nicht gesondert aus. In der Statistik werden sie unter den „sonstigen Delikten“ nach dem Strafgesetzbuch (StGB) wie gefährlicher Drohung, Sachbeschädigung usw. eingereiht. Rechtsextreme Gewalt wird so unsichtbar gemacht. Damit entledigt sich der Verfassungsschutz einer zugegeben schwierigen, aber notwendigen Aufgabe: Was ist unter rechtsextremer Gewalt zu […]
