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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 8 Minuten

Büchertipps 2018 (Teil 2)

Ist ja nicht so ein­fach, das rich­ti­ge Geschenk zu fin­den – falls man sich über­haupt die­sem Brauch ver­pflich­tet fühlt. Ist das Schen­ken eigent­lich ein Brauch, wie ihn sich die FPÖ ima­gi­niert und Zuge­wan­der­ten gesetz­lich vor­schrei­ben will oder geschickt getarn­ter Kon­su­mis­mus? Es ist einer­lei, denn von der FPÖ wer­den wir sowie­so kei­ne g’scheite Ant­wort bekom­men, aber wir hät­ten da eini­ge Emp­feh­lun­gen – in les­ba­rer Form, egal für wen und wozu. Haupt­sa­che, sie wer­den gele­sen! Heu­te: Sachbücher.

20. Dez. 2018

Tri­umph des Wissens

Ist das eigent­lich ein Sach­buch, was die ‚Hoo­li­gans gegen Satz­bau‘ unter die­sem Titel fabri­ziert haben? Die ‚Hoo­li­gans gegen Satz­bau‘, kurz #HoGe­Satz­bau, sind in Deutsch­land etwa das, was für Öster­reich der AK Deutsch für FPÖ-Anhän­ger (und Rin­nen) dar­stellt, also eine Initia­ti­ve auf Face­book, die sich nicht nur mit dem Rechts­ruck, son­dern auch mit der Rechts-Schrei­bung aus­ein­an­der­setzt. Die Rechts-Schrei­bung defi­nie­ren die Hools so:

„Die soge­nann­te Rechts-Schrei­bung ist eine zuneh­mend um sich grei­fen­de Form der ver­ba­len Ver­ro­hung – beson­ders in sozia­len Netz­wer­ken. Sie ist geprägt von men­schen­ver­ach­ten­dem Inhalt, teils maß­lo­sem Natio­nal­stolz, Gewalt­ak­zep­tanz und Belei­di­gun­gen. Nicht sel­ten gehen die­se Merk­ma­le mit einer Miss­ach­tung aller gän­gi­gen Gram­ma­tik­re­geln ein­her …“

Hät­te Gott­fried Wald­häusl das Buch recht­zei­tig zur Hand gehabt, dann hät­te er gewusst, dass der von ihm in der Debat­te um die Unter­brin­gung von geflüch­te­ten Jugend­li­chen ver­wen­de­te Begriff der „Son­der­be­hand­lung“ im Buch so beschrie­ben wird: „Son­der­be­hand­lung (= Mord. Mit ver­schie­de­nen „Sonder“-Begriffen ver­schlei­er­te, beschö­nig­te und ver­harm­los­te das natio­nal­so­zia­lis­ti­sche Regime sei­ne Taten)“

Aber wir ver­mu­ten stark, dass Wald­häusl das Buch der Hoo­li­gans ganz sicher nicht lesen wird. Dabei könn­te es ihm durch­aus gefal­len! Etwa, wenn ein Foto auf Face­book das Inne­re eines Bus­ses zeigt. Dazu die Schlag­zei­le: „Hil­fe, ein Bus vol­ler Bur­kas!!!“ Wald­häusl wäre sicher ein geeig­ne­ter Kom­men­tar ein­ge­fal­len. Bei genaue­rer Betrach­tung stellt man aller­dings fest, dass nicht Bur­ka-Frau­en gezeigt wer­den, son­dern gepols­ter­te lee­re Sit­ze, die durch Licht­ein­fall wie Bur­kas aussehen.

Ein klas­si­sches Sach­buch ist „Tri­umph des Wis­sens“ nicht, eher ein Schul­buch. Dafür wäre es her­vor­ra­gend geeig­net, etwa weil zu dem Face­book-Geschreib­sel von Mar­cel „Haha Antifa….wir krie­gen euch ihr lin­kes Kom­po­nis­ten pack Sor­ry mei­ne komo­nis­ten“ gleich (Schul-)Aufgaben for­mu­liert wer­den. Und Zusatz­auf­ga­ben: „Nen­ne drei gro­ße deut­sche Kom­po­nis­ten nebst Wer­ken. Nen­ne einen deut­schen Kom­mu­nis­ten bei vol­lem Namen.“

Wald­häusl käme ver­mut­lich ganz schön ins Schwitzen!

Hoge­satz­bau, Tri­umph des Wis­sens. Ver­lang Ant­je Kunst­mann, Mün­chen 2018. € 14,40

Hogesatzbau: Triumph des Wissens (Buchcover)
Hoge­satz­bau: Tri­umph des Wis­sens (Buch­co­ver)

Wut. Was Isla­mis­ten und Rechts­extre­me mit uns machen

Ein wich­ti­ges Buch. Ein eigent­lich schon längst fäl­li­ges Buch der Extre­mis­mus­exper­tin Julia Ebner, die die Par­al­le­len zwi­schen isla­mi­schem und rech­tem Extre­mis­mus auf­spürt und ana­ly­siert. Dafür hat sie mit Dschi­ha­dis­ten eben­so per­sön­lich gespro­chen wie mit Rechtsextremisten:

„In mei­nen Gesprä­chen mit Extre­mis­ten in rechts­ra­di­ka­len Foren erkann­te ich, dass das Dreh­buch der Rechts­extre­men dem der Isla­mis­ten erstaun­lich ähn­lich ist. Bei­den ging und geht es dar­um, durch kon­trol­lier­te Pro­vo­ka­ti­on und stra­te­gi­sche Pola­ri­sie­rung das selbst­zer­stö­re­ri­sche Poten­zi­al der Gesell­schaft frei­zu­set­zen, sodass sie letzt­end­lich freie Bahn haben, um ihr eige­nes radi­ka­les Modell zu eta­blie­ren.“ (S.14)

Die Autorin doku­men­tiert erschre­cken­de, aber auch erschre­ckend vie­le Par­al­le­len: von der Schwarz­weiß-Male­rei über die Opfer­hal­tung bis hin zur End­kampf-Rhe­to­rik, der sich bei­de glei­cher­ma­ßen bedie­nen. Auch die Empi­rie, eine Daten­bank zu ter­ro­ris­ti­schen Vor­fäl­len, führt sie an:

„Ein genaue­rer Blick auf die Vor­fäl­le, die sich in dem Zeit­raum zwi­schen Janu­ar 2012 und Sep­tem­ber 2016 über­all in den USA, Aus­tra­li­en, Groß­bri­tan­ni­en, Frank­reich und Deutsch­land ereig­ne­ten, zeigt, dass rechts­extre­me und isla­mis­ti­sche Ter­ror­an­schlä­ge in der Regel zur sel­ben Zeit stark zuneh­men.“ (S. 215)

Mit nüch­ter­nen Fak­ten wider­legt Julia Ebner so auch das Nar­ra­tiv der Ver­fas­sungs­schüt­zer, die – weil’s den Innen­mi­nis­tern so in ihren poli­ti­schen Kram passt – seit gerau­mer Zeit jedes Jahr die Mär vom sich gegen­sei­tig auf­schau­keln­den Links- bzw. Rechts­extre­mis­mus erzählen.

Trotz­dem fehlt auch etwas im Buch – oder wird durch den Titel ver­drängt. Die Wut ist nicht der ein­zi­ge bzw. der wesent­lichs­te Trig­ger für eine rechts­extre­me oder dschi­ha­dis­ti­sche Ent­wick­lung. Es braucht zuvor Angst und Ängs­te – vor Abwer­tung, Aus­schluss und Aus­gren­zung. Das von Ebner ein­ge­for­der­te Pri­mat der Bil­dung, mit dem Extre­mis­mus ein­ge­dämmt wer­den kön­ne, ist wich­tig – sehr wich­tig, kei­ne Fra­ge! Es löst aber nicht die ange­führ­ten sozia­len Pro­ble­me. Die gesell­schaft­li­che Mit­te, die gera­de in extre­me Posi­tio­nen weg­bricht, ist nicht so schlecht gebil­det. Das alles weiß Ebner und erwähnt es gele­gent­lich sogar, aber es kommt zu kurz. Uner­wähnt bleibt auch, dass der sun­ni­ti­sche Extre­mis­mus neben dem Wes­ten noch einen ande­ren Feind hat, den er noch erbit­ter­ter bekämpft: die Schia bzw. die Schii­ten bzw. ande­re isla­mi­sche Strö­mun­gen. Wobei es auch da wie­der Par­al­le­len mit rech­ten Extre­mis­ten gibt, die –zumin­dest teil­wei­se – in der Lin­ken den grö­ße­ren Feind sehen als in isla­mi­schen Extre­mis­ten. Aber – da tref­fen wir uns wie­der mit Julia Ebner – es ist eben alles etwas kom­pli­zier­ter und bun­ter als in den Schwarz­weiß-Zeich­nun­gen der Extremisten.

Julia Ebner, Wut. Was Isla­mis­ten und Rechts­extre­me mit uns machen. Theiss-Ver­lag, Darm­stadt 2018.€ 20,60

 

Ebner: Wut (Buchcover)
Ebner: Wut (Buch­co­ver)

Ein­sa­me Wöl­fe. Der neue Ter­ro­ris­mus rech­ter Einzeltäter

End­lich nimmt sich ein Exper­te aus dem deutsch­spra­chi­gen Raum des rela­tiv neu­en Phä­no­mens rech­ter ter­ro­ris­ti­scher Ein­zel­tä­ter an. Es war ein US-Nazi, näm­lich Tom Metz­ger, der für sie den Begriff der „lone wol­ves“, der ein­sa­men Wöl­fe, geprägt hat. Für Metz­ger war der von ihm heroi­sier­te „lone wolf“ die geeig­ne­te Ant­wort auf eine poli­ti­sche Situa­ti­on, in der es kei­ne Vor­aus­set­zun­gen für orga­ni­sier­te ter­ro­ris­ti­sche Struk­tu­ren gab. Da, so der Autor Flo­ri­an Hart­leb, beginnt schon das Miss­ver­ständ­nis. In der poli­zei­li­chen Ana­ly­se konn­te ein Ein­zel­tä­ter kein rech­ter Extre­mist sein, weil kei­ne poli­ti­schen Struk­tu­ren hin­ter oder neben ihm sicht­bar bzw. nicht gesucht und ver­mu­tet wer­den. Hart­leb belegt das deut­lich am Bei­spiel von David Son­bo­ly, der exakt auf den Tag genau fünf Jah­re nach Brei­viks Ter­ror­an­schlag am 22. Juli 2016 im Münch­ner Olym­pia-Ein­kaufs­zen­trum neun Men­schen töte­te und fünf wei­te­re ver­letz­te. Hart­leb war in die­ser Cau­sa per­sön­lich enga­giert, weil er als offi­zi­el­ler Gut­ach­ter für die Stadt Mün­chen im Unter­schied zum Ver­fas­sungs­schutz Tat und Täter einem rechts­extre­mis­ti­schen Welt­bild zuord­ne­te. Erst lang­sam und nach­dem öffent­lich zugäng­li­che Infor­ma­tio­nen aus den USA ein vir­tu­el­les Netz­werk „Anti-Refu­gee-Club“, in das auch Son­bo­ly invol­viert war, bele­gen, ändert sich auch die offi­zi­el­le Ein­schät­zung über Sonboly.

Auf der ande­ren Sei­te bie­tet natür­lich jeder ter­ro­ris­ti­sche Ein­zel­tä­ter, den Ermitt­ler als poli­tisch unbe­darft und ohne poli­ti­sche Ver­bin­dung dar­stel­len, wun­der­ba­re Inter­pre­ta­ti­ons­flä­chen. Zu Franz Fuchs sind einer­seits Bücher erschie­nen, die die Ein­zel­tä­ter-Ermitt­lun­gen in Fra­ge stel­len, wäh­rend die FPÖ in der weit­ge­hend unpo­li­ti­schen Auf­ar­bei­tung von Fuchs eine Mög­lich­keit sah, ihre völ­lig irre The­se vom prä­gen­den sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Eltern­haus, gleich einer roten Erb­sün­de , ein­zu­brin­gen. Hart­leb schreibt dazu völ­lig rich­tig: „Bemer­kens­wert ist, dass sich der Pro­zess gegen ihn sehr stark auf die per­sön­li­chen Stö­run­gen kon­zen­trier­te und den Aspekt der Frem­den­feind­lich­keit außer Acht ließ.“ (S.116) Noch wesent­li­cher sind aber die Schluss­fol­ge­run­gen des Autors:

„Sei­ne Geschich­te hät­te eine brei­te Debat­te über das frem­den­feind­li­che Kli­ma erzeu­gen kön­nen, das die FPÖ damals (…) erzeug­te. Doch dazu kam es nicht, auch weil Fuchs’ Taten nie unter Ein­be­zie­hung sei­ner Beken­ner­schrei­ben und in Hin­blick auf gefähr­li­che gesell­schaft­li­che Debat­ten geführt wur­den, die dazu bei­getra­gen haben, aus einem hoch­in­tel­li­gen­ten jun­gen Mann aus einer länd­li­chen Regi­on einen bru­ta­len Atten­tä­ter zu machen.“ (S. 118 f)

Es ist das Ver­dienst die­ses Buches, hier genau­er hin­zu­schau­en, Defi­ni­tio­nen zu ver­su­chen und Abgren­zun­gen vor­zu­neh­men. Den „ein­sa­men Wolf“ gibt es nicht nur mit rechts­extre­mer Ideo­lo­gie im Hin­ter­grund, son­dern auch mit isla­mis­ti­schem Hin­ter­grund. Auch hier sieht Hart­leb die orga­ni­sa­to­ri­sche Schwä­che von Al Qai­da und mitt­ler­wei­le auch des IS als Grund für die Aus­wei­tung der Ein­zel­kämp­fer­ak­tio­nen – im Unter­schied zu den ter­ro­ris­ti­schen Netz­wer­ken, die 2015 in Paris und 2016 in Brüs­sel gemor­det haben.

Gern hät­ten wir auch etwas über Johann Neu­mül­ler, den Brei­vik von Traun, erfah­ren, der am glei­chen Tag wie der nor­we­gi­sche Ter­ro­rist, völ­lig unab­hän­gig von die­sem, meh­re­re Mor­de in Traun geplant hat­te, aber dank Lade­hem­mung „nur“ einen aus­füh­ren konn­te. Ver­mut­lich hat Hart­leb jedoch nicht mehr Infor­ma­tio­nen als wir, denn die Behör­den haben trotz gegen­läu­fi­ger Ankün­di­gun­gen den rechts­extre­men Hin­ter­grund die­ses ein­sa­men Wol­fes nie auf­ge­klärt bzw. öffent­lich gemacht.

Scha­de, dass bei der Redak­ti­on des Buches auf ein Such­re­gis­ter ver­zich­tet wurde.

Flo­ri­an Hart­leb, Ein­sa­me Wöl­fe. Der neue Ter­ro­ris­mus rech­ter Ein­zel­tä­ter. Hoff­mann und Cam­pe, Ham­burg 2018. € 22,70

 

Hartleb: Einsame Wölfe (Buchcover)
Hart­leb: Ein­sa­me Wöl­fe (Buch­co­ver)

… um alle nazis­ti­sche Tätig­keit und Pro­pa­gan­da in Öster­reich zu verhindern

Der Sam­mel­band ent­hält alle Bei­trä­ge einer Tagung, die im Jän­ner 2018 am Juri­di­cum der Uni­ver­si­tät Wien zum The­ma Ver­bots­ge­setz, Abzei­chen­ge­setz und Ver­wal­tungs­straf­recht mit ver­sier­ten Exper­tIn­nen statt­ge­fun­den hat. Der Rezen­sent hat den Sam­mel­band noch nicht gele­sen, aber an der Tagung im Jän­ner teil­ge­nom­men und kann des­halb beschei­ni­gen, dass die Bei­trä­ge damals durch­ge­hend sehr inter­es­sant und für Anwen­de­rIn­nen bzw. Inter­es­sier­te fast schon unent­behr­lich sind.

  • Bri­git­te Bai­ler: Gegen natio­nal­so­zia­lis­ti­sche Wie­der­be­tä­ti­gung und Holo­caust­leug­nung. Das NS-Ver­bots­ge­setz 1947 bis heute.
  • Far­sam Sali­mi: Zur Reich­wei­te der Straf­bar­keit natio­nal­so­zia­lis­ti­scher Pro­pa­gan­da. Eine Ana­ly­se der §§ 3g und 3h Verbotsgesetz.
  • Franz Mer­li: „Unfug“ im Ein­füh­rungs­ge­setz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen
  • Mathi­as Lich­ten­wag­ner: „… den Geist der Orga­ni­sa­ti­on ver­pflan­zen­de Wir­kung“ Das Abzei­chen­ge­setz als Mit­tel im Kampf gegen NS-Symbole.
  • Alo­is Birk­lbau­er: Sub­si­dia­ri­tät und Dop­pel­be­stra­fungs­ver­bot bei Ver­stö­ßen gegen das Ver­bots­ge­setz und das Verwaltungsstrafecht.
  • Ewald Wie­derin: Das Ver­bots­ge­setz und die Meinungsfreiheit.
  • Ulrich Wagrandl: Digi­ta­le wehr­haf­te Demo­kra­tie. Ver­bo­te­ne poli­ti­sche Sym­bo­le im Internet.
  • Ange­li­ka Ade­nsa­mer: Anzei­gen­sta­tis­ti­ken und die Gren­zen ihrer Aus­sa­ge­kraft. Delik­te nach dem VerbG, AbzG und EGVG von 1987–2017.

Mathi­as Lich­ten­wag­ner, Ilse Rei­ter-Zat­lou­kal (Hg.): „… um alle nazis­ti­sche Tätig­keit und Pro­pa­gan­da in Öster­reich zu ver­hin­dern“ NS-Wie­der­be­tä­ti­gung im Spie­gel von Ver­bots­ge­setz und Ver­wal­tungs­straf­recht. CLIO-Ver­lag, Graz 2018. € 18,-

Zatloukal, Lichtenwagner: ... um alle nazistische Tätigkeit und Propaganda in Österreich zu verhindern (Buchcover)
Zat­lou­kal, Lich­ten­wag­ner: … um alle nazis­ti­sche Tätig­keit und Pro­pa­gan­da in Öster­reich zu ver­hin­dern (Buch­co­ver)

Und hier geht’s zu den bel­le­tris­ti­schen Empfehlungen

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