Kategorie: Dokumentation (5828 Beiträge)

Wien: Geldstrafe für Verhetzung

Über einen Ver­het­zungs­pro­zess in Wien berich­tet der „Stan­dard“ (18.12.15). Die Ange­klag­te (61) hat­te auf Face­book auf der Sei­te der „Kro­nen Zei­tung“ bei einem Bericht über den Besuch von Amnes­ty Inter­na­tio­nal im Flücht­lings­la­ger Trais­kir­chen gehetzt. Mit­ge­hetzt – denn sie war nicht die ein­zi­ge. Ange­klagt wur­de sie wegen ihres Pos­tings: „Waf­fen kau­fen, Gsindl ent­fer­nen, Not­wehr“ Trotz selt­sa­mer Aus­re­den erhielt sie eine mil­de Geld­stra­fe: 700 Euro (nicht rechtskräftig).

18. Dez. 2015
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Schlagwörter: Schlagwörter: Hetze | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Verhetzung | Wien

Ried im Innkreis (OÖ): Hetze gegen Krankenhaus und Flüchtlinge

Anne­lie­se F. ist nicht beun­ru­higt. „I hob ois im Griff“, pos­te­te sie am 16.12. Erst weni­ge Stun­den zuvor hat sie ihr Pos­ting vom 1.12. gelöscht, in dem sie auf einen angeb­li­chen Vor­fall im Kran­ken­haus Ried auf­merk­sam gemacht hat­te. Das Pos­ting ent­hielt eine Ansamm­lung von Bös­ar­tig­kei­ten und Unwahr­hei­ten und hat schein­bar sehr vie­le Men­schen beun­ru­higt. Fast 5.000 Mal wur­de es geteilt, bevor das Kran­ken­haus und die OÖN dar­auf auf­merk­sam wur­den. Dann wur­de es gelöscht.

17. Dez. 2015
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Schlagwörter: Schlagwörter: FPÖ | Hetze | Oberösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus

Hohenems: Vor der Entscheidung

In der Stadt Hohen­ems wer­den am Sonn­tag, 20. Dezem­ber die Bür­ger­meis­ter­wah­len wie­der­holt. Es wird auch die Wie­der­ho­lung des Duells zwi­schen dem amtie­ren­den Bür­ger­meis­ter Richard Amann (ÖVP) und Die­ter Egger (FPÖ), dem Lan­des­chef der Blau­en. Schon der Wahl­kampf im Früh­jahr war sehr hef­tig und nicht nur durch einen neu­er­li­chen anti­se­mi­ti­schen Aus­ritt des FPÖ-Spit­zen­kan­di­da­ten ver­gif­tet. „Seit­her geht es rund“, schreibt Harald Wal­ser auf sei­nem Blog.

16. Dez. 2015
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Schlagwörter: Schlagwörter: Antisemitismus | Anzeige | FPÖ | Identitäre | Pegida | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Vorarlberg

Gföhl (NÖ): Ehrung für einen Antisemiten?

Die Sim­lin­gers sind nicht irgend­wer in Gföhl. Vater Karl war 1938 Gemein­de­rat, 1945–1965 Bezirks­bau­ern­ob­mann und von 1964 bis zu sei­nem Tod im Jahr 1965 Land­tags­ab­ge­ord­ne­ter der ÖVP NÖ. Sohn Karl war von 1997–2013 Bür­ger­meis­ter von Gföhl und wäre es ver­mut­lich noch Jah­re geblie­ben, wenn er nicht im Dezem­ber 2013 wegen het­ze­ri­scher Aus­sa­gen zurück­tre­ten hät­te müs­sen. Jetzt, zwei Jah­re spä­ter, soll er den Ehren­ring der Gemein­de erhal­ten. Dage­gen regt sich Protest.

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Schlagwörter: Schlagwörter: Antisemitismus | FPÖ | Niederösterreich | ÖVP

Der Exzess eines Jungblauen

Mar­kus Ripfl ist etwas ganz Schreck­li­ches auf­ge­fal­len. Der RFJ-und FPÖ-Funk­tio­när, dem der Küh­nen­gruß selbst dann noch fremd ist, wenn er ihn selbst zeigt, will einen „Alko­hol­ex­zess“ bemerkt haben. Na und, ist doch eher üblich bei Bur­schen­schaf­tern wie Ripfl, oder? Aber Ripfl will den Exzess ja nicht bei Bur­schen­schaf­tern, son­dern bei Flücht­lin­gen fest­ge­stellt haben! Und eigent­lich hat er nichts selbst fest­ge­stellt, son­dern nur etwas gehört.

15. Dez. 2015
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Schlagwörter: Schlagwörter: Burschen-/Mädelschaften/Korporationen | FPÖ | Hetze | Niederösterreich | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Rechtsextremismus | RFJ
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