Kategorie: Dokumentation (5600 Beiträge)

Die teuren Klubabende des Liberalen Klubs in Oberösterreich

Mit dem poli­ti­schen Libe­ra­lis­mus wird die FPÖ ja nicht unbe­dingt in Ver­bin­dung gebracht. Höchs­tens durch einen Ver­schnitt von markt­ra­di­ka­lem Neo­li­be­ra­lis­mus mit völ­ki­schem Auf­guss. Das nennt sich dann „Frei­heit­li­cher Arbeits­kreis Atter­see”. In Ober­ös­ter­reich gibt es auch noch den „Libe­ra­len Klub“. Was macht der eigentlich?

21. Sep 2015
Weiterlesen
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Schlagwörter: Atterseekreis | FPÖ | Oberösterreich | Rechtsextremismus | Verschwörungsideologien | Wien

Axams (Tirol): Bombenbastler wegen Wiederbetätigung vor Gericht

Was da in der Nacht zum 31. Dezem­ber 2013 vor der Poli­zei­in­spek­ti­on Axams explo­dier­te, fiel zunächst wegen der zahl­rei­chen Sil­ves­t­er­krache­r­ei­en nicht näher auf. Erst im Febru­ar 2014 wur­de dann bekannt, dass der Ver­fas­sungs­schutz wegen der Rohr­bom­be, die zur Explo­si­on gebracht wur­de, ermit­telt. Jetzt haben die Ermitt­lun­gen zu einer Ankla­ge geführt. Am 24. Sep­tem­ber ste­hen ein 21-Jäh­ri­ger und sein Freund vor Gericht – wegen des Ver­dachts auf NS-Wiederbetätigung.

Weiterlesen
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Schlagwörter: Neonazismus/Neofaschismus | Tirol | Verfassungsschutz | Wiederbetätigung

St. Kanzian (Ktn): Die Hetzbotschaft vom Taschengeld

Seit eini­gen Tagen ver­ur­sacht eine neue Hetz­bot­schaft hef­ti­ge Erre­gungs­wel­len. Dem­nach befin­den sich 20 Asyl­wer­ber in St. Kan­zi­an am Klo­pei­ner­see in einem Hun­ger­streik, weil ihnen, so der FPÖ-Lan­des­rat Rag­ger in einer Pres­se­aus­sendung, kei­ne Päs­se aus­ge­hän­digt wür­den. Außer­dem wür­den sie 2.000 Euro Taschen­geld for­dern. Eine Mel­dung ganz nach dem Geschmack blau­er Het­zer. Natür­lich ist Stra­che ganz vor­ne mit dabei.

19. Sep 2015
Weiterlesen
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, Rechtsextreme Medien
Schlagwörter: Schlagwörter: FPÖ | Hetze | Kärnten/Koroška | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | unzensuriert

FPÖ Haimbuchner: Attersee, Aufrüstung und Ausgleichszulage

Seit Tagen hat Man­fred Haim­buch­ner, der Spit­zen­kan­di­dat der FPÖ in Ober­ös­ter­reich, ein Pro­blem: eine Publi­ka­ti­on, die von ihm her­aus­ge­ge­ben wur­de und den auf­rüt­teln­den Titel „Mut zur Wahr­heit“ trägt. Mitt­ler­wei­le will Haim­buch­ner näm­lich mit dem „Mut zur Wahr­heit“ nicht mehr viel zu tun haben und spricht von einer „Schmutz­kü­bel­kam­pa­gne“ der SPÖ. Dabei könn­te Haim­buch­ners Bro­schü­re FPÖ-Fans tat­säch­lich die Augen öffnen.

Weiterlesen
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Schlagwörter: Atterseekreis | FPÖ | Oberösterreich

Was ist Hetze? Ein Leitfaden

Im Inter­net, aber vor allem in sozia­len Netz­wer­ken wie Face­book gibt es jede Men­ge het­ze­ri­scher Kom­men­ta­re und Bei­trä­ge in die­sen Tagen. Weil aber nicht alles, was Het­ze ist, unter den straf­recht­li­chen Tat­be­stand „Ver­het­zung“ (§ 283 StGB) fällt, es aber ande­rer­seits not­wen­dig ist, selbst Initia­ti­ve gegen­über Het­zern zu zei­gen, hat Albert Stein­hau­ser, der Jus­tiz­spre­cher der Grü­nen, einen Leit­fa­den („Ver­het­zung. Was ist das? Was kann ich dage­gen tun?“) ent­wi­ckelt. Hier geht’s wei­ter zum Leit­fa­den.

18. Sep 2015
Weiterlesen
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Schlagwörter: Hetze | Justiz und Strafverfolgung | Verhetzung | Vorfälle
  1. Seiten:
  3. 1
  4. ...
  5. 512
  6. 513
  7. 514
  8. 515
  9. 516
  10. 517
  11. 518
  12. ...
  13. 1120