Jungle World: An der schönen braunen Donau

Ein Artikel aus der Jungle World:

Jungle World: An der schönen braunen Donau

Die österreichischen Behörden gehen gegen die Betreiber einer Nazi-Homepage vor. Diese haben gute Verbindungen zu Burschenschaften, militanten Rechtsextremen, zur FPÖ und auch nach Deutschland.

von Wolfgang Hoffmann

Juden, Migranten, Homosexuelle, Antifaschisten, unliebsame Politiker und Journalisten – gegen solche Personen richtet sich die Hetze auf der Nazi-Homepage »alpen-donau.info«. Seit dem Frühjahr 2009 wird die Seite von Österreich aus betrieben. Von Beginn an vermuteten antifaschistische Organisationen wie das »Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands« (DÖW), dass ehemalige Kader der militanten »Volkstreuen außerparlamentarischen Opposition« (Vapo) und die Jugendabteilung der rechtsextremen »Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik« (AFP) verantwortlich für die Seite seien.

Auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hin wurden im Sommer 2009 einige Betreiber von »alpen-donau.info« bekannt, so unter anderem Gottfried Küssel, der mehrfach wegen NS-Wiederbetätigung und anderer Delikte verurteilte und auch international bekannte Gründer der Vapo, und Franz Radl, ein steirischer Nazi und Vertrauter des Holocaust-Leugners Gerd Honsik. Weitere ehemalige Mitglieder der Vapo sowie Personen aus dem Umfeld der AFP wurden ebenfalls genannt. Doch erst ein Jahr später beauftragte das österreichische Innenministerium das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) mit Ermittlungen, das daraufhin die »Soko Alpen-Donau« gründete. Sowohl die Medien als auch NGO kritisierten diese nachlässige Vorgehensweise des Innenministeriums. Dieses hielt es beispielsweise nicht für nötig, die Personen zu informieren, gegen die auf der Nazi-Homepage Drohungen geäußert wurden. Weiterlesen auf jungle-world.de