Jungle World: An der schönen braunen Donau

Ein Artikel aus der Jun­gle World:

Jun­gle World: An der schö­nen braunen Donau

Die öster­re­ichis­chen Behör­den gehen gegen die Betreiber ein­er Nazi-Home­page vor. Diese haben gute Verbindun­gen zu Burschen­schaften, mil­i­tan­ten Recht­sex­tremen, zur FPÖ und auch nach Deutschland.

von Wolf­gang Hoffmann

Juden, Migranten, Homo­sex­uelle, Antifaschis­ten, unlieb­same Poli­tik­er und Jour­nal­is­ten – gegen solche Per­so­n­en richtet sich die Het­ze auf der Nazi-Home­page »alpen-donau.info«. Seit dem Früh­jahr 2009 wird die Seite von Öster­re­ich aus betrieben. Von Beginn an ver­muteten antifaschis­tis­che Organ­i­sa­tio­nen wie das »Doku­men­ta­tion­sarchiv des Öster­re­ichis­chen Wider­stands« (DÖW), dass ehe­ma­lige Kad­er der mil­i­tan­ten »Volk­streuen außer­par­la­men­tarischen Oppo­si­tion« (Vapo) und die Jugend­abteilung der recht­sex­tremen »Arbeits­ge­mein­schaft für demokratis­che Poli­tik« (AFP) ver­ant­wortlich für die Seite seien.

Auf eine par­la­men­tarische Anfrage der Grü­nen hin wur­den im Som­mer 2009 einige Betreiber von »alpen-donau.info« bekan­nt, so unter anderem Got­tfried Küs­sel, der mehrfach wegen NS-Wieder­betä­ti­gung und ander­er Delik­te verurteilte und auch inter­na­tion­al bekan­nte Grün­der der Vapo, und Franz Radl, ein steirisch­er Nazi und Ver­trauter des Holo­caust-Leugn­ers Gerd Hon­sik. Weit­ere ehe­ma­lige Mit­glieder der Vapo sowie Per­so­n­en aus dem Umfeld der AFP wur­den eben­falls genan­nt. Doch erst ein Jahr später beauf­tragte das öster­re­ichis­che Innen­min­is­teri­um das Bun­de­samt für Ver­fas­sungss­chutz und Ter­ror­is­mus­bekämp­fung (BVT) mit Ermit­tlun­gen, das daraufhin die »Soko Alpen-Donau« grün­dete. Sowohl die Medi­en als auch NGO kri­tisierten diese nach­läs­sige Vorge­hensweise des Innen­min­is­teri­ums. Dieses hielt es beispiel­sweise nicht für nötig, die Per­so­n­en zu informieren, gegen die auf der Nazi-Home­page Dro­hun­gen geäußert wur­den. Weit­er­lesen auf jungle-world.de