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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Jungle World: An der schönen braunen Donau

Ein Arti­kel aus der Jungle World:

Jungle World: An der schö­nen brau­nen Donau

Die öster­rei­chi­schen Behör­den gehen gegen die Betrei­ber einer Nazi-Home­page vor. Die­se haben gute Ver­bin­dun­gen zu Bur­schen­schaf­ten, mili­tan­ten Rechts­extre­men, zur FPÖ und auch nach Deutschland.

26. Nov. 2010

von Wolf­gang Hoffmann

Juden, Migran­ten, Homo­se­xu­el­le, Anti­fa­schis­ten, unlieb­sa­me Poli­ti­ker und Jour­na­lis­ten – gegen sol­che Per­so­nen rich­tet sich die Het­ze auf der Nazi-Home­page »alpen-donau.info«. Seit dem Früh­jahr 2009 wird die Sei­te von Öster­reich aus betrie­ben. Von Beginn an ver­mu­te­ten anti­fa­schis­ti­sche Orga­ni­sa­tio­nen wie das »Doku­men­ta­ti­ons­ar­chiv des Öster­rei­chi­schen Wider­stands« (DÖW), dass ehe­ma­li­ge Kader der mili­tan­ten »Volks­treu­en außer­par­la­men­ta­ri­schen Oppo­si­ti­on« (Vapo) und die Jugend­ab­tei­lung der rechts­extre­men »Arbeits­ge­mein­schaft für demo­kra­ti­sche Poli­tik« (AFP) ver­ant­wort­lich für die Sei­te seien.

Auf eine par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge der Grü­nen hin wur­den im Som­mer 2009 eini­ge Betrei­ber von »alpen-donau.info« bekannt, so unter ande­rem Gott­fried Küs­sel, der mehr­fach wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung und ande­rer Delik­te ver­ur­teil­te und auch inter­na­tio­nal bekann­te Grün­der der Vapo, und Franz Radl, ein stei­ri­scher Nazi und Ver­trau­ter des Holo­caust-Leug­ners Gerd Hon­sik. Wei­te­re ehe­ma­li­ge Mit­glie­der der Vapo sowie Per­so­nen aus dem Umfeld der AFP wur­den eben­falls genannt. Doch erst ein Jahr spä­ter beauf­trag­te das öster­rei­chi­sche Innen­mi­nis­te­ri­um das Bun­des­amt für Ver­fas­sungs­schutz und Ter­ro­ris­mus­be­kämp­fung (BVT) mit Ermitt­lun­gen, das dar­auf­hin die »Soko Alpen-Donau« grün­de­te. Sowohl die Medi­en als auch NGO kri­ti­sier­ten die­se nach­läs­si­ge Vor­ge­hens­wei­se des Innen­mi­nis­te­ri­ums. Die­ses hielt es bei­spiels­wei­se nicht für nötig, die Per­so­nen zu infor­mie­ren, gegen die auf der Nazi-Home­page Dro­hun­gen geäu­ßert wur­den. Wei­ter­le­sen auf jungle-world.de

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