gepostet am 3. Dez 2014

Eine Klarstellung – und noch eine!

Natür­lich kön­nen auch uns Feh­ler pas­sie­ren. Wir bemü­hen uns, bei unse­ren Recher­chen Quel­len aus­zu­wei­sen. Wenn wir auf Feh­ler auf­merk­sam gemacht wer­den und sie nach­voll­zie­hen kön­nen, dann kor­ri­gie­ren wir sie auch. Wenn wir aller­dings dazu auf­ge­for­dert wer­den, einen bestimm­ten Bei­trag („Iden­ti­tä­re Auf­bau­ar­beit mit Objekt 21“) kom­plett und sofort zu löschen, andern­falls wür­de man uns kla­gen, dann […]

gepostet am 2. Okt 2014

MKÖ: Keine Verharmlosung des Rechtsextremismus!

Das Mau­t­hau­­sen-Komi­­tee Öster­reich (MKÖ) kri­ti­siert hef­tig den Ent­wurf für ein Ter­ror-Sym­­­bo­­le-Gesetz, ‚mit dem die Ver­wen­dung von Sym­bo­len der Grup­pie­rung Isla­mi­scher Staat und ande­rer Grup­pie­run­gen’ ver­bo­ten wird. Das neue Gesetz sieht höhe­re (Geld-)Strafen für die Ver­brei­tung die­ser Sym­bo­le vor als das Abzei­chen­ge­setz für die von NS-Symbolen.

gepostet am 27. Aug 2014

Verfassungsschutzbericht 2014: Was fehlt im Bericht (I)?

Ori­en­tiert man sich beim Rechts­extre­mis­mus am Ver­fas­sungs­schutz­be­richt 2014, dann war das bedeu­tends­te Ereig­nis im Jahr 2013 die Ent­tar­nung des „Reichs­trun­ken­bol­des“ Phil­ip T.. Im Juni 2013 wur­de er- so der Bericht – vom BVT ent­tarnt und fest­ge­nom­men. War da nicht noch was?

gepostet am 16. Aug 2014

Verfassungsschutzbericht 2013 (III): Rechtsextreme Gewalt in Österreich

Der Ver­fas­sungs­schutz weist in sei­nen Berich­ten Gewalt­de­lik­te mit rechts­extre­mer Moti­va­ti­on nicht geson­dert aus. In der Sta­tis­tik wer­den sie unter den „sons­ti­gen Delik­ten“ nach dem Straf­ge­setz­buch (StGB) wie gefähr­li­cher Dro­hung, Sach­be­schä­di­gung usw. ein­ge­reiht. Rechts­extre­me Gewalt wird so unsicht­bar gemacht. Damit ent­le­digt sich der Ver­fas­sungs­schutz einer schwie­ri­gen, aber not­wen­di­gen Auf­ga­be: Was ist unter rechts­extre­mer Gewalt zu verstehen?

gepostet am 3. Jul 2014

Mikl-Leitner: Erfolgreich gegen Rechtsextremismus?

Innen­mi­nis­te­rin Mikl-Lei­t­­ner hat in einem Inter­view mit der ÖVP-Tages­­­zei­­tung „Neu­es ‚Volks­blatt“ auch die Fra­ge zu beant­wor­ten ver­sucht, ob die Poli­zei genug gegen die Neo­na­­zi-Sze­­ne unter­neh­me. Die Ant­wort der Minis­te­rin fiel eher kata­stro­phal aus.