Rene R. (20) wurde von einem Geschworenengericht in Ried im Innkreis vom Vorwurf der Wiederbetätigung freigesprochen, obwohl er auf Facebook auf der merkwürdigen Seite „Fuck Österreich“ ein Hakenkreuz mit dem Text NSDAP gepostet und trotz Anklage dieses Posting bis heute nicht gelöscht hat. Auf der Facebook-Seite sind noch Dutzende andere Postings mit strafrechtlich relevanter Hetze […]
Es ist ein bisher einmaliger Vorfall. Ein ungeheuerlicher, der weit über die Dimension einer Aussperrung aus einer Bar hinausgeht. Ein praktischer Arzt erklärt in aller Öffentlichkeit, zunächst durch Anschlag in seiner Ordination, dann auf Facebook und schließlich auch gegenüber einer Tageszeitung (Kurier, 14.1.2016), dass er in seiner Kassenordination keine „Asylanten“ behandeln werde. Der Arzt Thomas […]
Elf Mandate hat die FPÖ im Welser Gemeinderat. Die SPÖ als stimmenstärkste Partei stellt 14 Mandate und den Bürgermeister. Die ÖVP hat acht Mandate und die Grünen drei. Es gibt also schon jetzt labile Mehrheitsverhältnisse in Wels. Nach der Gemeinderatswahl am 27. September vermutlich noch mehr. Höchste Zeit also, sich die FPÖ-KandidatInnen-Liste etwas genauer anzuschauen.
Jeden zweiten Donnerstag gibt es in Freistadt (OÖ) einen „Patrioten-Stammtisch”, ist auf der Seite der FPÖ Freistadt unter dem Titel „RFJ-Jung-Frech-Freiheitlich“ zu lesen. Die Verbindungen zwischen der FPÖ Freistadt und dem RFJ sind sehr eng. Schließlich kandidiert für die Gemeinderatswahl 2015 auch der RFJ-Obmann Dominic Winkler auf einem vorderen Listenplatz. Der RFJ Freistadt hat aber […]
Am Landesgericht St. Pölten fand am Dienstag ein Schwurgerichtsprozess wegen des Verdachts der Wiederbetätigung gegen Christoph M. (26) statt. Der Mostviertler, beruflich OP-Gehilfe, war in einem neonazistischen Internet-Forum aktiv. Als das Forum von der Justiz abgedreht wurde, tauchte der Mostviertler als eifriger User auf. Er hatte über das Forum CDs von Nazi-Bands verkauft und war […]
