Kategorie: Dokumentation (5881 Beiträge)

Eine Antisemitin im Nationalrat? Rücktritt!

Schon wie­der Susan­ne Win­ter! Die FPÖ-Abge­ord­ne­te, die 2009 wegen Ver­het­zung und Her­ab­wür­di­gung reli­giö­ser Leh­ren ver­ur­teilt wur­de und auch danach etli­che Male ein­schlä­gig auf­ge­fal­len ist, hat jetzt ein übles anti­se­mi­ti­sches Pos­ting auf ihrer Face­book-Sei­te zustim­mend kom­men­tiert und erst nach etli­chen Stun­den, in denen es bereits hef­ti­ge Pro­tes­te – auch auf ihrer FB-Sei­te – gege­ben hat, gelöscht. Rück­tritt – wann sonst, wenn nicht jetzt!

1. Nov. 2015
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Schlagwörter: Schlagwörter: Antisemitismus | FPÖ | Hetze | Verhetzung | Verschwörungsideologien

Hohenems (IV): Isolierter Einzeltäter

Die Ermitt­lun­gen sind noch nicht abge­schlos­sen, der beschlag­nahm­te PC noch nicht aus­ge­wer­tet, aber die Poli­zei will schon wis­sen, dass der jun­ge Hohen­em­ser, der die neo­na­zis­ti­schen Schmie­re­rei­en mitt­ler­wei­le gestan­den hat, ein iso­lier­ter Ein­zel­tä­ter sei, der „nur“ über das Inter­net Kon­takt mit rechts­extre­men Grup­pen gehabt habe. Ver­mut­lich hat er die Taten – ins­ge­samt 15 – allein began­gen. Aber das ist nicht der Punkt.

31. Okt. 2015
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Schlagwörter: Schlagwörter: Neonazismus/Neofaschismus | Vandalismus/Sachbeschädigung/Schmierereien | Vorarlberg | Wiederbetätigung

Die Blauen in den Staatsstrukturen

„Die Rech­te sickert in die Staats­struk­tu­ren ein“, warnt Hans Rauscher im „Stan­dard“ (30.10.15) und beschreibt das am Bei­spiel der ober­ös­ter­rei­chi­schen Blau­en, die jetzt Schlüs­sel­res­sorts in der Lan­des­re­gie­rung über­nom­men haben. Das Sicher­heits­res­sort etwa. In der Exe­ku­ti­ve sind sie aber ohne­hin schon stark ver­tre­ten, über die blau­en Per­so­nal­ver­tre­ter von der AUF. Was das im Ein­zel­fall bedeu­ten kann, beschreibt der „Kurier“ (30.10.15) anhand der Tage­buch­ein­trä­ge von Ste­phan Templ, der in der Jus­tiz­an­stalt Sim­me­ring schi­ka­niert wird. Unfassbar!

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Schlagwörter: Schlagwörter: Österreich | Rechtsextremismus | Wien

Hohenems (III): Walser zu Nazi-Schmierereien in Vorarlberg: „Täter in Neonazi-Szene aktiv”

Wien (OTS) — „Der mut­maß­li­che Täter der Nazi-Schmie­re­rei­en in Hohen­ems und Alt­ach ist in der Neo­na­zi-Sze­ne bes­tens ver­netzt”, zeigt sich der Grü­ne Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te Harald Wal­ser mit Ver­weis auf Erkennt­nis­se der Inter­net-Platt­form „Stoppt die Rech­ten” ver­wun­dert über gegen­tei­li­ge Aus­sa­gen der Polizei.

Laut Wal­ser habe der 17-Jäh­ri­ge Kon­takt zu gleich meh­re­ren rechts­extre­men deut­schen Orga­ni­sa­tio­nen. „Es darf nicht sein, dass in der jet­zi­gen hoch ange­spann­ten Situa­ti­on Neo­na­zi-Anschlä­ge jeweils als iso­lier­te Aktio­nen von angeb­li­chen Ein­zel­tä­tern abge­tan wer­den”, for­dert Wal­ser lücken­lo­se Auf­klä­rung und das Aus­leuch­ten sämt­li­cher poli­ti­scher Kon­tak­te des inzwi­schen ver­haf­te­ten Hohenemsers.

➡️ Hohen­ems (I): Inter­view mit Bern­hard Amann
➡️ Hohen­ems (II): Neo­na­zi-Schmie­rer mit Kontakten
➡️ Hohen­ems (IV): Iso­lier­ter Einzeltäter

30. Okt. 2015
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Schlagwörter: Schlagwörter: Antisemitismus | Neonazismus/Neofaschismus | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Vandalismus/Sachbeschädigung/Schmierereien | Vernetzung | Vorarlberg | Wiederbetätigung

Hohenems (II): Neonazi-Schmierer mit Kontakten

Die Vor­arl­ber­ger Poli­zei mel­de­te, dass als mut­maß­li­cher Täter für die neo­na­zis­ti­schen Schmie­re­rei­en und Fried­hofs­schän­dun­gen ein 17-jäh­ri­ger Hohen­em­ser ver­haf­tet wer­den konn­te. Der jun­ge Neo­na­zi wur­de am Mitt­woch, 28.10. nach einer Haus­durch­su­chung, bei der er ver­such­te, eine Beam­tin mit einer Eisen­stan­ge zu atta­ckie­ren, fest­ge­nom­men. Mit der Ein­schät­zung der Poli­zei, wonach es sich um einen Ein­zel­tä­ter han­delt, der kei­ner rech­ten Grup­pie­rung zuzu­ord­nen ist, haben wir ein Problem.

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Schlagwörter: Schlagwörter: Körperverletzung | Neonazismus/Neofaschismus | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Vandalismus/Sachbeschädigung/Schmierereien | Vorarlberg | Wiederbetätigung
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