In Hohenems (Vorarlberg) kam es in den letzten Wochen, zunächst Anfang Oktober und dann in der Nacht zum 18. Oktober zu etlichen neonazistischen Schmierereien. Wir hatten schon relativ bald den Verdacht, dass ein oder mehrere Ableger der Neonazi-Gruppe „Der III. Weg“ dafür verantwortlich sein könnten. Mittlerweile, nach den spärlichen Angaben der Vorarlberger Polizei, sind wir uns sicher. Aber zunächst das Interview mit dem Hohenemser Vizebürgermeister und Sozialarbeiter Bernhard Amann (Liste Emsige & Grüne), das wir bereits vor einigen Tagen geführt haben.
„Netz gegen Nazis“ hat sich in einem Beitrag mit den steigenden rassistischen und rechtsextremen Hetze auf Facebook befasst und versucht, sie in Zahlen zu fassen. Verglichen wurde die Zahl jener Seiten, die im Jänner flüchtlingsfeindlich waren, mit den Zahlen vom Oktober. Das Ergebnis ist eindeutig: Waren es im Jänner rund 100 Gruppen und Seiten auf Facebook, die explizit gegen Flüchtlinge hetzten, so sind es jetzt 225. Und wie sieht das in Österreich aus?
Donnerstag, 5. November, um 19.00 Uhr
Pollheimerpark in Wels
Auf der Facebook-Seite des oberösterreichischen Landesrates Rudi Anschober (Grüne) , aber auch bei seinen E‑Mails haben sich in den letzten Tagen rechtsextreme Nachrichten mit hetzerischem, diskriminierendem Inhalt sowie persönliche Beleidigungen und Bedrohungen gehäuft, darunter auch solche, die gegen andere UserInnen gerichtet waren. Rudi Anschober reicht es: „Die Grenze ist jetzt überschritten.“ Strafanzeigen wurden eingebracht.
Der Chefredakteur der „Krone“ Steiermark will was „erfahren“ haben. Von wem, schreibt er nicht. Aber er weiß, dass sich junge, testosterongesteuerte Syrer „äußerst aggressive sexuelle Übergriffe leisten“. Afghanen wiederum zerlegen in den ÖBB-Waggons die Sitze, weil da Christen daraufgesessen sind, das hat er jedenfalls wortwörtlich so gehört. Und natürlich stürmen Horden die Supermärkte, reißen die Packungen auf, nehmen sich, was sie wollen, verschwinden dann. Eine hetzerische Lüge nach der anderen. Konsequenzlos?
