Kategorie: Analysen

Fall Conings: Punktesieg für die Rechtsextremen?

Seit rund zwei Wochen suchen Poli­zei und Armee Bel­gi­ens nach dem Sol­da­ten und Rechts­extre­mis­ten Jür­gen Conings wegen Ter­ror­ver­dacht. Der Eli­te­sol­dat, der in meh­re­ren Brie­fen mit Angrif­fen auf staat­li­che Struk­tu­ren und auf Per­so­nen wie den Viro­lo­gen Marc van Ranst gedroht hat­te, deck­te sich vor sei­ner Flucht bzw. sei­nem Unter­tau­chen in sei­ner Kaser­ne noch reich­lich mit schweren […]
2. Jun 2021
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Schlagwort(e): Nötigung/gefährliche Drohung | Rechtsextremismus | Rechtsterrorismus | Weite Welt |

Doku-Tipp: Die Neue Rechte – Der Wahn vom homogenen Volk

Die aus­ge­zeich­ne­te TV-Doku­­men­­ta­­ti­on „Die Neue Rech­te – Der Wahn vom homo­ge­nen Volk“ zeigt nicht nur auf, wel­che Köp­fe und Kon­zep­te hin­ter der sog. „Neu­en Rech­te“ ste­cken, son­dern führt sie auch über Ana­ly­sen auf ihren ideo­lo­gi­schen Kern zurück. Und der liegt, auch wenn es immer wie­der Distan­zie­rungs­ver­su­che sei­tens der neu­rech­ten Akteu­re und Akteu­rin­nen gibt, im Nationalsozialismus.
6. Mai 2021
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Schlagwort(e): AfD | Extremismus der Mitte | Identitäre | Nationalsozialismus | Neonazismus/Neofaschismus | Österreich | Politische Bildung | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Rechtsextremismus | Vernetzung | Verschwörungsideologien | Weite Welt |

Lame Duck Hofer

Es gärt bei der FPÖ. Wie­der ein­mal. Dass es irgend­wann zum Show­down zwi­schen Hofer und Kickl um den Chef­ses­sel in der Par­tei kom­men wür­de, war abseh­bar. Den Kür­ze­ren wird wohl Nor­bert Hofer zie­hen, zumin­dest dann, wenn Kickl nicht stol­pert. (Aber wer weiß schon, was aus sei­ner Amts­zeit als Innen­mi­nis­ter noch zuta­ge tre­ten wird?) Der FPÖ-Bundesrat […]
16. Apr 2021
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Schlagwort(e): Antisemitismus | FPÖ | Info-Direkt | Oberösterreich | Rechtsextremismus | Wien |

Prozess „Europäische Aktion“ (Teil 3): Zwischenstopp!

Die Urtei­le im Pro­zess gegen fünf Akti­vis­ten der Euro­päi­schen Akti­on (EA) wur­den ges­tern bera­ten und ver­kün­det und – man kann gar nicht oft genug beto­nen – über die Schuld der Ange­klag­ten haben Geschwo­re­ne, nicht Rich­ter ent­schie­den. Die Urtei­le sind noch nicht rechts­kräf­tig, denn die Staats­an­walt­schaft über­legt noch. Es sol­len auch noch wei­te­re Ankla­gen und damit […]
23. Feb 2021
Axel Schlimper (vorne) und unbekannte Person bei der "Ostlandfahrt" der EA
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Schlagwort(e): Europäische Aktion | Info-Direkt | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Salzburg | Tirol | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung | Wien |

Prozess „Europäische Aktion“ (Teil 2): Das Netzwerk wird sichtbar

Der zwei­te Pro­zess­tag im Ver­fah­ren der Repu­blik Öster­reich gegen fünf mut­maß­li­che Neo­na­zis der Euro­päi­schen Akti­on war fast genau­so inter­es­sant wie der ers­te. Es gibt nur ein Pro­blem: Ich war nicht vor Ort. Es gibt aber ein aus­ge­zeich­ne­tes Pro­to­koll der Mitarbeiter*innen von „prozess.report“, das mich in die Lage ver­setzt, die Aus­sa­gen und Erkennt­nis­se aus dem zweiten […]
17. Feb 2021
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Schlagwort(e): AFP/BfJ | Burschen-/Mädelschaften | Europäische Aktion | FPÖ | Info-Direkt | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Salzburg | Tirol | Verbotsgesetz | Vernetzung | Weite Welt | Wiederbetätigung | Wien |

Prozess Europäische Aktion (Teil 1): Wo sind die anderen?

End­lich hat er begon­nen – der Pro­zess gegen Akti­vis­ten der Neo­na­­zi-Grup­­pe Euro­päi­sche Akti­on (EA) in Öster­reich! 2017 hat sich die vom Schwei­zer Holo­caust­leug­ner und Neo­na­zi Bern­hard Schaub gegrün­de­te EA angeb­lich selbst auf­ge­löst. Ihr öster­rei­chi­scher „Lan­des­lei­ter“ Hans Ber­ger, Ende 2016 in Haft genom­men, starb im August 2018, und Rudolf Vogel, der „Gebiets­lei­ter“ für Wien, folg­te ihm […]
16. Feb 2021
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Schlagwort(e): Europäische Aktion | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Rechtsterrorismus | Salzburg | Tirol | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung | Wien |

Rechtsextreme Straftaten 2019 – Entwicklung und Bundesländervergleich

Erst Ende Novem­ber kam er: Still und lei­se wur­de der Ver­fas­sungs­schutz­be­richt 2019 online gestellt. Dem im Sep­tem­ber 2019 ein­stim­mig getrof­fe­nen Beschluss des Natio­na­len Sicher­heits­heits­ra­tes, dass das Innen­mi­nis­te­ri­um auch wie­der einen sepa­ra­ten Rechts­extre­mis­mus­be­richt – und den bereits für 2019 – vor­le­gen möge, wur­de nicht Rech­nung getra­gen. Aber wir haben uns die Zah­len 2019 zu den rechtsextrem […]
23. Dez 2020
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Schlagwort(e): Anzeige | Burgenland | Justiz und Strafverfolgung | Kärnten/Koroška | Niederösterreich | Oberösterreich | Österreich | Rechtsextremismus | Salzburg | Steiermark | Tirol | Verfassungsschutz | Vorarlberg | Wien |

Wochenschau KW 47/20

Ein Kärnt­ner Poli­zist, der Öster­reich im Lock­down für „Jugos“ sper­ren will, hat nun Schwie­rig­kei­ten mit sei­nem Dienst­ge­ber und auch mit der Staats­an­walt­schaft. Aus­führ­li­cher beschäf­ti­gen wir uns retro­spek­tiv mit dem rechts­extre­men Auf­marsch am Kah­len­berg, der 2020 mit einem para­mi­li­tä­ri­schem Ord­nungs­dienst aus der Slo­wa­kei abge­hal­ten wur­de. Die SPÖ-Abge­­or­d­­ne­­te Sabi­ne Schatz hat dazu eine par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge gestellt, die […]
23. Nov 2020
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Schlagwort(e): Demonstration | Identitäre | Kärnten/Koroška | Neonazismus/Neofaschismus | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Rechtsextremismus | Rechtsterrorismus | Verfassungsschutz | Verhetzung | Vernetzung | Wien |

Wien-Wahl – Drittes Lager: Posten weg, Geld weg

Die FPÖ wird durch ihren Absturz bei der Wien-Wahl mas­sen­haft Man­da­te auf Stadt- und Bezirks­ebe­ne, dar­un­ter den nicht amts­füh­ren­den Vize­bür­ger­meis­ter, min­des­tens zwei der bis­her drei von den nicht amts­füh­ren­den Stadt­rats­pos­ten, drei Man­da­te im Bun­des­rat ver­lie­ren und neben der Bezirks­vor­ste­hung in Sim­me­ring in allen Bezir­ken mit Aus­nah­me von Sim­me­ring auch die stell­ver­tre­ten­den Vor­ste­her. Die FPÖ wird […]
15. Okt 2020
Wien-Wahl 2020: Endergebnis Gemeinderat
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Schlagwort(e): Burschen-/Mädelschaften | DAÖ/THC | FPÖ | Wien |

Der Nepp mit dem Nepp

Dass die FPÖ frü­her als ande­re Par­tei­en den Wert von Social Media erkannt und sehr vie­le Res­sour­cen inves­tiert hat, war ein­mal ein Atout, der jetzt jedoch kaum noch sticht. Das ist an den schlech­ten Umfra­ge­wer­ten zur Wien-Wahl abzu­le­sen, obwohl die Wie­ner FPÖ für Face­­book-Wer­­bung weit mehr aus­gibt als die Mitn­be­wer­be­rIn­nen. Ein Grund wird auch darin […]
8. Jul 2020
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Schlagwort(e): DAÖ/THC | FPÖ | Parteien | Wien |

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