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Kategorie: Analysen

Kickl und seine seltsamen rechtlichen Konstruktionen

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Kickl Report (Screenshot Report, 22.1.19)

Innen­mi­nis­ter Her­bert Kickl hat sich sehr weit nach vor­ne gewagt: Er hat, das sei fest­ge­hal­ten, die Euro­päi­sche Men­schen­rechts­kon­ven­ti­on nicht zum ers­ten Mal infra­ge gestellt. Nicht er und schon gar nicht sei­ne Par­tei, die FPÖ. Aber er hat es zum ers­ten Mal als Mit­glied der Regie­rung so unver­blümt gesagt und mit einem Sub­text ver­se­hen, der alle Alarm­glo­cken zum Schril­len brin­gen müss­te. Die Reak­tio­nen und Ein­ord­nun­gen waren zahl­reich. Wir haben eini­ge Ein­wän­de und Kri­tik, auch die juris­ti­sche, zusam­men­ge­fasst. Wei­ter…

Security-Mitarbeiter (Teil 1): Recht extrem

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Antifaschistisches Infoblatt 121: Rechte Security (https://www.antifainfoblatt.de/ausgabe/aib-121)

Die Recher­che Graz war schnel­ler als wir und hat einen Gra­zer Rechts­extre­men als Secu­ri­ty-Mit­ar­bei­ter ent­tarnt. Schon als Tho­mas C. als Secu­ri­ty-Mit­ar­bei­ter im Par­la­ment und Rechts­extre­mer geoutet wur­de, woll­ten wir Medi­en über wei­te­re Rechts­extre­me als Secu­ri­ty-Mit­ar­bei­ter infor­mie­ren. Kein Inter­es­se! Dar­auf­hin woll­ten wir ganz gründ­lich sein, wei­te­res Mate­ri­al sam­meln und auch den Moti­ven nach­ge­hen: War­um wer­den Rechts­extre­me und Neo­na­zis so ger­ne Secu­ri­ty-Mit­ar­bei­ter? Da kam uns das Anti­fa­schis­ti­sche Info­Blatt (AIB) mit sei­nem Schwer­punkt in der Nr. 121 zuvor. Wir arbei­ten nun nach! Wei­ter…

Filmtipps I: „Drahtzieher Burschenschaften”

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Als Feri­en­pro­gramm ver­öf­fent­li­chen wir hier Tipps für neue­re Filme/Dokus. Wir mel­den uns spä­tes­tens am 7. Jän­ner 2019 wie­der mit redak­tio­nel­len Tex­ten zurück. Heu­te: Die ZDF­in­fo-Doku „Draht­zie­her Bur­schen­schaf­ten. Die Macht der Stu­den­ten­ver­bin­dun­gen” (Sep­tem­ber 2018).

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Das rechtsextreme Wochenblatt „Zur Zeit“ (Teil 2): So normal kann Extremes sein

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"Zur Zeit" Ausgabe 45/18: Anti-ORF-Hetze "Aus dem Volk"

„Zur Zeit“ ver­tritt auch abseits der ver­ein­zel­ten Ent­glei­sun­gen, die ein gewis­ses media­les Echo evo­zie­ren, durch­ge­hend Posi­tio­nen die ent­we­der rechts­extrem sind, oder zumin­dest an Rechts­extre­mis­mus anschluss­fä­hig sind. Dies lässt sich, mit Blick auf zen­tra­le Kri­te­ri­en unse­res Rechts­extre­mis­mus-Begriffs, anhand der aktu­ells­ten „Zur-Zeit“-Ausgaben auf­zei­gen. Wei­ter…

Das rechtsextreme Wochenblatt „Zur Zeit“ (Teil 1): Eine Entgleisung kommt selten allein 

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Wolfgang Caspart in "Zur Zeit" Ausgabe 32-33/18

Seit mehr als zwei Jahr­zehn­ten arbei­tet Andre­as Möl­zers Wochen­zeit­schrift „Zur Zeit“ an der Ver­brei­tung von Het­ze und völ­ki­scher Welt­an­schau­ung. Dabei kommt es immer wie­der zu Ent­glei­sun­gen, die öffent­lich skan­da­li­siert wer­den. Bei genaue­rer Betrach­tung zeigt sich, dass die „Aus­rut­scher“ ledig­lich Zuspit­zun­gen einer rechts­extre­men Nor­ma­li­tät sind, die „Zur Zeit“ durch­ge­hend ver­tritt. Wei­ter…

Antisemitismus dramatisch im Vormarsch

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Agentur der EU für Grundrechte (FRA): Zitat aus Antisemitismusbericht 2018

In einer breit ange­leg­ten Stu­die hat jetzt die Euro­päi­sche Agen­tur für Grund­rech­te (FRA) die „Erfah­run­gen und Wahr­neh­mun­gen von Anti­se­mi­tis­mus“ erho­ben. Auch ande­re Stu­di­en und Berich­te der letz­ten Mona­te bele­gen den Anstieg des Anti­se­mi­tis­mus, für Öster­reich vor allem der „Anti­se­mi­tis­mus­be­richt 2017“ des „Forum gegen Anti­se­mi­tis­mus“. Wei­ter…

Der Presserat – ein zahnloser Kontrolleur

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Presserat Website

Seit 2011 prüft auch der Öster­rei­chi­sche Pres­se­rat wie­der Beschwer­den, die sich gegen eine unkor­rek­te, dis­kri­mi­nie­ren­de und die Men­schen­wür­de ver­let­zen­de Bericht­erstat­tung rich­ten. Das Sank­ti­ons­sys­tem des Pres­se­rats ist mil­de, eigent­lich völ­lig unzu­rei­chend, denn die schärfs­te Sank­ti­on ist ein öffent­lich aus­ge­spro­che­ner Tadel. Wir haben uns das etwas genau­er umge­se­hen. Wei­ter…

Aula: Wie aus Alt Neu wird und doch Alt bleibt

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Wir erin­nern uns: Mit gro­ßen Schmer­zen hat sich die FPÖ von der „Aula“ getrennt, die Distan­zie­rung hat sich in Schrit­ten voll­zo­gen, bis das publi­zis­ti­sche „Flagg­schiff des Drit­ten Lagers“ (Selbst­be­zeich­nung) nach der skan­da­lö­sen Juni-Num­mer gänz­lich Adieu sagen muss­te. Ges­tern wur­de nun – zeit­ver­zö­gert – das Nach­fol­ge­pro­dukt für Anfang bis Mit­te Dezem­ber ange­kün­digt. Doch was wur­de aus dem Aula-Ver­lag? Wir haben uns die Fir­men­kon­struk­ti­on genau­er ange­se­hen und – wenig über­ra­schend – kei­ne gro­ßen Ände­run­gen fest­ge­stellt. Wei­ter…

Kickl verweigert Antworten

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Paul B. (li), Thomas C.-K. (Mitte) beim Neonazi-Kampfsportevent "Kampf der Nibelungen" Ostritz 13.10.18 (© pixelarchiv.org)

68 Fra­gen soll­te Innen­mi­nis­ter Kickl am 21. Novem­ber im Natio­nal­rat im Rah­men einer Dring­li­chen Anfra­ge der Lis­te „Jetzt“ mit dem Betreff „ver­läss­li­che“ Neo­na­zis beant­wor­ten. Anlass für die Dring­li­che war die Beschäf­ti­gung des Neo­na­zi Tho­mas C. als Mit­ar­bei­ter eines Secu­ri­ty-Unter­neh­mens im Par­la­ment, im Beson­de­ren beim Unter­su­chungs­aus­schuss zum Bun­des­amt für Ver­fas­sungs­schutz. Wei­ter…

Andreas Rabl und die geschönte Opa-Geschichte

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Rede Hans Riemer zu Max Rabl (Stenographisches Protokoll)

Der Fall ist nicht ganz unty­pisch für das his­to­ri­sche Bewusst­sein vie­ler Öster­rei­che­rIn­nen – nicht nur aus der FPÖ. Der Wel­ser Bür­ger­meis­ter Andre­as Rabl schrieb das Vor­wort für ein Buch über den Natio­nal­so­zia­lis­mus, in dem er sei­nen Groß­va­ter als Ver­folg­ten der NSDAP dar­stell­te, weil die­ser mehr­mals von der Gesta­po ver­haf­tet wor­den war. Rabl berief sich nach Kri­tik an sei­ner Geschichts­ver­si­on auch auf Ste­no­gra­phi­sche Pro­to­kol­le des Bun­des­ra­tes, die sei­ne Ver­si­on bele­gen soll­ten. Wir haben uns ein, die Bio­gra­phie sei­nes Groß­va­ters betref­fen­des, Pro­to­koll genau­er ange­se­hen. Gleich vor­weg: Hin­wei­se zu Groß­va­ter Rabl als poli­ti­sches NS-Opfer haben wir – anders als Enkel Andre­as – dar­in nicht gefun­den. Wei­ter…