FPÖ Burgenland: Die Parteielite opfert sich

Die FPÖ hat im Bur­gen­land nicht erst seit den deut­lichen Ver­lus­ten bei der heuri­gen Land­tagswahl einige Prob­leme. Ihr Bun­desparteivor­sitzende Nor­bert Hofer hat sich deshalb am ver­gan­genen Woch­enende auch zum Lan­desparteivor­sitzen­den küren lassen. Sein Amtsvorgänger als Bun­de­schef, der Heinz Chris­t­ian, sei ja auch formell Chef der Lan­despartei in Wien gewe­sen, wurde in der FPÖ die Wahl Hofers zum Lan­deschef argu­men­tiert. Nach sein­er Wahl erk­lärte Hofer, die FPÖ befinde sich „in ein­er sehr, sehr schwieri­gen Sit­u­a­tion“. Kann man so sagen. Gut so!

Wie sehr Hofer Recht hat­te, wollte er ver­mut­lich zu diesem Zeit­punkt gar nicht so genau wis­sen. Beim näch­sten Tage­sor­d­nungspunkt, der Wahl sein­er Stel­lvertreter, zeigte sich jeden­falls das Prob­lem sehr deut­lich: Von den – auss­chließlich männlichen – Kan­di­dat­en für die Stel­lvertre­tung des Vor­sitzen­den fiel nicht nur Hofers Gegenkan­di­dat für die Obmannschaft, Man­fred Haidinger, durch, son­dern auch der Ex-Klubchef Geza Mol­nar und der Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Chris­t­ian Ries. Nur Alexan­der Petschnig, der frühere Lan­desrat, über­sprang das notwendi­ge 50%- Quorum.

Damit ist auch schon ein Teil des Prob­lems beschrieben. Petschnig, der in der SPÖ-FPÖ-Lan­desregierung als Wirtschaft­s­lan­desrat eher unauf­fäl­lig und tech­nokratisch werk­te, sollte eigentlich der Nach­fol­ger von Johannes Tschürtz als Lan­desparteiob­mann wer­den, der nach der krachen­den Wahlnieder­lage bei der Land­tagswahl 2020 und dem Ende der Koali­tion mit der SPÖ als Lan­deshaupt­mannstel­lvertreter natür­lich obso­let war, sich aber auf den wär­menden Posten als Klubob­mann der von sechs auf vier Man­date geschrumpften Land­tags­frak­tion zurück­zog. Als Trib­ut an die Wahlnieder­lage „opferte“ Tschürtz seine Funk­tion als Lan­desparteiob­mann und bes­timmte dafür seinen braven Gefol­gs­mann Petschnig.

Die „Wiener Zeitung“ schrieb dazu am 28.1.20: „Man werde jet­zt eine ‚Ver­jün­gung vornehmen’, kündigte Tschürtz an. Petschnig ergänzte, dass die Partei auch ‚ein bissl weib­lich­er’ wer­den wolle.“

Was aus den Ver­sprechun­gen gewor­den ist, ste­ht nach dem Lan­desparteitag zur Besich­ti­gung: Nicht ver­jüngt und schon gar kein „bissl weib­lich­er“ ist die FPÖ-Lan­desspitze gewor­den. Als abse­hbar war, dass sich der Unmut über das freche Postenkarus­sell von Tschürtz bei der Wahl von Petschnig zum Lan­des­ob­mann ent­laden kön­nte, zog Hofer, der laut Tschürtz zuvor eine Kan­di­datur abgelehnt hat­te, die Not­bremse, „opferte“ sich auch und kan­di­dierte doch. Den Gegenkan­di­dat­en Man­fred Haidinger über­nahm er von Petschnig, der sich natür­lich auch opferte und von sein­er Kan­di­datur als Obmann zurücktrat.

Der Wahlmodus fol­gte einem bewährten und von Parteieliten (auch ander­er Parteien) gerne erprobten Muster: Auf dem Wahlzettel stand nur ein Name, näm­lich der von Hofer. Gegenkan­di­dat Haidinger wollte den Stim­mzettel über einen Antrag ent­fer­nen lassen, erhielt dafür aber keine Mehrheit. „Taschen­spiel­er­tricks“ seien das, so Haidinger, der bei der Wahl zum Obmann dann 24,2 Prozent der Stim­men erhielt, während Hofer mit 75,8 Prozent gewählt wurde. Haidinger, der im Vor­feld der Wahl vom Unmut der Parteiba­sis über die fehlen­den Kon­se­quen­zen und den Posten­schacher nach der Wahlnieder­lage für sich nutzen wollte, indem er zart das „Estab­lish­ment“ in der Partei kri­tisierte, wurde von Hofer in sein­er Rede am Parteitag eben­falls als Teil des Estab­lish­ments geoutet: „70 Vorzugsstim­men auf der Lan­desliste nach fünf Jahren Land­tagsar­beit, das ist zu wenig“, zitiert der ORF Bur­gen­land den tadel­nden Hofer, der damit den wun­den Punkt von Haidinger getrof­fen hat: Der war näm­lich als ein­er der 2020 abgewählten Land­tagsab­ge­ord­neten natür­lich auch Teil der bur­gen­ländis­chen Parteispitze.

Die Kon­flik­te in der bur­gen­ländis­chen FPÖ dauern jet­zt schon einige Jahre an: die Auss­chlüsse , Aus- und Rück­tritte sind beachtlich. Aus­gewiesene poli­tis­che Dif­feren­zen spie­len dabei nur eher eine geringe Rolle – jeden­falls wer­den solche nur in sel­te­nen Fällen sichtbar.

Die Wahlnieder­lage und der Lan­desparteitag der FPÖ Bur­gen­land am vorigen Woch­enende haben einige „Opfer“ pro­duziert: Tschürtz, Petschnig, Hofer, die nicht gewählten Vizes. Die „Opfer“ sind aber merk­würdi­ger­weise alle­samt Teil der Parteispitze, in Ämtern und Wür­den. Solche Opfer schafft nur die FPÖ!

P.S.: Ob und wie Man­fred Haidinger seine Nieder­lage kom­men­tiert, woll­ten wir auf seinem Face­book-Account nach­le­sen. Doch der alte scheint von FB versenkt wor­den zu sein, und der neu angelegte ist noch ziem­lich leer. Haidinger ist gewis­ser­maßen also ein Doppelopfer.