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FPÖ Burgenland schließt aus

Die FPÖ ist – das lässt sich ganz nüch­tern fest­stel­len – eine sehr spal­­tungs- , aus­­­schluss- und aus­tritts­freu­di­ge Par­tei. Wel­che Schluss­fol­ge­run­gen dar­aus abge­lei­tet wer­den kön­nen, wenn es der­art hef­ti­ge und wie­der­keh­ren­de Erup­tio­nen gibt, das soll­te eigent­lich die Poli­tik­wis­sen­schaft inter­es­sie­ren. Wir wol­len hier nur berich­ten, dass es wie­der einen Aus­schluss gibt. Die ers­te Wel­le von Ausschlüssen […]

26. Jul 2015

Die ers­te Wel­le von Aus­schlüs­sen und Aus­trit­ten bei den Blau­en in Salz­burg scheint nach der Spal­tung in FPS und FPÖ abge­schlos­sen. Bei­de Sei­ten mel­den Erfol­ge bei Aus- und Ein­trit­ten. Jetzt aber rührt sich was im Bur­gen­land. Die Lan­des­par­tei hat in der Vor­wo­che den Bezirks­par­tei­ob­mann von Mat­ters­burg aus­ge­schlos­sen. Her­bert Schütz, so heißt der Aus­ge­schlos­se­ne, hat dem „Kurier“ erklärt, dass die­ser Schritt für ihn „sehr über­ra­schend“ gewe­sen sei.

Die Lan­des­par­tei – das ist aller­dings nicht über­ra­schend – will dazu nur sagen, dass sie ihren Funk­tio­när vor­her schon mehr­mals im Lan­des­par­tei­vor­stand „frucht­los“ ermahnt habe (Kurier, 17.7.15). „Mehr ist dazu nicht zu sagen“, sagt der Lan­des­par­tei­vor­sit­zen­de Tschürtz dem „Kurier“.

Auch der Aus­ge­schlos­se­ne hat nicht viel mehr zu sagen, als dass er „sehr nega­tiv“ berührt sei, weil die Argu­men­ta­ti­on halt­los sei. Wel­che Argu­men­ta­ti­on? Gerüch­te­wei­se ist zu hören, dass Schütz sei­ne kri­ti­schen Mel­dun­gen gegen­über der SPÖ zum Ver­häng­nis gewor­den sei­en: „Die hör­te man nicht ger­ne in der FPÖ-Zen­tra­le.“ (Kurier, 17.7.2015)

Da könn­te was dran sein! Als die Zeit­schrift „pro­fil“ näm­lich Anfang 2014 berich­te­te, dass ein Tiro­ler FPÖ-Funk­tio­när dem Lan­des­haupt­mann Bur­gen­lands und SPÖ-Lan­des­vor­sit­zen­den Hans Niessl eine angeb­li­che Geld­leis­tung vor­hal­te, zuck­te der bur­gen­län­di­sche FPÖ-Vor­sit­zen­de Tschürtz aus, for­der­te eine Ent­schul­di­gung von „pro­fil“ und den Par­tei­aus­schluss des Tiro­ler FPÖ-Funk­tio­närs und begrün­de­te sei­ne Hal­tung damit, dass dies ein Ver­such sei, „SPÖ und FPÖ im Bur­gen­land auf­ein­an­der­zu­het­zen“. Das war eine im Vor­feld von Wah­len doch eini­ger­ma­ßen erstaun­li­che Ansa­ge. Schließ­lich kan­di­dier­ten SPÖ und FPÖ bei den Land­tags­wah­len noch nicht als Koali­ti­ons­pär­chen. Die Tiro­ler FPÖ erteil­te Tschürtz zwar post­wen­dend eine Absa­ge, der Tiro­ler FPÖ-Funk­tio­när mach­te einen Rück­zie­her, „pro­fil“ auch, was aber blieb, war ein bur­gen­län­di­scher FPÖ-Obmann, der Niessl mit mehr Enga­ge­ment ver­tei­dig­te als des­sen Par­tei­freun­de das taten.

War damals, ein Jahr vor der Land­tags­wahl, schon mehr ver­ein­bart zwi­schen SPÖ und FPÖ Bur­gen­land? 2005 war es so, und das führt zu einem ande­ren Aus­schluss. 2005 hat­te näm­lich der Klub­ob­mann der FPÖ, Man­fre­de Köl­ly, so aller­hand mit der SPÖ geheim ver­ein­bart für die Zeit nach der Land­tags­wahl. Als der Pakt zwi­schen Rot und Blau Ende 2006 ver­öf­fent­licht wur­de, war das das Ende von Köl­ly in der FPÖ, der demons­tra­tiv aus­ge­schlos­sen wur­de. Die FPÖ-Spit­ze in Bund (Stra­che) und Land (Tschürtz) woll­te damals nicht mit so einem schmud­de­li­gen Pakt mit der SPÖ in Ver­bin­dung gebracht werden.

Köl­ly grün­de­te mit ande­ren Frei­heit­li­chen damals die Freie Bür­ger­lis­te, die sich spä­ter Lis­te Bur­gen­land und vor den letz­ten Land­tags­wah­len Bünd­nis Lis­te Bur­gen­land nann­te und auch im neu­en Land­tag mit zwei Man­da­ten ver­tre­ten ist. Schütz, der jetzt aus­ge­schlos­sen wur­de, will gegen sei­nen Aus­schluss beru­fen, obwohl er im Schieds­ge­richt wenig Chan­cen sieht. Pathe­tisch merkt er zu sei­nem Aus­schluss an: „Ich bin ent­wur­zelt worden.“

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