FPÖ Burgenland schließt aus

Die FPÖ ist – das lässt sich ganz nüchtern fest­stellen – eine sehr spal­tungs- , auss­chluss- und aus­tritts­freudi­ge Partei. Welche Schlussfol­gerun­gen daraus abgeleit­et wer­den kön­nen, wenn es der­art heftige und wiederkehrende Erup­tio­nen gibt, das sollte eigentlich die Poli­tik­wis­senschaft inter­essieren. Wir wollen hier nur bericht­en, dass es wieder einen Auss­chluss gibt.

Die erste Welle von Auss­chlüssen und Aus­trit­ten bei den Blauen in Salzburg scheint nach der Spal­tung in FPS und FPÖ abgeschlossen. Bei­de Seit­en melden Erfolge bei Aus- und Ein­trit­ten. Jet­zt aber rührt sich was im Bur­gen­land. Die Lan­despartei hat in der Vor­woche den Bezirksparteiob­mann von Mat­ters­burg aus­geschlossen. Her­bert Schütz, so heißt der Aus­geschlossene, hat dem „Kuri­er“ erk­lärt, dass dieser Schritt für ihn „sehr über­raschend“ gewe­sen sei.

Die Lan­despartei – das ist allerd­ings nicht über­raschend – will dazu nur sagen, dass sie ihren Funk­tionär vorher schon mehrmals im Lan­desparteivor­stand „frucht­los“ ermah­nt habe (Kuri­er, 17.7.15). „Mehr ist dazu nicht zu sagen“, sagt der Lan­desparteivor­sitzende Tschürtz dem „Kuri­er“.

Auch der Aus­geschlossene hat nicht viel mehr zu sagen, als dass er „sehr neg­a­tiv“ berührt sei, weil die Argu­men­ta­tion halt­los sei. Welche Argu­men­ta­tion? Gerüchteweise ist zu hören, dass Schütz seine kri­tis­chen Mel­dun­gen gegenüber der SPÖ zum Ver­häng­nis gewor­den seien: „Die hörte man nicht gerne in der FPÖ-Zen­trale.“ (Kuri­er, 17.7.2015)

Da kön­nte was dran sein! Als die Zeitschrift „pro­fil“ näm­lich Anfang 2014 berichtete, dass ein Tirol­er FPÖ-Funk­tionär dem Lan­deshaupt­mann Bur­gen­lands und SPÖ-Lan­desvor­sitzen­den Hans Niessl eine ange­bliche Geldleis­tung vorhalte, zuck­te der bur­gen­ländis­che FPÖ-Vor­sitzende Tschürtz aus, forderte eine Entschuldigung von „pro­fil“ und den Parteiauss­chluss des Tirol­er FPÖ-Funk­tionärs und begrün­dete seine Hal­tung damit, dass dies ein Ver­such sei, „SPÖ und FPÖ im Bur­gen­land aufeinan­derzuhet­zen“. Das war eine im Vor­feld von Wahlen doch einiger­maßen erstaunliche Ansage. Schließlich kan­di­dierten SPÖ und FPÖ bei den Land­tagswahlen noch nicht als Koali­tion­spärchen. Die Tirol­er FPÖ erteilte Tschürtz zwar post­wen­dend eine Absage, der Tirol­er FPÖ-Funk­tionär machte einen Rückzieher, „pro­fil“ auch, was aber blieb, war ein bur­gen­ländis­ch­er FPÖ-Obmann, der Niessl mit mehr Engage­ment vertei­digte als dessen Parteifre­unde das taten.

War damals, ein Jahr vor der Land­tagswahl, schon mehr vere­in­bart zwis­chen SPÖ und FPÖ Bur­gen­land? 2005 war es so, und das führt zu einem anderen Auss­chluss. 2005 hat­te näm­lich der Klubob­mann der FPÖ, Man­frede Köl­ly, so aller­hand mit der SPÖ geheim vere­in­bart für die Zeit nach der Land­tagswahl. Als der Pakt zwis­chen Rot und Blau Ende 2006 veröf­fentlicht wurde, war das das Ende von Köl­ly in der FPÖ, der demon­stra­tiv aus­geschlossen wurde. Die FPÖ-Spitze in Bund (Stra­che) und Land (Tschürtz) wollte damals nicht mit so einem schmud­deli­gen Pakt mit der SPÖ in Verbindung gebracht werden.

Köl­ly grün­dete mit anderen Frei­heitlichen damals die Freie Bürg­erliste, die sich später Liste Bur­gen­land und vor den let­zten Land­tagswahlen Bünd­nis Liste Bur­gen­land nan­nte und auch im neuen Land­tag mit zwei Man­dat­en vertreten ist. Schütz, der jet­zt aus­geschlossen wurde, will gegen seinen Auss­chluss berufen, obwohl er im Schieds­gericht wenig Chan­cen sieht. Pathetisch merkt er zu seinem Auss­chluss an: „Ich bin entwurzelt worden.“