Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 3 Minuten

FPÖ Burgenland schließt aus

Die FPÖ ist – das lässt sich ganz nüch­tern fest­stel­len – eine sehr spal­tungs- , aus­schluss- und aus­tritts­freu­di­ge Par­tei. Wel­che Schluss­fol­ge­run­gen dar­aus abge­lei­tet wer­den kön­nen, wenn es der­art hef­ti­ge und wie­der­keh­ren­de Erup­tio­nen gibt, das soll­te eigent­lich die Poli­tik­wis­sen­schaft inter­es­sie­ren. Wir wol­len hier nur berich­ten, dass es wie­der einen Aus­schluss gibt.

26. Juli 2015

Die ers­te Wel­le von Aus­schlüs­sen und Aus­trit­ten bei den Blau­en in Salz­burg scheint nach der Spal­tung in FPS und FPÖ abge­schlos­sen. Bei­de Sei­ten mel­den Erfol­ge bei Aus- und Ein­trit­ten. Jetzt aber rührt sich was im Bur­gen­land. Die Lan­des­par­tei hat in der Vor­wo­che den Bezirks­par­tei­ob­mann von Mat­ters­burg aus­ge­schlos­sen. Her­bert Schütz, so heißt der Aus­ge­schlos­se­ne, hat dem „Kurier“ erklärt, dass die­ser Schritt für ihn „sehr über­ra­schend“ gewe­sen sei.

Die Lan­des­par­tei – das ist aller­dings nicht über­ra­schend – will dazu nur sagen, dass sie ihren Funk­tio­när vor­her schon mehr­mals im Lan­des­par­tei­vor­stand „frucht­los“ ermahnt habe (Kurier, 17.7.15). „Mehr ist dazu nicht zu sagen“, sagt der Lan­des­par­tei­vor­sit­zen­de Tschürtz dem „Kurier“.

Auch der Aus­ge­schlos­se­ne hat nicht viel mehr zu sagen, als dass er „sehr nega­tiv“ berührt sei, weil die Argu­men­ta­ti­on halt­los sei. Wel­che Argu­men­ta­ti­on? Gerüch­te­wei­se ist zu hören, dass Schütz sei­ne kri­ti­schen Mel­dun­gen gegen­über der SPÖ zum Ver­häng­nis gewor­den sei­en: „Die hör­te man nicht ger­ne in der FPÖ-Zen­tra­le.“ (Kurier, 17.7.2015)

Da könn­te was dran sein! Als die Zeit­schrift „pro­fil“ näm­lich Anfang 2014 berich­te­te, dass ein Tiro­ler FPÖ-Funk­tio­när dem Lan­des­haupt­mann Bur­gen­lands und SPÖ-Lan­des­vor­sit­zen­den Hans Niessl eine angeb­li­che Geld­leis­tung vor­hal­te, zuck­te der bur­gen­län­di­sche FPÖ-Vor­sit­zen­de Tschürtz aus, for­der­te eine Ent­schul­di­gung von „pro­fil“ und den Par­tei­aus­schluss des Tiro­ler FPÖ-Funk­tio­närs und begrün­de­te sei­ne Hal­tung damit, dass dies ein Ver­such sei, „SPÖ und FPÖ im Bur­gen­land auf­ein­an­der­zu­het­zen“. Das war eine im Vor­feld von Wah­len doch eini­ger­ma­ßen erstaun­li­che Ansa­ge. Schließ­lich kan­di­dier­ten SPÖ und FPÖ bei den Land­tags­wah­len noch nicht als Koali­ti­ons­pär­chen. Die Tiro­ler FPÖ erteil­te Tschürtz zwar post­wen­dend eine Absa­ge, der Tiro­ler FPÖ-Funk­tio­när mach­te einen Rück­zie­her, „pro­fil“ auch, was aber blieb, war ein bur­gen­län­di­scher FPÖ-Obmann, der Niessl mit mehr Enga­ge­ment ver­tei­dig­te als des­sen Par­tei­freun­de das taten.

War damals, ein Jahr vor der Land­tags­wahl, schon mehr ver­ein­bart zwi­schen SPÖ und FPÖ Bur­gen­land? 2005 war es so, und das führt zu einem ande­ren Aus­schluss. 2005 hat­te näm­lich der Klub­ob­mann der FPÖ, Man­fre­de Köl­ly, so aller­hand mit der SPÖ geheim ver­ein­bart für die Zeit nach der Land­tags­wahl. Als der Pakt zwi­schen Rot und Blau Ende 2006 ver­öf­fent­licht wur­de, war das das Ende von Köl­ly in der FPÖ, der demons­tra­tiv aus­ge­schlos­sen wur­de. Die FPÖ-Spit­ze in Bund (Stra­che) und Land (Tschürtz) woll­te damals nicht mit so einem schmud­de­li­gen Pakt mit der SPÖ in Ver­bin­dung gebracht werden.

Köl­ly grün­de­te mit ande­ren Frei­heit­li­chen damals die Freie Bür­ger­lis­te, die sich spä­ter Lis­te Bur­gen­land und vor den letz­ten Land­tags­wah­len Bünd­nis Lis­te Bur­gen­land nann­te und auch im neu­en Land­tag mit zwei Man­da­ten ver­tre­ten ist. Schütz, der jetzt aus­ge­schlos­sen wur­de, will gegen sei­nen Aus­schluss beru­fen, obwohl er im Schieds­ge­richt wenig Chan­cen sieht. Pathe­tisch merkt er zu sei­nem Aus­schluss an: „Ich bin ent­wur­zelt worden.“

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Burgenland | FPÖ | Salzburg

Beitrags-Navigation

« Ein starkes Plädoyer
St. Georgen (OÖ): Fremdenfeindliche Mini-Demo »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden