Ein starkes Plädoyer

Im Prozess gegen den früheren SS-Mann Oskar Grön­ing wurde vor weni­gen Tagen nicht nur das Urteil gesprochen — Grön­ing wurde schuldig gesprochen und zu vier Jahren Haft verurteilt, son­dern auch ein sehr starkes Schlussplä­doy­er des Opfer­an­walts Dr. Mehmet Gür­can Daimagüler, das wir hier in der Fas­sung, die wir auf Face­book gefun­den haben, wiedergeben.

Plä­doy­er der Recht­san­wälte Ernst Frei­herr von Münch­hausen, Onur Öza­ta und Dr. Mehmet Gür­can Daimagüler im Strafver­fahren gegen Oskar Groening


Wir* wur­den in den ver­gan­genen Wochen und Monat­en oft gefragt: was soll dieses Ver­fahren? Was soll das brin­gen, nach so langer Zeit? Wieso zer­rt man einen alten Mann vor Gericht? Das wur­den wir gefragt, von Fre­un­den und Bekan­nten. Auf diese Fra­gen kön­nten wir viele Antworten geben. Wir kön­nten ent­geg­nen, dass es sich bei diesen „Fra­gen“ gar nicht um Fra­gen han­delt, son­dern um stille Vor­würfe. Im Grunde genom­men müssten die Frageze­ichen wegge­lassen wer­den. Woll­ten wir diesen Fest­stel­lun­gen Antworten ent­ge­gen hal­ten, kön­nten wir juris­tis­che Argu­mente vor­brin­gen. Wir kön­nten über Sinn und Unsinn von Gen­er­al­präven­tion oder Spezial­präven­tion sprechen. Wir kön­nten über die Recht­slage und die Recht­sprechung der let­zten Jahrzehnte sprechen.

Aber wir sagen nur eines: Dieses Ver­fahren musste stat­tfind­en, weil es für unsere Man­dan­ten ele­men­tar wichtig ist. Es ist wichtig, damit unsere Man­dan­ten Schlaf in der Nacht find­en. Dieses Ver­fahren ist wichtig, damit sie vielle­icht etwas Frieden find­en, jet­zt am Ende ihres Lebens. Unsere Man­dan­ten wollen dieses Ver­fahren, sie wollen das Urteil eines deutschen Gerichts. Sie wollen, dass Zeug­nis abgelegt wird. Wir wollen uns aus­drück­lich bei diesem Gericht dafür bedanken, dass Über­lebende und Opferange­hörige in diesem Ver­fahren aus­führlich zu Wort kom­men konnten.


Oskar Grön­ing
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Dieses Ver­fahren ist aber auch von großer Wichtigkeit für unser Land. Wer wollen wir sein? In welch­er Gesellschaft möcht­en wir leben? Wollen wir vergesslich sein oder wollen wir Ver­ant­wor­tung übernehmen? Wollen wir den schein­bar ein­fachen Weg gehen oder den Weg der Wahrhaftigkeit?

Ich vertrete Györ­gy Schwarc aus Budapest. Seine Schwest­er Ewa wurde in Auschwitz ermordet. Sie war 5 Jahre alt, als ihr Leben aus­gelöscht wurde. Mein Man­dant war 7 Jahre alt, als er um ein Leben mit sein­er innig geliebten Schwest­er bet­ro­gen wurde. Es verge­ht kein Tag, an dem er nicht an sie denken muss.

Claire Park­er ist die Man­dan­tin meines Kol­le­gen Ernst v. Münch­hausen. Sie war 12 Jahre alt, als sie nach Auschwitz ver­schleppt wurde. Claire Park­er hat die Hölle von Auschwitz über­lebt und ein Leben im Schat­ten des Todes führen müssen. Ihr Leben nach Auschwitz bestand auch aus einem Schweigen über das Grauen. Sie lebte lange Jahre mit ihrem Vater zusam­men, der sel­ber die Qualen der Zwangsar­beit in Bergen-Belsen über­lebt hat­te. Den­noch kon­nten sie nicht über das Erlebte sprechen. Die Sprachlosigkeit herrschte sog­ar gegenüber ihrem Mann und ihren eige­nen Kindern. Sie kon­nten nicht sprechen, also schwiegen sie.

Györ­gy A. war 13, als er aus dem unbeschw­erten Leben eines jun­gen Men­schen geris­sen und nach Auschwitz ver­schleppt wurde. Er ist der Man­dant meines Kol­le­gen Recht­san­walt Onur Öza­ta. Herr A. lebt in Ungarn und möchte nicht, dass sein Name genan­nt wird. Zu sehr fürchtet er Angriffe durch Anti­semiten. Das muss man sich ein­mal vorstellen: ein alter Men­sch, der das Grauen der Shoa über­lebt hat, muss im Jahre 2015 um sein Leben fürcht­en, Mit­ten in Europa, weil Anti­semiten ihn bedrohen.

Györ­gy wurde zusam­men mit sein­er Fam­i­lie nach Auschwitz deportiert. In diesem Wag­gon war auch sein bester Fre­und. Er ver­durstete während dieser Fahrt. Die Men­schen in diesem Wag­gon waren eng zusam­mengepfer­cht. Györ­gy musste zwei Tage lang auf der Leiche seines besten Fre­un­des ste­hen. Es war der Mut und die Men­schlichkeit eines KZ-Ver­schleppten, dass er nicht wie die anderen Kinder seines Trans­ports direkt von der Rampe in die Gaskam­mern geschickt wurde. Beim Ver­lassen der Viehwag­gons zis­chte dieser ihm zu: 15! 15! Auf die Frage eines SS-Mannes wie alt er sei, antwortete er: „Ich melde gehor­samst, ich bin 15 Jahre alt.“ Es war diese Lüge, die sein Leben ret­tete. Seine Mut­ter und seine Groß­mut­ter indes über­lebten die Ver­nich­tungs­maschiner­ie von Auschwitz nicht.

Ewa, Györ­gy, Claire und ungezählte andere Kinder, an deren Namen heute oft nichts und nie­mand erin­nert, als hätte es sie nie gegeben, all diese Kinder wur­den um ein Leben bet­ro­gen, in dem sie unbeschw­ert hät­ten Liebe erfahren und Liebe hät­ten geben können.

Ich war ein junger Recht­san­walt, als ich am 16. Jan­u­ar 1996 auf der Besucher­tribüne des Deutschen Bun­destages in Bonn ein­er Rede des israelis­chen Staat­spräsi­den­ten Ezer Weiz­mann zuhören durfte. Aus dieser Rede möchte ich zitieren:

„.… Unter den Mil­lio­nen Kindern .…, die die Nazis in den Tod geführt haben, waren Namen, an die wir heute mit Ehrfurcht und Hochachtung erin­nern kön­nten. Doch wir ken­nen diese Namen nicht. Wie viele Büch­er, die niemals geschrieben wur­den, sind mit ihnen gestor­ben? Wie viele Sym­phonien, die niemals kom­poniert wur­den, sind in ihren Kehlen erstickt? .… Jed­er und jede einzelne von ihnen ist zweimal getötet wor­den: ein­mal als Kind, das die Nazis in die Lager geschleppt haben, und ein­mal als Erwach­sen­er, der er oder sie nicht sein kon­nte. Denn der Nation­al­sozial­is­mus hat sie nicht nur ihren Fam­i­lien und den Ange­höri­gen ihres Volkes entris­sen, son­dern der gesamten Menschheit.….”

Dieses Ver­fahren kann keine Gerechtigkeit her­stellen. Gerecht wäre es, wenn Auschwitz und die Shoa niemals stattge­fun­den hät­ten. Gerecht wäre es, wenn der Tod nicht das let­zte Wort hätte.

Gerecht wäre es auch, wenn wir Deutschen unser­er eige­nen Sprache aufmerk­sam zuhören wür­den, wirk­lich zuhören. Was soll das Gerede von den „Ver­brechen in deutschem Namen”? Es waren keine Ver­brechen in „deutschem Namen”: es waren Ver­brechen von Deutschen began­gen an ihren eige­nen Nach­barn, an ihren Vere­in­skam­er­aden und ihren Kol­le­gen. Es waren deutsche Ver­brechen an Men­schen in allen jenen Staat­en, die von Deutsch­land über­fall­en und zer­stört wur­den. Es waren deutsche Ver­brechen an unschuldigen Menschen.

Was soll das Gerede von den „Auschwitz-Häftlin­gen”? Die Men­schen in den Lagern waren keine „Häftlinge”. Sie hat­ten nichts ver­brochen. Sie hat­ten kein Ver­brechen began­gen. Sie waren nicht in Haft. Es waren unschuldige Menschen.

Was soll das Gerede von der „Ent­men­schlichung“ der Opfer durch die Deutschen? War es nicht umgekehrt der Fall? Sind nicht die Toten und die Über­leben­den bis zum Schluss Men­sch geblieben während die Täter aufge­hört hat­ten, Men­sch zu sein? Wir soll­ten den Über­leben­den aufmerk­sam zuhören. Von ihnen kön­nen wir viel über das Men­sch­sein und das Men­schbleiben lernen.
Dieses Ver­fahren wird keine Gerechtigkeit und keinen Rechts­frieden her­stellen, das wis­sen auch unsere Man­dan­ten. Unsere Man­dan­ten lei­den jedoch nicht nur an dem Ver­lust ihrer Lieb­sten. Sie lei­den auch darunter, dass wir in ein­er Zeit leben, in der die Shoa ver­harm­lost, rel­a­tiviert oder schlicht bestrit­ten wird. In München find­et in unser­er Zeit der NSU-Prozess statt. Ich vertrete dort die Fam­i­lien zweier türkisch­er Mor­dopfer, die von Nazis umge­bracht wor­den sind. In München sitzen Anti­semiten auf der Anklage­bank, die in Schrift und Tat Mord­fan­tasien über Juden und Migranten propagiert haben, und zugle­ich von der „Auschwit­zlüge” schwadronieren. Es sind auch Fre­unde und Bekan­nte der Angeklagten, die als Zeu­gen auftreten und ähn­lich­er Geis­te­shal­tung sind. Machen wir uns nichts vor: Das sind nicht nur trau­rige Einzelfälle. Wenn in Dres­den Tausende auf die Straße gehen „Bomben-Holo­caust” in Zusam­men­hang mit der Zer­störung der Stadt im Weltkrieg skandieren, was son­st als eine Rel­a­tivierung der Shoa schreien sie dort in die Nacht?

Pri­mo Levi sagte einst über die Shoa: „Wir kön­nen es nicht ver­ste­hen. Aber wir kön­nen und wir müssen ver­ste­hen, woher es entste­ht, und wir müssen wach­sam bleiben. Wenn es schon unmöglich ist zu ver­ste­hen, so ist doch das Wis­sen notwendig. Denn das Bewusst­sein kann wieder ver­führt und ver­dunkelt wer­den: auch das unsere.”

Dieses Ver­fahren bot eine der let­zten Gele­gen­heit­en, die Über­leben­den zu Wort kom­men zu lassen. Sie kon­nten Zeug­nis able­gen. Sie kon­nten uns Deutschen dabei die Möglichkeit geben, in den deutschen Abgrund zu schauen auch auf die Gefahr hin, dass der Abgrund zurück­blickt. Es liegt an uns Deutschen, diesen Abgrund anzunehmen, der Wahrheit ins Auge zu schauen und daraus Ver­ant­wor­tung zu übernehmen. Ver­ant­wor­tung für uns, für unsere Tat­en, für die Frage, wie wir heute mit Min­der­heit­en umge­hen, wie wir die Schwachen und die Armen in unser­er Welt behan­deln. In diesen Tagen machen sich aber­tausende Men­schen aus Kriegs- und Krisen­ge­bi­eten auf den Weg zu uns nach Europa. Aber­tausende ertrinken, ver­hungern und ver­dursten auf diesem Weg, vor unseren Augen. Wie ste­ht es um unser Men­sch­sein? Was haben wir aus unser­er Geschichte gel­ernt, wenn wir Mauern bauen um unsere Gren­zen und um unsere Herzen? Wie sprechen wir denn heute über Sin­ti und Roma? Wie sprechen wir denn heute über Juden und Mus­lime? Ich erin­nere hier an die Beschnei­dungs­de­bat­te vor weni­gen Jahren und den ras­sis­tis­chen Unter­ton, den die Debat­te schnell bekam.

Unsere Ver­gan­gen­heit ist unsere Ver­gan­gen­heit ist unsere Ver­gan­gen­heit. Sie war, sie ist und sie wird sein. Sie bedarf kein­er Neuin­ter­pre­ta­tion, kein­er Rel­a­tivierung. Sie bedarf keines His­torik­er­stre­its. Wir kön­nen unsere Ver­gan­gen­heit nicht bewälti­gen. Es ist unsere Gegen­wart, die wir bewälti­gen müssen im Schat­ten unser­er Ver­gan­gen­heit. Unsere Ver­gan­gen­heit anzunehmen bedeutet, aus ihr zu ler­nen und unsere Gegen­wart mit Mit­men­schlichkeit und Anstand zu bewältigen.

Oskar Groen­ing sitzt heute alleine auf der Anklage­bank. Es waren aber Zehn- und Hun­dert­tausende, die Teil der Mord­maschiner­ie waren. Es waren Mil­lio­nen Deutsche, die von dem Mor­den wussten und vom Mor­den prof­i­tierten. Viele unser­er Väter und Müt­ter und viele unsere Großel­tern haben mit­gemacht beim Mor­den, beim Rauben und beim Plün­dern. Ich ver­weise hier auf das wichtige Buch „Hitlers willige Voll­streck­er” von Daniel Gold­ha­gen. Genau­so lehrre­ich wie das Buch war übri­gens der empörte Auf­schrei eines Teils der Öffentlichkeit.

Wir erken­nen die Mühen der hiesi­gen Staat­san­waltschaft um Gerechtigkeit an. Sie hat ver­sucht wieder gut zu machen, was niemals wieder gut gemacht wer­den kann. Die Schuld, die wir Deutschen auf uns geladen haben, kann nicht abge­tra­gen wer­den. Schuldig gemacht haben sich auch die deutsche Nachkriegsjus­tiz und die Nachkriegspoli­tik. Unsere Jus­tiz und unsere Poli­tik haben dafür gesorgt, dass die große Masse der Mörder und ihrer Helfer­shelfer davonka­men und ihre Tat­en ungesüh­nt blieben. Ja sog­ar noch mehr: Sie sorgten dafür, dass Naziver­brech­er als anerkan­nte Mit­glieder der deutschen Gesellschaft unbe­hel­ligt in unser­er Mitte leben kon­nten. Dass das Ver­sagen der Jus­tiz nun nach Ansicht der Staat­san­waltschaft in diesem Ver­fahren dazu beitra­gen soll, dass es eine Strafmilderung für den Angeklagten gibt, ent­behrt nicht ein­er bit­teren, ja grausamen Ironie. Die Tat­sache der stillschweigen­den und jahrzehn­te­lan­gen fak­tis­chen Strafvere­it­elung darf jet­zt nicht Grund­lage für eine Strafmilderung sein, das ist unsere feste Überzeugung.

Für das Ver­hal­ten unser­er Poli­tik und unser­er Jus­tiz mag es viele Begrün­dungsver­suche geben, aber es gibt bes­timmt keine Recht­fer­ti­gung, die vor der Geschichte bestand haben kön­nte. Es ist ein Ver­hal­ten, dessen Fun­da­ment aus Vergessen-wollen, Schlussstrich-ziehen und Ver­tuschen bestand. Was den Umgang mit der Shoa ange­ht, ist die Ungerechtigkeit ein Meis­ter aus Deutschland.

Unser Ver­sagen der Ver­gan­gen­heit hat uns eine große Bürde für unsere Gegen­wart und für unsere Zukun­ft aufer­legt. Wie wollen wir die jun­gen Nazis entschlossen bekämpfen, wo wir doch so nach­sichtig mit den alten Nazis waren?

Oskar Groen­ing ist nach unser­er Überzeu­gung schuldig der Bei­hil­fe zum Mord. Er half, den hun­dert­tausend­fachen Mord an unschuldigen Men­schen zu organ­isieren und durchzuführen. Es gab viele Oskar Groen­ings und ohne sie wäre die indus­trielle Ver­nich­tung von Mil­lio­nen von Men­schen unmöglich gewesen.

Dass er „nur” Teil ein­er großen Maschiner­ie war, min­dert nicht seine Schuld. Dass Tat­en wie die seine jahrzehn­te­lang ungesüh­nt blieben, sollte allen­falls unsere Scham ver­größern, unsere per­sön­liche Scham, die Scham über unsere Jus­tiz und die Scham über unsere Poli­tik. Mitleid mit dem Angeklagten? Ja, er ist ein gebrech­lich­er, ein alter und ein schwach­er Mann. Wir soll­ten aber eines nicht vergessen: wer hat­te Mitleid mit den schwachen und wehrlosen Men­schen an den Ram­p­en von Auschwitz? Wer hat sich dieser Men­schen erbarmt? Nie­mand. Nicht Oskar Groen­ing und nicht seine Komplizen.
Und wir fra­gen den Angeklagten Oskar Groen­ing: Haben Sie wirk­lich alles unter­nom­men, um sich dem Mor­den zu entziehen? Müssen wir nicht in Anbe­tra­cht des Men­schheitsver­brechens von einem Men­schen erwarten, alles zu tun, um ein­er Beteili­gung an diesem Schreck­en zu entkommen?

Von Imre Kertesz stammt der Satz: „Seit Auschwitz ist nichts geschehen, was Auschwitz aufge­hoben, was Auschwitz wider­legt hätte.” Auch und ger­ade nach diesem Ver­fahren ist diesem Satz nichts hinzuzufügen.

Recht­san­wälte
Ernst Frei­herr v. Münchhausen
Onur Özata
Dr. Mehmet Gür­can Daimagüler

* Das Plä­doy­er wurde im gemein­samen Namen gehal­ten von Recht­san­walt Dr. Daimagüler am Landgericht Lüneburg.