„Zur Zeit”: antisemitisch, NS-relativierend, illiberal

Anläss­lich des heu­ti­gen 10-Jah­res-Geburts­tags von „Stoppt die Rech­ten“ machen wir dem Möl­zer-Blatt ein Geschenk: eine Anzei­ge wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung und das Dos­sier „Zur Zeit – eine rechts­extre­me Pos­til­le zwi­schen Anti­se­mi­tis­mus, NS-Rela­ti­vie­rung und Autoritarismus“.

Wir haben über das von Andre­as Möl­zer unter der Mit­her­aus­ge­ber­schaft von Wal­ter Sele­dec und dem ver­ur­teil­ten Holo­caust­leug­ner John Gude­nus 1997 gegrün­de­te Blatt oft­mals berich­tet. Die per­ma­nen­ten Ent­glei­sun­gen von „Zur Zeit“ haben bis­her nicht dazu geführt, der Pos­til­le die unter Schwarz-Blau 2001 beschlos­se­ne Pres­se­för­de­rung wie­der zu ent­zie­hen. Daher haben wir ein Dos­sier zusam­men gestellt, das zeigt, dass der in „Zur Zeit“ durch­ge­hend ver­tre­te­ne völ­ki­sche Anti­li­be­ra­lis­mus regel­mä­ßig in Anti­se­mi­tis­mus, NS-Rela­ti­vie­rung und einer offe­nen Ableh­nung der libe­ra­len, demo­kra­ti­schen Gesell­schafts­ord­nung mün­det. Die immer wie­der im Medi­en­fo­kus ste­hen­den „Ent­glei­sun­gen“ von „Zur Zeit“ sind vor die­sem Hin­ter­grund ledig­lich als Zuspit­zun­gen einer rechts­extre­men Nor­ma­li­tät ein­zu­stu­fen, die das Blatt durch­ge­hend vertritt.

Das 21-sei­ti­ge Dos­sier gibt es hier zum Download.
Dos­sier-Zur-Zeit-2020

Ende April 2020 haben wir wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung eine Sach­ver­halts­dar­stel­lung an die Staats­an­walt­schaft Wien ein­ge­bracht. In einem Online-Kom­men­tar vom Juli 2019 wur­den Geflüch­te­te als „ver­ant­wor­tungs­los impor­tier­te Bes­ti­en“ dif­fa­miert und der deut­schen Bun­des­re­gie­rung vor­ge­wor­fen, „130 poten­ti­el­le Ver­ge­wal­ti­ger, Kin­der­mör­der, Dro­gen­händ­ler etc. von einem Schiff im Mit­tel­meer auf­zu­neh­men zu wol­len“. Der Arti­kel wur­de inzwi­schen – wohl in Reak­ti­on auf unse­re Anzei­ge – off­line genom­men. Wir rech­nen daher damit, dass es zu einer Ankla­ge kom­men wird.

Sach­ver­halts­dar­stel­lung wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung in einem Arti­kel von ZZ

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