„Zur Zeit”: antisemitisch, NS-relativierend, illiberal

Anlässlich des heuti­gen 10-Jahres-Geburt­stags von „Stoppt die Recht­en“ machen wir dem Mölz­er-Blatt ein Geschenk: eine Anzeige wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung und das Dossier „Zur Zeit – eine recht­sex­treme Pos­tille zwis­chen Anti­semitismus, NS-Rel­a­tivierung und Autoritarismus“.

Wir haben über das von Andreas Mölz­er unter der Mither­aus­ge­ber­schaft von Wal­ter Seledec und dem verurteil­ten Holo­caustleugn­er John Gude­nus 1997 gegrün­dete Blatt oft­mals berichtet. Die per­ma­nen­ten Ent­gleisun­gen von „Zur Zeit“ haben bish­er nicht dazu geführt, der Pos­tille die unter Schwarz-Blau 2001 beschlossene Presse­förderung wieder zu entziehen. Daher haben wir ein Dossier zusam­men gestellt, das zeigt, dass der in „Zur Zeit“ durchge­hend vertretene völkische Antilib­er­al­is­mus regelmäßig in Anti­semitismus, NS- Rel­a­tivierung und ein­er offe­nen Ablehnung der lib­eralen, demokratis­chen Gesellschaft­sor­d­nung mün­det. Die immer wieder im Medi­en­fokus ste­hen­den „Ent­gleisun­gen“ von „Zur Zeit“ sind vor diesem Hin­ter­grund lediglich als Zus­pitzun­gen ein­er recht­sex­tremen Nor­mal­ität einzustufen, die das Blatt durchge­hend vertritt.

Das 21-seit­ige Dossier gibt es hier zum Download.

Ende April 2020 haben wir wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung eine Sachver­halts­darstel­lung an die Staat­san­waltschaft Wien einge­bracht. In einem Online-Kom­men­tar vom Juli 2019 wur­den Geflüchtete als „ver­ant­wor­tungs­los importierte Bestien“ dif­famiert und der deutschen Bun­desregierung vorge­wor­fen, „130 poten­tielle Verge­waltiger, Kin­der­mörder, Dro­gen­händler etc. von einem Schiff im Mit­telmeer aufzunehmen zu wollen“. Der Artikel wurde inzwis­chen – wohl in Reak­tion auf unsere Anzeige – offline genom­men. Wir rech­nen daher damit, dass es zu ein­er Anklage kom­men wird.

Sachverhaltsdarstellung gegen ZZ wegen des Verdachts auf Verhetzung

Sachver­halts­darstel­lung wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung in einem Artikel von ZZ

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