Der Joschi, der Suchtgiftfahnder und der Teufel

Nein, hier geht’s nicht um den ange­blichen Kok­skon­sum von Gude­nus, obwohl das zweifel­los auch eine Geschichte wert wäre, denn Dro­gen und Recht­sex­treme sind eine Verbindung, die schon his­torisch bestens har­moniert hat und sich auch heute größter Beliebtheit erfreut. Es geht um Johann „Joschi“ Gude­nus, der just jenen Parteikol­le­gen an Kickls Kabi­nettschef ver­mit­telt haben soll, dessen Ein­heit die Razz­ia im BVT durchge­führt hat.

Der Teufel war mit der Regierungsüber­nahme von Türkis-Blau ab Dezem­ber 2017 wirk­lich los, aber mit Auf­tauchen des wohl berühmtesten Videos aus der öster­re­ichis­chen Nachkriegs­geschichte haben wir beina­he schon vergessen, dass es auch einen BVT-Skan­dal gab, und der kocht ger­ade wieder etwas hoch.

Eine gle­icher­maßen merk- wie denkwürdi­ge Durch­suchung am 28. Feb­ru­ar 2018 bei Öster­re­ichs Staatss­chützern und ‑schützerin­nen im „Bun­de­samt für Ver­fas­sungss­chutz und Ter­ror­is­mus­bekämp­fung“ (BVT) hat­te danach zwar einen par­la­men­tarischen Unter­suchungsauss­chuss zur Folge, der aber viele Fra­gen nicht klären kon­nte. Den dort gelade­nen Gästen war vieles entwed­er „nicht erin­ner­lich“, oder sie hat­ten „keine Wahrnehmung“, oder sie entschlu­gen sich der Aus­sage. Ganz beson­ders viele Erin­nerungslück­en hat­te Rein­hard Teufel, der Ex-Kabi­nettschef von Ex-Innen­min­is­ter Kickl, näm­lich bei fast allen Fra­gen der dama­li­gen Oppositionsparteien.

Teufels demen­zähn­liche An- bzw. Aus­fälle im U‑Ausschuss find­en nun ihre Fort­set­zung, obwohl die Chats, die bei seinem Ex-Parteifre­und Gude­nus am Handy sichergestellt wur­den, eigentlich sein Erin­nerungsver­mö­gen auf­frischen kön­nten. Denn gestern wurde pub­lik, was ohne­hin schon zu erah­nen war: Dass damals aus­gerech­net der blaue (nun­mehr Ex-)Gemeinderat Wolf­gang Preis­zler mit sein­er „Ein­satz­gruppe zur Bekämp­fung der Straßenkrim­i­nal­ität“ (EGS) zum Sturm aufs BVT geschickt wurde, kön­nte mehr Hin­ter­grund haben, als es uns die ver­ant­wortlichen Her­ren im Nach­feld Glauben machen wollten.

Es war dur­chaus auf­se­hen­erre­gend, wie Preis­zlers EGS just auch jene Abteilung durch­suchte, die für Extrem­is­mus – also auch für Neon­azis – zuständig ist, obwohl der offizielle Anlass, ein „Kon­vo­lut“ zu ange­blichen Missstän­den im BVT, rein gar nichts mit dem Extrem­is­mus­refer­at zu tun hat­te. Entset­zt war dessen Lei­t­erin Sybille G., denn die kon­nte sich im Gegen­satz zu Teufel ziem­lich genau erin­nern und sprach im U‑Ausschuss von ihren Gedanken an den „Tag X“: „wenns an der Macht sind, hän­gens als erstes die Staat­spolizei auf, und dann kommt die Jus­tiz dran“.

Sybille G. vor dem BVT-U-Ausschuss: "... wenns an der Macht sind, hängens als erstes die Staatspolizei auf, und dann kommt die Justiz dran" (Screenshot Liveticker Der Standard)

Sybille G. vor dem BVT-U-Auss­chuss: „… wenns an der Macht sind, hän­gens als erstes die Staat­spolizei auf, und dann kommt die Jus­tiz dran” (Screen­shot Livet­ick­er Der Stan­dard)

Kickls Gen­er­alsekretär Peter Gold­gru­ber hat­te im U‑Ausschuss noch angegeben, die in Razz­ien völ­lig unb­eleck­te EGS deshalb für die BVT-Razz­ia aus­gewählt zu haben, weil sie 

eine der erfol­gre­ich­sten Ein­heit­en, die die Wiener Polizei hat, ist Teil des Lan­deskrim­i­nalamts Wien – nicht irgen­deine Ein­heit, son­dern ein Teil des Lan­deskrim­i­nalamts –, sehr erfahren in der Durch­führung von vie­len Amt­shand­lun­gen [ist] und auch eine per­son­elle Kapaz­ität [hat], sodass sie auch größere Amt­shand­lun­gen durch­führen kann (Pro­tokoll U‑Ausschuss Befra­gung Gold­gru­ber, 13.3.19).

Es ent­behrt nun nicht ein­er gewis­sen Komik, dass Wolf­gang Preis­zler, dessen Ein­heit auf Sucht­gift­de­lik­te spezial­isiert ist, aus­gerech­net von Johann Gude­nus ans Innen­min­is­teri­um ver­mit­telt wor­den sein soll. 

So schick­te Gude­nus, der bish­er in der BVT-Affäre wed­er medi­al noch ermit­tlung­stech­nisch eine Rolle gespielt hat, bere­its am 9. Jän­ner 2018 – also sieben Wochen vor der Haus­durch­suchung – die elek­tro­n­is­che Vis­itenkarte von Preis­zler an Kickls Kabi­nettschef Teufel. (…) „Ich kann mich nicht erin­nern, ob ich mich irgen­det­was gefragt habe, als ich die Nachricht erhal­ten habe”, sagt Teufel auf eine Anfrage. (derstandard.at, 18.6.20)

Da erhält Teufel also ohne jegliche Begleit­botschaft die Kon­tak­t­dat­en von Wolf­gang Preis­zler, und kann sich wieder ein­mal an nichts erin­nern. Gude­nus wiederum fällt dazu schon etwas ein: Er wollte Preis­zler über den Innen­min­is­ter bloß einen Ehren­platz beim Polizeiball ver­mit­teln. Sagt er. 

Am 9. März 2018 meldet sich Preis­zler selb­st bei Gude­nus via What­sApp. „Aus gegeben­em Anlass bin ich nicht mehr auf WA, son­dern auf Three­ma“, schreibt der Polizist. Gude­nus ste­ht zunächst auf der Leitung: „Was meinst du?“ Darauf Preis­zler: „Ich wech­sel (sic!) wg der BVT-Ermit­tlun­gen den Mes­sen­ger“ Und Gude­nus: „Ah ok“ (profil.at, 18.6.20)

Dass Preis­zler wenige Wochen nach der Razz­ia wegen dessen auf Face­book gezeigten Affinitäten zum Recht­sex­trem­is­mus selb­st ins Kreuzfeuer der Kri­tik ger­at­en würde, kon­nten damals freilich wed­er der Joschi noch der Sucht­gift­fah­n­der und auch nicht der Teufel ahnen.

Wer weiß, welche bis­lang durch Erin­nerungslück­en fehlen­den Antworten über diverse Handy-Chats noch auf­tauchen – vielle­icht jene, warum Teufel mit dem Iden­titären-Boss Sell­ner „hin und wieder“ geplaud­ert hat und wer aus der FPÖ sich da noch in diesem Dun­stkreis bewegt hat? Und vor allem: Warum das BVT-Extrem­is­mus­refer­at stun­den­lang durch­sucht und riesige Daten­men­gen beschlagnahmt wurden?