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Kategorie: Analysen

Rechtsextremes im letzten großen Staatsmuseum. Teil 1: Das HGM als identitäre Projektionsfläche

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Das Heeres­geschichtliche Muse­um (HGM) ist nicht nur der älteste Muse­ums­bau Wiens, son­dern auch das let­zte Muse­um Öster­re­ichs, das von einem Bun­desmin­is­teri­um (Vertei­di­gung) geleit­et wird. Diese direk­te Ver­ankerung im Staat­sap­pa­rat gibt der Frage danach, wie dort Geschichte ver­mit­telt wird, ein beson­deres Gewicht. Trotz dieser sen­si­blen öffentlichen Stel­lung find­et im HGM eine zutief­st rück­wärts­ge­wandte Geschichtsver­mit­tlung statt, die von Helden­verehrung und Monar­chiev­erk­lärung mitunter bis hin zu ein­er Offen­heit für Recht­sex­trem­is­mus und Geschicht­sre­vi­sion­is­mus reicht. Kein Wun­der, dass Mar­tin Sell­ner vom HGM als iden­titäre Pro­jek­tions­fläche schwärmt – und auch der Atten­täter von Christchurch sich dort aufge­hal­ten hat. Weit­er…

Der FPÖ-Parlamentsklub und seine MitarbeiterInnen (Teil 1)

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In der FPÖ rumort es seit Ibiza und dem Raus­flug aus der Regierung. Grund dafür sind weniger die Unge­heuer­lichkeit­en, die Stra­che mit seinem Fre­und Gude­nus gegenüber der ver­meintlichen Oli­garchen-Nichte von sich gegeben haben, son­dern per­son­elle Kämpfe. Das zieht sich von der Parteispitze bis in die Ebene der Mitar­bei­t­erIn­nen hin­unter, die im blauen Par­la­mentsklub teil­weise Stun­denkürzun­gen befürcht­en und – so der Stan­dard – in den Wider­standsmodus getreten sein sollen. Über­haupt: Es lohnt sich, einen Blick auf die Liste der Mitar­bei­t­erIn­nen des frei­heitlichen Par­la­mentsklubs zu wer­fen. Dort wim­melt es von Mul­ti­funk­tionärIn­nen, Fam­i­lien­ange­höri­gen und natür­lich auch ein­schlägig bekan­nten Recht­sex­tremen. Weit­er…

Kickl und der „Bevölkerungsaustausch“

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In der let­zten Aus­gabe des Aula-Nach­fol­gemagazins „Freilich“ find­et sich ein Inter­view mit Ex-Innen­min­is­ter Her­bert Kickl. Darin fällt nicht nur eine zutief­st autoritäre Rhetorik auf, son­dern er bezieht sich auch ganz unver­hohlen auf die iden­titäre Pro­pa­gandaformel vom „Bevölkerungsaus­tausch“. Weit­er…

Verfassungsschutzbericht 2018: neues Cover – alte Oberflächlichkeit

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Um’s vor­wegzunehmen: Der Ver­fas­sungss­chutzbericht 2018 liest sich, ins­beson­dere was die Kapi­tel Links- und Recht­sex­trem­is­mus bet­rifft, wie eine Uni-Arbeit aus dem ersten Semes­ter, die einen Min­des­tum­fang aufzuweisen hat und bei der der schreiben­den Per­son der Stoff aus­ge­gan­gen ist. Das Zahlen­ma­te­r­i­al zu den recht­sex­tremen Straftat­en war durch diverse par­la­men­tarische Anfra­gen vorher großteils bekan­nt, aber wer erwartet hat­te, dass der Ver­fas­sungss­chutz eine etwas tiefer­ge­hende Analyse liefern würde, wurde ent­täuscht. So, wie in den let­zten Jahren auch. Was auf­fällt, sind die Leer­stellen: Während rund­herum vor dem erstark­ten Recht­ster­ror­is­mus gewarnt wird und hier dur­chaus auch Öster­re­ich­bezüge existieren, ist diese Gefahr im öster­re­ichis­chen Ver­fas­sungss­chutzbericht nonex­is­tent. Weit­er…

Todeslisten, Anschlagspläne und ein Mord

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Wal­ter Lübcke wird mut­maßlich von einem Recht­sex­trem­is­ten ermordet, hes­sis­che Polizis­ten schick­en mit NSU 2.0 unter­schriebene Dro­hbriefe, (Ex-) Eli­teein­heit­en der deutschen Polizei und Bun­deswehr stehlen Muni­tion, führen Todeslis­ten und pla­nen Anschläge. Wie hän­gen diese Ereignisse zusam­men? Weit­er…

Roman Haider: mit deutschen Hieben ins Europäische Parlament

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Auf Platz vier der FPÖ-Liste für die EU-Wahl stand ein Nach­name, der im his­torischen Gedächt­nis eigentlich in Kärn­ten verortet wird: Haider. Der weit­ge­hend unbekan­nte Haider kommt auch aus Oberöster­re­ich und ist eben­falls Burschen­schafter. Während der Jörg aber sein Heimat­bun­des­land gen Süden ver­lassen hat, um sich im Bärental nieder­lassen, ist der andere, Roman, geblieben – in Aschach an der Donau. Seit 2008 ist er im Nation­al­rat, aufge­fall­en ist er in den let­zten elf Jahren durch seine par­la­men­tarischen Tätigkeit­en jedoch noch nicht. Nur ein­mal, als er den Abbruch ein­er Schul­ver­anstal­tung erwirk­te, kam er bre­it­er in die Medi­en. Weit­er…

„Zur Zeit“: Staatlich geförderter Antisemitismus

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In der aktuellen Aus­gabe von „Zur Zeit“ ver­höh­nt Stam­mau­tor Alexan­der Schley­er Engage­ment gegen Anti­semitismus, ver­leugnet die Exis­tenz eines ern­stzunehmenden, recht­en Anti­semitismus und bejaht gle­ichzeit­ig einen „berechtigten“ Anti­semitismus. Das alles in einem kurzen Kom­men­tar. Auf ihrer Web­site set­zt „Zur Zeit“ noch eins drauf und dif­famiert den Präsi­den­ten der Israelitis­chen Kul­tus­ge­meinde Oskar Deutsch. Dafür erhält die FPÖ-nahe Pos­tille staatliche Presse­förderung und Wer­beein­schal­tun­gen durch das Bun­desheer. Wie lange noch? Weit­er…

Das freiheitliche Ehrenamt und der Ofenrohrberater

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Ver­mut­lich liegt es an unseren linkslinken Wah­nideen, dass wir das „Ehre­namt“ oder die „ehre­namtliche Tätigkeit“ mit dem Begriff unent­geltlich verbinden, Wie uns jet­zt die FPÖ an einem schö­nen Beispiel lehrt, muss das wirk­lich nicht so sein. Weil 7 Minuten aus einem Video die Kar­ri­ere­pla­nung der ober­sten blauen Fam­i­lie kurzfristig ins Wanken gebracht haben, müssen auch bei den Stra­ches die Groschen gezählt wer­den. Da kann auch das Ehre­namt nicht ehre­namtlich bleiben! Weit­er…

Straches Facebook-Seite: Mythen, Daten, Fakten

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Viel wird dieser Tage über einen möglichen Machtkampf inner­halb der FPÖ spekuliert. Stra­ches nicht ganz frei­williger Abgang als Vizekan­zler, Min­is­ter und Parteiob­mann hat Nor­bert Hofer an die Spitze der Partei gespült, doch Stra­che hat schnell nach dem Auf­fliegen der nach Eigen­de­f­i­n­i­tion „b’soffenen Geschichte“ in Ibiza in den Opfer­modus geschal­tet. Seine wilden Speku­la­tio­nen, sein möglich­es poli­tis­ches Come­back als EU-Abge­ord­neter trägt er nun via Face­book aus, auf sein­er Seite, dem wohl mächtig­sten Medi­um der FPÖ, und seinem Face­book-Pro­fil. Um die Seite scheint nun ein Stre­it zwis­chen Stra­che und der Partei um die Eigen­tum­srechte aus­ge­brochen zu sein. Weit­er…

Rassismus in „Zur Zeit“ – Rhodesien, „Zersetzung“ und „Globalismus“ 

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Andreas Mölz­ers Wochen­blatt „Zur Zeit“ veröf­fentlicht in ein­er aktuellen Aus­gabe einen Artikel, der den kur­zlebi­gen Apartheid-Staat Rhode­sien nicht nur gutheißt, son­dern als Beispiel für einen Kon­ser­vatismus verk­lärt, der sich gegen die „Neue Wel­tord­nung“ gestellt habe. Ein Text gegen Entkolo­nial­isierung und für weißes Über­legen­heits­denken. Damit lässt „Zur Zeit“ ein­mal mehr die demokratis­chen Hüllen fall­en und zeigt Gesicht. Weit­er…