Alle Jahre wieder: Wir gehen in eine Sommerpause. Hinter uns liegen intensive Monate, die wir mit dem Relaunch unserer Website, neuen Info-Tools, den wöchentlichen Dokumentationen darüber, was sich getan hat, vielen Prozessberichten, Analysen und Recherchen gefüllt haben. Am 19. August sind wir wieder zurück – mit frischen Dokumentationen, neuen Recherchen und Specials zu FPÖ. Wir wünschen Euch/Ihnen bis dahin erholsame Tage und den Klimawandelleugner*innen Extra-Schwitzrunden!
Tipps zum Lesen
Frankreich: Auf Sieg folgt Niederlage
Rufe nach Brandmauer
Rechtsextreme Resterampe
Vorleser mit Hintergedanken
Tipps zum Schauen
Propaganda-Angriff auf die EU
Schattenreich – Die Umsturzpläne der Reichsbürger
Der AfD-Staat: Rechtsextremisten an der Macht?
Tipps zum Hören
Die Anschlags – Russlands Spione unter uns
Medien und die AfD
Tipps zum Lesen
Für jene, die eine genauere Analyse zur Wahl in Frankreich lesen wollen, empfehlen wir diesen Artikel aus „Endstation Rechts”:
Lesetipp: Frankreich: Auf Sieg folgt Niederlage
Unerwartet schlecht schnitten die Rechtsextremen letztendlich bei der französischen Parlamentswahl ab. Nachdem ihnen nach dem ersten Durchgang – bei dem der Rassemblement national über 33 Prozent der Stimmen erhielt – bereits mindestens eine relative, wenn nicht absolute Mehrheit der Mandate prognostiziert worden war, verfehlten sie dieses Ziel im zweiten Wahlgang deutlich. Infolge der Stichwahlen wurden sie dann nur noch drittstärkste politische Kraft im Parlament. Eine Ursachenforschung.
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Lesetipp: Rufe nach Brandmauer
Nach den Wahlen zum Europäischen Parlament strukturiert sich die extreme Rechte um und formiert sich in neuen Allianzen. Die FPÖ hat sich mit Ungarns Orbán bei den „Patrioten in Europa“ organisiert. Kaum waren in Frankreich die ersten Exit Polls der zweiten Runde der Parlamentswahl und damit die Niederlage des „Front National” bekannt, verkündete die Partei, sich der Fraktion der „Patrioten” anzuschließen. Einen groben Überblick liefert die „taz” (9.7.24):
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Lesetipp: Rechtsextreme Resterampe
Nachdem die AfD aus der alten EP-Fraktion „Identität und Demokratie” auf Initiative des französischen „Rassemblement National” rausgekickt wurde, blieb ihr nun nichts anderes übrig, als sich in einer neuen Fraktion zu organisieren, die sich „Europa der souveränen Nationen“ nennt. Die „taz” (10.7.24) beschreibt, wer sich darin tummelt.
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Lesetipp: Vorleser mit Hintergedanken
Warum sich die „Neue Rechte” so intensiv mit Literatur beschäftigt, beschreibt der in Stuttgart lehrende Literaturwissenschafter Torsten Hoffmann in einem lesenswerten Artikel in der „taz” (6.7.24): „Ein Kernanliegen der Neuen Rechten besteht darin, sich um eine Intellektualisierung des Rechtsextremismus zu bemühen – dabei spielt Literatur eine zentrale Rolle.”
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Tipps zum Schauen
TV-Doku-Tipp: Propaganda-Angriff auf die EU
„Ein Netzwerk aus Firmen und Stiftungen betreibt massiv Stimmungsmache gegen die liberalen Demokratien Europas. Sein Sitz: das autokratisch regierte Ungarn.” (ZDF 2024, 29′; online bis 29.05.2026) Auch die „Moduluniversität” in Wien wird als Teil von Orbáns Propagandanetzwerk (ab 22′28″) thematisisiert.
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TV-Doku-Tipp: Schattenreich – Die Umsturzpläne der Reichsbürger
Sie wollten einen Umsturz. Die „Patriotische Union” um Prinz Reuß plante einen Bürgerkrieg in Deutschland, so die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft. Die Doku erzählt die schier unglaubliche Geschichte der mutmaßlichen Terrorzelle und heftet sich an die Spuren der Mitglieder. Die Recherchen zeigen: Die Zerschlagung der Reuß-Truppe ist offenbar nicht das Ende der militanten Reichsbürgerszene.
Hilferuf an Putin / Ziel war die „Reorganisation“ Deutschlands mit russischer Unterstützung Ein Jahr nach dem Auffliegen der mutmaßlichen Terrororganisation „Patriotische Union“ veröffentlicht die ARD Story „Schattenreich – die Umsturzpläne der Reichsbürger“ neue Einzelheiten aus einem Bittschreiben von Heinrich XIII. Prinz Reuß an den russischen Präsidenten Vladimir Putin, das der ARD Story in Ablichtung vorliegt. Sie zeigen, wie klar Reuß den russischen Präsidenten um Unterstützung für einen Umsturz in Deutschland bat. (SWR 2023, 44′; online bis 05.12.2024)
TV-Doku-Tipp: Der AfD-Staat: Rechtsextremisten an der Macht?
Was wäre, wenn die AfD in Deutschland an die Macht käme? Wenn AfD-Politiker wie der Thüringer Landesschef Björn Höcke regieren könnten? Was würde das bedeuten für Zugewanderte, für Minderheiten, für die soziale Gerechtigkeit, für Grundrechte wie Meinungs- und Pressefreiheit und die Demokratie? Wir haben ein Experiment gemacht und die Künstliche Intelligenz ChatGPT gefragt, wie unser Land aussähe, wenn die AfD regieren würde.
Die Antworten der KI auf die Frage, wie ein von der AfD regierter Staat aussähe, fielen düster aus: Massenauswanderung, Wirtschaftskrise, Einschränkung von Grundrechten. Nur eine Dystopie? Klar. Natürlich kann ChatGPT nicht die Zukunft vorhersagen. Aber die KI wurde mit Millionen von Daten gefüttert. Mit Texten, Büchern, öffentlich zugänglichen Informationen. ChatGPT kennt also auch die Programme der AfD, weiß, was AfD-Leute sagen und schreiben und was über die Partei berichtet und geforscht wird. Und: Für den Film hat MONITOR die Antworten der KI mit der Realität abgeglichen. Ergebnis: Programmatik und konkrete Entscheidungen der AfD zeigen, dass die Realität von den Szenarien der KI in vielen Bereichen nicht weit entfernt ist. (Das Erste 2024, Monitor, 33′)
Tipps zum Hören
Podcast-Tipp: Die Anschlags – Russlands Spione unter uns
Das Thema der russischen Spionage hat auch in Österreich Hochkonjunktur, investigative Dokus über das, was sich in Österreich getan hat und noch immer tut, gibt es aber hierzulande nicht. Ein Team von WDR und NDR hat sich auf die Spuren der „Anschlags” gemacht – ein Ehepaar, das mit falschem Namen für Russland spioniert. Folge 2 des Podcasts spielt in Österreich, „das Land, in dem Spione ‚geboren’ werden”. Der Podcast ist nicht nur erhellend, sondern auch spannend wie ein Krimi – besser: Es ist ein Krimi!
Dies ist die Geschichte von scheinbar gewöhnlichen Nachbarn. In Wahrheit aber sind sie russische Spione – sogenannte Illegale, die unter falschem Namen unter uns leben. Ein Team von WDR und NDR hat das Doppelleben des Spionageehepaars Heidrun und Andreas Anschlag recherchiert. Für diesen Podcast fahren die Reporter quer durch Deutschland, sprechen mit Ex-Illegalen und finden in den Niederlanden die Top-Quelle der Spione. Es geht um Täuschung und Verrat. Und um die Frage, ob Russland auch heute noch Spione platziert. (ARD Audiothek 2024, 6 Episoden)
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Podcast-Tipp: Medien und die AfD
Die laute Kritik an den Medien im Umgang mit der AfD, gilt gleichermaßen für den mit der FPÖ. Dabei gibt es nicht erst seit gestern klare Handlungsempfehlungen seitens der Wissenschaft. Diese Podcast-Folge ist ein Zusammenschnitt von mehreren Interviews.
Sozialpsychologin Pia Lamberty erklärt, warum es gefährlich ist, den Erfolg der Partei als reine „Protestwahl” abzutun. Kommunikationsexperte Johannes Hillje ordnet ein, wie weit die AfD beim Versuch ist, ein eigenes (Des-)Informations-Ökosystem aufzubauen. Und Medienwissenschaftlerin Mandy Tröger analysiert die Bedeutung der medialen Unterbelichtung Ostdeutschlands für die dortigen Erfolge der AfD. (Süddeutsche Zeitung, quoted.der medienpodcast, 2024, 19′)
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