Die Kritik an dem Einstellungsbeschluss der Staatsanwaltschaft (STA) Graz, vor allem an dessen Begründung, reißt nicht ab. Neben dem Internationalen Dachverband der Überlebenden des KZ Mauthausen haben auch das Mauthausen-Komitee Österreich (MKÖ) und die Arbeitsgemeinschaft der NS-Opferverbände und WiderstandskämpferInnen heftige Kritik geübt.
Die Antwort des Innenministeriums (BMI) auf die parlamentarische Anfrage von Albert Steinhauser zur rechtsextremen Kundgebung am Ballhausplatz im November ist leider nur ein weiterer Beleg dafür, dass in dem Ministerium – jedenfalls bei den Verantwortlichen – jegliche politische Sensibilität gegenüber Neonazismus mittlerweile fehlt. Dass Neonazis ausgerechnet auf dem Deserteursdenkmal zur illegalen Selbstbewaffnung aufriefen, ist dem Ministerium offensichtlich kein Problem.
Heftiger Protest der KZ-Überlebenden gegen die Einstellung des Verfahrens gegen die „Aula“.
Zeit: Donnerstag, 11. Februar 2016, Beginn: 18 Uhr
Ort: Wien 10., Hauptbahnhof, Vorplatz Nord
Facebook — Gedenken an die Opfer der Februarkämpfe 1934
Zeit: Donnerstag, 11. Februar 2016, Beginn: 18 Uhr
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