Braune Provokation beim Deserteursdenkmal

3.000 Teil­neh­me­rIn­nen erwar­te­te die „Natio­nal Par­tei Öster­reich“ (NPÖ) bei ihrer Demons­tra­ti­on am 21. Novem­ber in Wien. Gekom­men sind dann aller­dings nur 300. Da half auch die Unter­stüt­zung durch die Iden­ti­tä­ren nichts. Dafür mach­ten sich die Rechts­extre­men auf dem Deser­teurs­denk­mal breit und errich­te­ten dort ihr Red­ner­pult. Eine Pro­vo­ka­ti­on, die von der Wie­ner Poli­zei sogar noch ver­bal unter­stützt wurde.

23. Nov. 2015
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Flüchtlingsunterkünfte: Viele Attacken, wenige Verdächtige

Albert Stein­hau­ser, Jus­tiz­spre­cher der Grü­nen, stell­te vor zwei Mona­ten eine par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge an die Innen­mi­nis­te­rin, um in Erfah­rung zu brin­gen, wie vie­le Über­grif­fe auf Flücht­lings­un­ter­künf­te es 2015 gege­ben hat. Die Ant­wort war durch­aus über­ra­schend. Einer­seits, weil mehr Atta­cken als bis­her öffent­lich bekannt statt­ge­fun­den haben, ande­rer­seits, weil die Innen­mi­nis­te­rin auch Asyl­wer­ber zu den Atta­ckie­rern zählte.

22. Nov. 2015

National Partei Österreich (NPÖ): Spucknapf für Hetzer und Neonazis

Für Sams­tag hat die Face­book-Grup­pe „Natio­nal Par­tei Öster­reich“ (NPÖ) zu einer Demons­tra­ti­on in Wien auf­ge­ru­fen. „Gegen Asyl­miss­brauch“ ruft die Grup­pe gemein­sam mit ande­ren rechts­extre­men Grup­pen, dar­un­ter die Iden­ti­tä­ren, zu einer Kund­ge­bung auf, bei der es „kei­ne Het­ze“ und kei­nen „Ras­sis­mus“ geben soll. Das wäre ein schö­nes Weih­nachts­mär­chen, denn die NPÖ lebt von Het­ze und brau­nem Geraune.

20. Nov. 2015
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Ried im Innkreis/Graz: Mildes Urteil für Hetzer

Die het­ze­ri­schen Schmie­re­rei­en, die auf der Face­book-Sei­te „Ja!! Zu Öster­reich ohne Mina­ret­te!!“ abge­ge­ben wur­den, beschäf­ti­gen nach wie vor die Gerich­te. Im Novem­ber 2014 ver­schwand die Face­book-Sei­te aus dem Netz, nach­dem „Hei­mat ohne Hass“ und „Stoppt die Rech­ten“ als Betrei­ber der Sei­te den wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung ver­ur­teil­ten Robert Fal­ler iden­ti­fi­ziert hat­ten. Jetzt stand wie­der einer der Hetz­pos­ter vor Gericht.

19. Nov. 2015
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