Rechtsextremer Droher aus Graz

Auf­se­hen hat der Gra­zer B.S. erregt, der mit­tels eines Face­book-Vide­os, in dem er mit einer Waf­fe han­tier­te, Dro­hun­gen an die Grü­nen depo­niert hat­te. Die aus­rü­cken­de Cobra nahm dem Mann dann eine Soft-Air-Pis­to­le ab. Dem vor­aus­ge­gan­gen waren bereits eine Rei­he von Droh­mails, die S. über meh­re­re Mona­te an die Grü­nen ver­schickt hat­te. Und S. droh­te auch danach weiter.

17. März 2023
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abgelegt unter: Dokumentation

Mélange KW 7/23

Ein Nie­der­ös­ter­rei­cher war erst 14, als er begann, NS-Pro­pa­gan­da zu sam­meln und zu ver­brei­ten. In sei­nem Ziel, die NSDAP wie­der zu instal­lie­ren, wur­de er nun ein­ge­bremst. In Tirol frön­ten elf Mit­glie­der in einer Whats­App-Grup­pe dem Deut­schen Reich 1933–45, wäh­rend ein Stei­rer als Mit­glied des 2017 zer­schla­ge­nen Staa­ten­bun­des die öster­rei­chi­sche Demo­kra­tie weg­put­schen wollte.

23. Feb. 2023

Mélange KW 3/23 (Teil 1): Prozesse

Bemer­kens­wert vie­le Pro­zes­se nach dem Ver­bots­ge­setz wer­den der­zeit an Öster­reichs Lan­des­ge­rich­ten abge­han­delt. Letz­te Woche ging es um Hit­ler­grü­ße­rei, eine braun deko­rier­te Haft­zel­le, um einen Onkel und sei­nen Nef­fen und einen Vater und sei­nen Sohn und um Grup­pen­chats. In einem Pro­zess ging’s the­ma­tisch auch um die der­zei­ti­ge Cau­sa Pri­ma in Öster­reichs Kul­tur­be­trieb: um Datei­en, auf denen sexua­li­sier­te Gewalt gegen Kin­der dar­ge­stellt wird. Aber da war nicht nur das!

23. Jan. 2023

Mélange KW 2/23

Mit völ­lig unter­schied­li­chen Urtei­len ende­ten zwei Pro­zes­se gegen Mit­glie­der des 2017 zer­schla­ge­nen „Staa­ten­bund Öster­reich“. War­um der eine Ange­klag­te (Tirol) eine teil­be­ding­te Haft- und hohe Geld­stra­fe aus­fass­te und die zwei­te Ange­klag­te (Vor­arl­berg) mit einer nied­ri­ge­ren beding­ten Haft- und Geld­stra­fe davon gekom­men ist, obwohl sie für mehr Delik­te schul­dig gespro­chen wur­de, kann zumin­dest von außen nicht nach­voll­zo­gen wer­den. In Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zes­sen ging’s um Alko­hol und unüber­leg­te Chats – die Nazi-Ideo­lo­gie war allen Ange­klag­ten angeb­lich fremd. Das könn­te bei „Info-Direkt“ anders sein, denn das rechts­extre­me Maga­zin aus Ober­ös­ter­reich gräbt offen­bar sei­ne Neo­na­zi-Wur­zeln aus.

16. Jan. 2023

Patriotische Union: Deutsch-österreichische Reichsbürgerschaft

Eigent­lich kann man mit einer ein­fa­chen Faust­re­gel ope­rie­ren: Wenn in Deutsch­land ein rechts­extre­mer Putsch­plan auf­fliegt, sind mit gro­ßer Wahr­schein­lich­keit auch Österreicher*innen dar­an betei­ligt. Die Faust­re­gel lässt sich auch anders­her­um defi­nie­ren: In so gut wie jeder rechts­extre­men Grup­pe in Öster­reich fin­det man auch Deut­sche. Eine Nach­be­trach­tung zur Raz­zia gegen eine deut­sche Reichsbürgergruppe.

9. Dez. 2022