Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 4 Minuten

Krems: Sechs Schuldsprüche gegen Scheinriesen

Nach einem lan­gen zwei­ten Ver­hand­lungs­tag mit rund 19 Stun­den Ver­hand­lungs­dau­er wur­de der Pro­zess gegen acht Per­so­nen aus der reichs­ideo­lo­gi­schen Sze­ne mit Schuld­sprü­chen für sechs Ange­klag­te been­det. Weil sie 2014 in Hol­len­bach (NÖ) eine selbst­ge­bas­tel­te Gerichts­ver­hand­lung des Phan­ta­sie­ge­richts­hofs „Inter­na­tio­nal Com­mon Law Court of Jus­ti­ce Vien­na” (ICCJV) ver­an­stal­ten woll­ten, muss­ten sie sich wegen Amts­an­ma­ßung und schwe­rer Nöti­gung verantworten.

14. Apr. 2017

Facebook-Auftritt des Phantasiegerichtshofs International Common Law Court of Justice Vienna (ICCJV)
Face­book-Auf­tritt des Phan­ta­sie­ge­richts­hofs Inter­na­tio­nal Com­mon Law Court of Jus­ti­ce Vien­na (ICCJV)

Die Vor­fäl­le aus dem Jahr 2014, die zu der Ankla­ge geführt haben, sind in dem Bei­trag des Radio­sen­ders fm4 aus­führ­lich beschrie­ben. Erst­an­ge­klag­te jetzt in Krems war die Besit­ze­rin des Hol­len­ba­cher Hofs (53), die sich teil­schul­dig bekann­te. Sie hat­te eine „Kla­ge nach Natur­recht“ gegen ihre Sach­wal­te­rin, eine Anwäl­tin, ein­ge­reicht. Der Phan­ta­sie­ge­richts­hof ICCJV bzw. die Phan­ta­sie-Grup­pe OPPT hat­te sich der Kla­ge angenommen.

Die Forderung nach Wiedergutmachung und Schadenersatz, zahlbar in 99.99%igem Silber.
Die For­de­rung nach Wie­der­gut­ma­chung und Scha­den­er­satz, zahl­bar in 99.99%igem Silber.

Wobei wir da schon mit­ten in einem der Pro­ble­me sind, die für die Ver­hand­lung selbst nicht rele­vant waren: Fast alle Ange­klag­ten wol­len eigent­lich nir­gend­wo rich­tig dabei gewe­sen sein. OPPT gibt’s nicht mehr, eini­ge der damals Betei­lig­ten wan­der­ten zu den Free­men oder den Ter­ra­ni­ern ab oder woll­ten über­haupt nur am Ran­de betei­ligt gewe­sen sein. Der ICCJV ver­such­te gar, sich dem Zugriff der öster­rei­chi­schen Jus­tiz durch die Ver­le­gung sei­nes „Gerichts­hofs“ in die Schweiz zu entziehen.

Die Gruppe OPPT gibt es mittlerweile nicht mehr, dafür eine handvoll andere...
Die Grup­pe OPPT gibt es mitt­ler­wei­le nicht mehr, dafür eine hand­voll andere…

2014 schau­te das noch ganz anders aus. Damals tauch­ten sogar ein ‚She­riff‘ und Hilfs­she­riffs des ICCJV am Poli­zei­pos­ten Waidhofen/Thaya auf und for­der­ten bei den Beam­ten Assis­tenz­dienst­leis­tung für die Fest­nah­me der Sach­wal­te­rin ein. Sogar einen selbst­ge­bas­tel­ten Haft­be­fehl für den nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Lan­des­haupt­mann Erwin Pröll konn­te der ICCJV präsentieren.

2017 vor dem Lan­des­ge­richt Krems schrumpf­ten die Schein­rie­sen des ICCJV und der ver­bün­de­ten Reichs­schwär­mer auf ihre natür­li­che Grö­ße. Der „Gene­ral­di­rek­tor“ des ICCJV und Zweit­an­ge­klag­te (43), der 2013 für das BZÖ noch bei der Natio­nal­rats­wahl kan­di­diert hat­te, woll­te nur „zum Gril­len“ nach Hol­len­bach gekom­men sein, ein wei­te­rer Kan­di­dat des BZÖ von 2013 (47) woll­te gar nur als recher­chie­ren­der Jour­na­list dabei gewe­sen sein. Blöd aller­dings, dass aus­ge­rech­net er den Haft­be­fehl gegen Erwin Pröll mit Dau­men­ab­druck und Unter­schrift besie­gelt hat. Nach­dem bekannt wur­de, dass die zwei Kan­di­da­ten sozu­sa­gen in einer Par­al­lel­welt gegen die Repu­blik tätig waren, für die sie ande­rer­seits kan­di­dier­ten, wur­den sie vom BZÖ aus­ge­schlos­sen. Das war selbst für das BZÖ zuviel.

Gegen Landeshauptmann Pröll unterzeichnete einer der BZÖ-ler einen Haftbefehl (nur echt mit Fingerabdruck!), zeitgleich bewarb er sich für den Einzug in den Nationalrat auf der BZÖ-Liste. Daraus wurde leider nichts…
Gegen Lan­des­haupt­mann Pröll unter­zeich­ne­te einer der BZÖ-ler einen Haft­be­fehl (nur echt mit Fin­ger­ab­druck!), zeit­gleich bewarb er sich für den Ein­zug in den Natio­nal­rat auf der BZÖ-Lis­te. Dar­aus wur­de lei­der nichts…

Zum ers­ten Ver­hand­lungs­tag im März 2017 waren fünf der acht Ange­klag­ten gar nicht vor Gericht erschie­nen. Auf Antrag der Staats­an­walt­schaft Krems wur­den sie des­halb vor dem zwei­ten Ver­hand­lungs­tag in Unter­su­chungs­haft genom­men und dem Gericht aus der Haft vorgeführt.

Am zwei­ten Ver­hand­lungs­tag setz­te sich das fort, was schon ein Monat zuvor bemerk­bar war: Die Ange­klag­ten wur­den sehr klein.
„So selbst­be­wusst, ja aggres­siv die füh­ren­den Mit­glie­der des Pseu­do­ge­richts­hofs „ICCJV“ („Inter­na­tio­nal Com­mon Law Court of Jus­ti­ce Vien­na“) in der Ver­gan­gen­heit auf­tra­ten, so klein­laut waren sie wäh­rend ihres Pro­zes­ses am Mitt­woch am Lan­des­ge­richt Krems“, beschrieb es die „Wie­ner Zei­tung“.

Die Urtei­le fie­len auch eher mil­de aus. Ein She­riff aus Ober­ös­ter­reich und ein wei­te­rer Ange­klag­ter fass­ten 20 Mona­te, davon fünf unbe­dingt aus. Der eine Ex-BZÖ–Kandidat und „Gene­ral­di­rek­tor“ des ICCJV erhielt 18 Mona­te, davon vier unbe­dingt, eine deut­sche Staats­bür­ge­rin eben­falls, wäh­rend der ande­re BZÖ-Kan­di­dat noch wei­ter in U‑Haft blei­ben muss. Bei ihm soll ein Gut­ach­ten klä­ren, ob der Dau­men­ab­druck auf dem Haft­be­fehl gegen Erwin Pröll von ihm stammt. Der jüngs­te Ange­klag­te, der sich am ers­ten Ver­hand­lungs­tag am deut­lichs­ten vom Reichs­ge­schwa­fel distan­ziert hat, kam mit einer unbe­ding­ten Geld­stra­fe und acht Mona­ten bedingt am güns­tigs­ten davon, wäh­rend der 57-jäh­ri­ge Medi­zi­ner frei­ge­spro­chen wur­de. Die Hol­len­ba­cher Guts­be­sit­ze­rin erhielt 15 Mona­te, davon drei unbe­dingt. Die Urtei­le sind alle noch nicht rechtskräftig.

Dem ICCJV hat es nach dem Urteil zunächst ein­mal die Spra­che ver­schla­gen, aber es ist damit zu rech­nen, dass die Repu­blik und ihre Orga­ne dem­nächst mit sei­ten­lan­gen Ein­ga­ben über­zo­gen wer­den, für die der „Chef­ju­rist“ des ICCJV (der nicht ange­klagt war) bei allen Ämtern Öster­reichs bekannt ist. Ziem­lich distan­ziert fiel die Stel­lung­nah­me des „Staa­ten­bun­des“:

„Angeb­lich sit­zen die ICCJV Mit­glie­der im Gefäng­nis. Sie wur­den nie­der­ge­schla­gen und inhaf­tiert, wegen der Geschich­te in Waid­ho­fen. (…) Ein inter­na­tio­na­les Gericht wie der ICCJV hat Immu­ni­tät!!! Wir wer­den ein­mal prü­fen ob das stimmt…“

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Niederösterreich | Nötigung/gefährliche Drohung | Staatsfeindliche Bewegungen | Staatsverweigerer*innen | Verschwörungsideologien

Beitrags-Navigation

« Dortmund: Antifa-Bekennerschreiben ist rechtsextreme False-Flag-Aktion
Rassismus-Report 2016 von ZARA »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden