Rassismus-Report 2016 von ZARA

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Vor weni­gen Tagen hat ZARA sei­nen Ras­sis­mus-Report für das Jahr 2016 vor­ge­stellt. Kein erfreu­li­cher Bericht, der — erläu­tert an vie­len Ein­zel­bei­spie­len — wie­der eine deut­li­che Stei­ge­rung ras­sis­ti­scher Vor­fäl­le gegen­über dem Vor­jahr belegt. 927 Vor­fäl­le sam­mel­te ZARA 2015, 2016 waren es 1.107, eine Stei­ge­rung um 180 Fäl­le (oder 16 Pro­zent). Dabei han­delt es sich nur um eine Samm­lung der ZARA bekannt­ge­wor­de­nen Fäl­le, also bei wei­tem nicht um eine umfas­sen­de Gesamtzahl.

Der Antirassismus-Bericht 2016 kann bei ZARA oder bei uns als PDF heruntergeladen werden.

Der Anti­ras­sis­mus-Bericht 2016 kann bei ZARA oder bei uns als PDF her­un­ter­ge­la­den werden.

Nach Ein­schät­zung von ZARA war das Jahr 2016 „das Jahr des cyber-hate, des Has­ses im Netz…. Die ‚gefühl­te‘ Domi­nanz von Hass‑, Hetz- und Falsch­aus­sa­gen im Netz hat die Stim­mung gegen­über Geflüch­te­ten und ande­ren als fremd wahr­ge­nom­me­nen Per­so­nen end­gül­tig zum Kip­pen gebracht“.

Eine Ein­schät­zung, die wir weit­ge­hend tei­len. Aller­dings – und da greift die Metho­de von ZARA mit den Ein­zel­fall-Berich­ten ver­mut­lich zu kurz, um das deut­li­cher sicht­bar zu machen – ver­ste­cken sich hin­ter vie­len Ein­zel­fäl­len orga­ni­sier­te Struk­tu­ren: Medi­en, Par­tei­en, gro­ße Face­book-Grup­pen und die Face­book-Sei­ten von Poli­ti­kern der FPÖ, die für die brei­te Ver­tei­lung sorgen.

Ein gutes Bei­spiel dafür lie­fert ZARA selbst: es ist der Ein­zel­fall 22 „Hass­kom­men­tar auf Face­book-Sei­te eines Poli­ti­kers“. Nein, aus­nahms­wei­se han­delt es sich nicht um die Face­book-Sei­te von HC Stra­che, son­dern um die von Johann Gude­nus. Der ver­linkt am 5.September 2016 zu einem Bei­trag von „unzensuriert.at“ („AKH-Mit­ar­bei­te­rin packt aus: Asyl­wer­ber sol­len bei Ope­ra­ti­on bevor­zugt wer­den“) und stellt dazu sei­nen eige­nen Kom­men­tar: „Eine Saue­rei. Die Öster­rei­cher sind zu Bür­gern 2. Klas­se degra­diert wor­den. Zeit für einen Wan­del! Zeit für Nor­bert Hofer!“.

Die Mel­dung von „unzensuriert.at“ stützt sich auf die anony­me Aus­sa­ge einer angeb­li­chen Mit­ar­bei­te­rin des AKH. Selbst nach­dem Medi­en wie „Vice“ („Wie die FPÖ Lügen über die Benach­tei­li­gung von Öster­rei­chern ver­brei­tet) oder „Hei­mat ohne Hass” (Zwei­mal falsch macht’s auch nicht rich­tig!“) oder Mimi­ka­ma akri­bisch den Vor­wür­fen nach­ge­hen bzw. sie wider­le­gen, wer­den die Unwahr­hei­ten nicht korrigiert.

Einem Herrn G. – und da setzt der Ein­zel­fall­be­richt von ZARA ein — fal­len wüst het­ze­ri­sche Pos­tings auf der Face­book-Sei­te von Johann Gude­nus unter des­sen Kom­men­tar auf. Doku­men­tiert wird die­ses: „War­um soll über­haupt ein Asy­lant im AKH behan­delt wer­den, der soll erhängt wer­den oder am Elek­tro­stuhl lan­den“. Herr G. mel­det an ZARA, ZARA mel­det wei­ter an die NS-Mel­de­stel­le des Ver­fas­sungs­schut­zes. Im Jah­res­be­richt schil­dert und erläu­tert ZARA aus­führ­lich den Ver­het­zungs­pa­ra­gra­phen § 283 StGB und stellt dazu exem­pla­risch die Fra­ge „Was kann Herr G. tun?“.

Die depri­mie­ren­de Ant­wort wäre: nicht viel. Wohl könn­te es sein, dass sich der Ver­fas­ser des Hetz­pos­tings vor Gericht ver­ant­wor­ten muss, aber Herr G., aber auch ZARA wür­de nur dann davon erfah­ren, wenn bei einem all­fäl­li­gen Pro­zess even­tu­ell eine media­le Bericht­erstat­tung statt­fin­det, in der das inkri­mi­nier­te Pos­ting erwähnt wird.

Was aber wohl gewich­ti­ger ist: die Falsch­mel­dung von „unzensuriert.at“, die nicht nur von Johann Gude­nus über­nom­men wur­de, ist noch immer im Inter­net ver­füg­bar. „unzensuriert.at“ hat die Kom­men­tar­funk­ti­on zum Bei­trag deak­ti­viert, was ein Indiz dafür ist, wel­che Pos­tings dort erbro­chen wur­den. Johann Gude­nus sieht über­haupt kei­nen Grund, die Falsch­mel­dung inklu­si­ve sei­nes auf­het­zen­den Kom­men­tars zu kor­ri­gie­ren. Mehr als tau­send­mal wur­de sein Bei­trag geteilt, Het­ze und Falsch­mel­dung breit gestreut — Zweck erfüllt!

Solan­ge Hass, Het­ze und Lüge unge­straft orga­ni­siert wer­den kön­nen und auch noch ein erfolg­rei­ches Geschäfts­mo­dell für (sozia­le) Medi­en und Par­tei­en sein kön­nen, solan­ge ist es ziem­lich müh­sam und wenig ‚nach­hal­tig‘, die Straf­be­hör­den für die ein­zel­nen klei­nen Het­zer bemü­hen zu müs­sen – obwohl auch das not­wen­dig ist.

Das wis­sen natür­lich auch die Mit­ar­bei­te­rIn­nen von ZARA, die mit ihrem Jah­res­be­richt 2016 eine gewich­ti­ge und erschre­cken­de Doku­men­ta­ti­on über den erstark­ten Ras­sis­mus in Öster­reich erstellt haben. Nur noch so zum Drü­ber­streu­en: die Tabel­le von ZARA über die Ver­brei­tung ras­sis­ti­scher Vor­fäl­le im Inter­net bzw. sozia­len Netz­wer­ken. Wenn man sieht, dass sich die von ZARA gesam­mel­ten ras­sis­ti­schen Vor­fäl­le in den sozia­len Netz­wer­ken im Jahr 2016 gegen­über dem Vor­jahr fak­tisch ver­dop­pelt haben, dann ist der Hand­lungs­be­darf evi­dent. Dan­ke, ZARA!

Dem­nächst berich­ten wir über den Anti­mus­li­mi­schen Ras­sis­mus-Report 2016.

Der Antirassismus-Bericht 2016 kann bei ZARA oder bei uns als PDF heruntergeladen werden.

Der Anti­ras­sis­mus-Bericht 2016 kann bei ZARA oder bei uns als PDF her­un­ter­ge­la­den werden.