Prozesse mit gewissem Unterhaltungswert: Ein auf der Brust aufgemaltes Hakenkreuz hat einen Braunauer sprichwörtlich im Schlaf erwischt – weil er den Übeltäter, der ihm das Hakenkreuz zugefügt hatte, erwischen wollte, postete er das „Corpus Delicti“, also ein Selfie inklusive Bemalung, ins Internet. Dafür gab’s einen Freispruch am Landesgericht Ried. Beim ebenfalls in Ried abgehaltenen Prozess gegen den ehemaligen Chef der Neonazi-Truppe „Objekt 21“, Jürgen W., kam’s in der letzten Woche zu keinem Urteil, weil ein Zeuge noch gehört werden muss. Aber immerhin war bereits zu erfahren, dass W. nun wirklich und echt geläutert sei.
Diesmal im Wochenrückblick: aus Beton gegossene Hakenkreuze an der Wohnzimmerwand eines Burgenländers, Hakenkreuze am Kaffeehäferl bei einem Kärntner, Nazi-Chats bei einem weiteren Burgenländer und zwei Prozesse gegen frühere Mitglieder des Staatenbundes. Dazu ein FPÖ-Bundesrat, den die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Verhetzung im Visier hat und der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Christian Ragger, der sich einst seinen Rücktritt als Kärntner FPÖ-Parteiobmann großzügig entlohnen hat lassen.
Und wieder die FPÖ Graz: Fast 1,9 Millionen aus Parteigeldern seien es inzwischen, die in dunkle Kanäle verschwunden sind. Und die Partei will davon jahrelang nichts bemerkt haben – das alleine ist schon bemerkenswert. Daher versucht man sich in Abgrenzung und verkauft neue Köpfe als Neustart. Mit zwei der drei Neuen an der Spitze ist die FPÖ alt geblieben: Sie kommen aus dem Lager der Korporierten.
Der FPÖ-Spitzenkandidat in Waidhofen liest offenbar wenig. Die Angabe, als letztes Buch Hitlers „Mein Kampf“ gelesen zu haben, wurde nun zu seinem eigenen Kampf ums politische Überleben. In der letzten Woche wurden gleich drei größere Waffenfunde publik: zwei in Oberösterreich und einer in Niederösterreich. Der Wiener Polizei ist letzte Woche ein katholischer Seelsorger abhanden gekommen. Der wurde vom Kardinal „entpflichtet“, nachdem er sich als Sprecher von impfkritischen Polizist*innen hervorgetan hatte und zusammen mit Rutter und Brejcha bei einer Demo aufgetreten ist. Ein Disziplinarverfahren haben auch ein niederösterreichischer und ein Vorarlberger Polizist am Hals.
Rätsel gibt eine Gruppe auf, die Ex-Innenminister Nehammer nach Razzien noch als „terrorähnlich“ tituliert hatte. Nun sind die Ermittlungen gegen alle Mitglieder eingestellt worden, und ein angeblicher Bundesheerangehöriger ist überhaupt verschwunden. Ein Grazer Jurist verschickte jahrelang Nazi-Müll und gab als Grund an, er sei von der Datenmenge überfordert gewesen. Müssen wir das verstehen?
