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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 2 Minuten

Ein seltsamer Polizist

So schnell kann’s gehen: Als wir den Bei­trag zu den Dro­hun­gen und Gewalt­auf­ru­fen nach der Wahl ver­fass­ten, haben wir einen Kom­men­tar nicht erwähnt. Er war bei Heinz Chris­ti­an Stra­che jenem Pos­ting erschie­nen, unter dem als Kom­men­tar die pri­va­te Wohn­adres­se von Alex­an­der Van der Bel­len ver­öf­fent­licht wur­de. Ein unge­mein pri­mi­ti­ves, belei­di­gen­des State­ment, das anschei­nend von einem Poli­zis­ten stamm­te. Wir woll­ten über­prü­fen, ob er wirk­lich ein Poli­zist ist und was der sonst noch so schreibt.

25. Mai 2016

Nach­dem Chris­ti­an L. bei Stra­che die pri­va­te Wohn­adres­se des zukünf­ti­gen Bun­des­prä­si­den­ten ver­öf­fent­licht und Mar­vin K. dazu gepos­tet hat­te:  „Anschlä­ge bit­te auf die­se Adres­se“, mel­de­te sich Johan­nes Krie­hu­ber zu Wort: „Der krotzt eh boid o der demen­te kof­fer.“ Wir woll­ten wis­sen, wer der­ma­ßen derb und ent­wür­di­gend schreibt und stie­ßen auf ein Face­book-Kon­to, das einen Men­schen in Poli­zei­uni­form zeigt – mit Polizeihunden.

Noch bevor wir uns das Face­book-Pro­fil des Het­zers genau­er anschau­en konn­ten, war es weg. War­um? Auf­klä­rung bringt ver­mut­lich ein ande­res Pos­ting von Krie­hu­ber. Eine Frau P. stell­te am Mon­tag, 23.5., fol­gen­des Pos­ting online: „In zwei Jah­ren könnt ihr euch anhal­ten: der wau wau wird euch jetzt zei­gen was er mit Öster­reich macht raunzt aber dann net und i wart schon auf die nächs­ten Ver­ge­wal­ti­gun­gen Tot­schlä­ger Raub Kin­der Missbrauch.“

Immer­hin 149 Men­schen gefällt das. Johan­nes Krie­hu­ber kom­men­tiert dazu: „Und hof­fent­lich dawischts an grün wäh­ler mit ver­ge­wal­ti­gung oder der gleichen.“

Das „Lower Class Maga­zi­ne“ ist über die­ses Pos­ting bzw. des­sen Ver­fas­ser gestol­pert und hat sich ähn­li­che Fra­gen wie wir gestellt. Ein Poli­zist, der Men­schen eine Ver­ge­wal­ti­gung wünscht? Auf Twit­ter beginnt eine Debat­te, auch futurezone.at betei­ligt sich dar­an, fragt nach bei der Lan­des­po­li­zei­di­rek­ti­on Wien.

Gewalt­phan­ta­sien eines Poli­zis­ten nach #Van­der­Bel­len ‑Sieg in #Oes­ter­reich #bpwahl16 pic.twitter.com/AmuxXuO1rl

— Lower Class Maga­zi­ne (@LowerClassMag) 23. Mai 2016

Die gibt am Diens­tag vor­mit­tags fol­gen­de Erklä­rung ab:

Laut LPD-Wien-Spre­cher Paul Eiden­ber­ger sei intern das Refe­rat Beson­de­re Ermitt­lun­gen zustän­dig. Gleich­zei­tig wird die Sache auch vom Ver­fas­sungs­schutz geprüft. Je nach Aus­gang der Ermitt­lun­gen kann das Pos­ting für den Mann sowohl straf­recht­li­che als auch inter­ne Kon­se­quen­zen haben. Das Tei­len eines Fotos der rechts­extre­men Bewe­gung „Die Iden­ti­tä­ren”, auf das bei Twit­ter eben­falls hin­ge­wie­sen hat, dürf­te laut Eiden­ber­ger jeden­falls kei­ne Kon­se­quen­zen haben, denn „jeder darf eine poli­ti­sche Mei­nung haben.

Auch wenn sich her­aus­stellt, dass der Mann kein Poli­zist sei, wer­de geprüft, ob er sich durch das Pos­ten des Fotos in dem Uni­form­hemd even­tu­ell straf­bar gemacht habe. Eiden­ber­ger zufol­ge sei dies der­zeit der ein­zi­ge ver­gleich­ba­re Fall. Ob die Anzei­gen wegen Ver­het­zung oder Wie­der­be­tä­ti­gung seit Ver­kün­dung des Wahl­er­geb­nis ange­stie­gen sind, las­se sich zum jet­zi­gen Zeit­punkt noch nicht sagen.

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Schlagwörter: Hetze | Nötigung/gefährliche Drohung | Polizei | Wien

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