So schnell kann’s gehen: Als wir den Beitrag zu den Drohungen und Gewaltaufrufen nach der Wahl verfassten, haben wir einen Kommentar nicht erwähnt. Er war bei Heinz Christian Strache jenem Posting erschienen, unter dem als Kommentar die private Wohnadresse von Alexander Van der Bellen veröffentlicht wurde. Ein ungemein primitives, beleidigendes Statement, das anscheinend von einem Polizisten stammte. Wir wollten überprüfen, ob er wirklich ein Polizist ist und was der sonst noch so schreibt.
Nachdem Christian L. bei Strache die private Wohnadresse des zukünftigen Bundespräsidenten veröffentlicht und Marvin K. dazu gepostet hatte: „Anschläge bitte auf diese Adresse“, meldete sich Johannes Kriehuber zu Wort: „Der krotzt eh boid o der demente koffer.“ Wir wollten wissen, wer dermaßen derb und entwürdigend schreibt und stießen auf ein Facebook-Konto, das einen Menschen in Polizeiuniform zeigt – mit Polizeihunden.
Noch bevor wir uns das Facebook-Profil des Hetzers genauer anschauen konnten, war es weg. Warum? Aufklärung bringt vermutlich ein anderes Posting von Kriehuber. Eine Frau P. stellte am Montag, 23.5., folgendes Posting online: „In zwei Jahren könnt ihr euch anhalten: der wau wau wird euch jetzt zeigen was er mit Österreich macht raunzt aber dann net und i wart schon auf die nächsten Vergewaltigungen Totschläger Raub Kinder Missbrauch.“
Immerhin 149 Menschen gefällt das. Johannes Kriehuber kommentiert dazu: „Und hoffentlich dawischts an grün wähler mit vergewaltigung oder der gleichen.“
Das „Lower Class Magazine“ ist über dieses Posting bzw. dessen Verfasser gestolpert und hat sich ähnliche Fragen wie wir gestellt. Ein Polizist, der Menschen eine Vergewaltigung wünscht? Auf Twitter beginnt eine Debatte, auch futurezone.at beteiligt sich daran, fragt nach bei der Landespolizeidirektion Wien.
Gewaltphantasien eines Polizisten nach #VanderBellen ‑Sieg in #Oesterreich #bpwahl16 pic.twitter.com/AmuxXuO1rl
— Lower Class Magazine (@LowerClassMag) 23. Mai 2016
Die gibt am Dienstag vormittags folgende Erklärung ab:
Laut LPD-Wien-Sprecher Paul Eidenberger sei intern das Referat Besondere Ermittlungen zuständig. Gleichzeitig wird die Sache auch vom Verfassungsschutz geprüft. Je nach Ausgang der Ermittlungen kann das Posting für den Mann sowohl strafrechtliche als auch interne Konsequenzen haben. Das Teilen eines Fotos der rechtsextremen Bewegung „Die Identitären”, auf das bei Twitter ebenfalls hingewiesen hat, dürfte laut Eidenberger jedenfalls keine Konsequenzen haben, denn „jeder darf eine politische Meinung haben.
Auch wenn sich herausstellt, dass der Mann kein Polizist sei, werde geprüft, ob er sich durch das Posten des Fotos in dem Uniformhemd eventuell strafbar gemacht habe. Eidenberger zufolge sei dies derzeit der einzige vergleichbare Fall. Ob die Anzeigen wegen Verhetzung oder Wiederbetätigung seit Verkündung des Wahlergebnis angestiegen sind, lasse sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen.
