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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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St. Pölten: OPPT-Fans verurteilt

Ein Anhän­ger der rechts­extrem obsku­ran­ten Bewe­gung OPPT muss­te sich am 13. Febru­ar wegen gefähr­li­cher Dro­hung und Wider­stand gegen die Staats­ge­walt vor Gericht. Der 69-jäh­ri­ge Wald­viert­ler hat­te Gerich­ten und Poli­zei damit gedroht, sie in das US-Schul­den­re­gis­ter UCC ein­tra­gen zu las­sen, wenn die Ver­wal­tungs­straf­ver­fah­ren gegen ihn nicht gestoppt wür­den. Erst vor weni­gen Tagen war ein ande­rer OPPT-Fan in St. Pöl­ten ver­ur­teilt worden.

15. Feb. 2017

Der Ange­klag­te, ein Pen­sio­nist, war schon 2014 bei der OPPT-„Gerichtsverhandlung“ in Hol­len­stein dabei, wo OPPT-Anhän­ge­rIn­nen ein Tri­bu­nal über eine Anwäl­tin abhal­ten woll­ten. Nach einer Unter­su­chungs­haft im Jän­ner die­ses Jah­res bezeich­ne­te sich der Ange­klag­te als geläu­tert: „Das Haft­übel, das ist nicht nichts.“ (Kro­ne, 14.2.17) Mit OPPT habe er kei­nen Kon­takt mehr.

Bei den zahl­rei­chen Men­schen, die er mit sei­nen Droh­brie­fen über­zo­gen hat­te, ent­schul­dig­te er sich vor Gericht. Das Urteil, 13 Mona­te Haft, davon zwölf Mona­te bedingt, ist noch nicht rechts­kräf­tig. (noe.orf.at, 13.2.17)

Weni­ge Tage zuvor war ein ande­rer OPPT-Fan (42), der bei einer Ver­kehrs­kon­trol­le in St.Pölten einen Poli­zis­ten über­fah­ren woll­te, wegen ver­such­ten Wider­stan­des gegen die Staats­ge­walt zu einer beding­ten Frei­heits­stra­fe von neun Mona­ten ver­ur­teilt wor­den (nicht rechts­kräf­tig). Je nach Medi­um wur­de der Ange­klag­te aus Wien als OPPT-Fan, „Sou­ve­rän“ oder „Free­man“ bezeichnet.

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Schlagwörter: Niederösterreich | Nötigung/gefährliche Drohung | Staatsverweigerer*innen | Verschwörungsideologien

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