Mélange KW 29/17

Klei­ne­re Nach­rich­ten über Ver­bots­ge­setz-Fäl­le & Co die­ser Woche haben wir in einem Rück­blick zusammengefasst.

22. Juli 2017

(Wien) NSU, Ballstädt, Freital – Rechte Gewalt im Kontext ihrer internationalen Vernetzung

Vor­trag: NSU, Ball­städt, Frei­tal – Rech­te Gewalt im Kon­text ihrer inter­na­tio­na­len Vernetzung
WANN: 3. März 2017, 19:00
WO: Depot, Brei­te Gas­se 3, 1070 Wien

Der NSU-Pro­zess am Münch­ner Ober­lan­des­ge­richt neigt sich dem Ende zu. Gleich­zei­tig beginnt am Ober­lan­des­ge­richt Dres­den der Pro­zess um die sog. „Grup­pe Frei­tal“, der vor­ge­wor­fen wird, als rechts­ter­ro­ris­ti­sche Ver­ei­ni­gung Spreng­stoff­an­schlä­ge und Mord­ver­su­che an Geflüch­te­ten durch­ge­führt zu haben. In Unter­was­ser (Schweiz) fei­ern mehr als 5.000 Neo­na­zis auf einem Rechts­rock-Kon­zert— um Geld zu sam­meln für 15 „Kame­ra­den“ die sich seit mehr als einem Jahr vor dem Land­ge­richt Erfurt (Thü­rin­gen) wegen eines bru­ta­len Über­falls auf eine Kir­mes­ge­sell­schaft ver­ant­wor­ten müs­sen. In allen drei Fäl­len spie­len sowohl der Ver­fas­sungs­schutz als auch die Ermitt­lungs­be­hör­den eine unrühm­li­che Rol­le. Die Ange­klag­ten in Mün­chen und Erfurt unter­hiel­ten bzw. unter­hal­ten gute Ver­bin­dun­gen nach Öster­reich und in die Schweiz, die Ange­klag­ten aus dem Ver­fah­ren vor dem OLG Dres­den ver­netz­ten sich aktiv mit tsche­chi­schen Rech­ten. Mili­tant agie­ren­de rech­te Struk­tu­ren sind kein natio­na­les Phä­no­men. Dies wird immer wie­der auch in den Pro­zes­sen um rech­te Mor­de, Angrif­fe auf Anders­den­ken­de und Geflüch­te­te deut­lich. Die Ver­an­stal­tung will ver­su­chen einen Über­blick über die aktu­el­len gro­ßen Pro­zess rech­ter Gewalt in Deutsch­land und deren Ver­bin­dung nach Öster­reich und die Schweiz zu geben. Gemein­sam wol­len wir dis­ku­tie­ren, in wel­chen gesell­schaft­li­chen Kon­tex­ten die­se Taten mög­lich wer­den und wie Gesell­schaft und Jus­tiz – am Bei­spiel Deutsch­lands – damit umgehen.

  • Alex­an­der Hoff­mann – Rechts­an­walt aus Kiel – Neben­kla­ge NSU, Ball­städt und Freital
  • Kris­tin Pie­trzyk – Rechts­an­wäl­tin aus Jena – Neben­kla­ge Ball­städt und Freital
22. Feb. 2017
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abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Schlagwörter: Mord/Mordversuch/Totschlag | NSU | Rechtsterrorismus | Wien

(D) Demo-Aufruf: NSU in Zwickau: Kein Gras drüber wachsen lassen!

Demo-Auf­ruf: NSU in Zwi­ckau: Kein Gras drü­ber wach­sen las­sen! Gegen Nazi-Ter­ror und den ras­sis­ti­schen Normalzustand.
Sams­tag 05.11. » 14.00 Uhr » Zwi­ckau, Bahnhof

1. Nov. 2016

Offene Fragen zum Nenzinger Amoklauf

War’s das schon? Eigent­lich sind noch sehr vie­le Fra­gen offen, aber die meis­ten Medi­en schei­nen kein Inter­es­se an Recher­che zum Amok­lauf von Nen­zing zu haben. Nur die Tat­waf­fe, die eine (ser­bi­sche) Zasta­va, nicht eine Kalasch­ni­kow war, erreg­te noch Inter­es­se. Die stammt von der „Bal­kan­ma­fia”, wur­de medi­al geraunt. Die hat aber nicht geschos­sen, son­dern ein Neo­na­zi aus dem „Blood & Honour“-Umfeld. Da fan­gen unse­re Fra­gen an.

30. Mai 2016

Leoben: Lebenslang für Wiederbetätigung und Mordversuch

Am 25. Mai wur­de in Leo­ben der Pro­zess gegen Mar­kus N. (27) fort­ge­setzt, der wegen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung und Mord­ver­such ange­klagt war. Der Ange­klag­te war schon am ers­ten Ver­hand­lungs­tag dadurch auf­ge­fal­len, dass er sei­ne Nazi-Gesin­nung ganz offen zur Schau stell­te. Die brau­ne Gesin­nung sei auch sei­ne Gesin­nung, erklär­te er dem Geschwo­re­nen­se­nat. Am zwei­ten Ver­hand­lungs­tag ging es mehr um den Mordversuch.

26. Mai 2016