gepostet am 16. Aug 2014

Verfassungsschutzbericht 2013 (III): Rechtsextreme Gewalt in Österreich

Der Verfassungsschutz weist in seinen Berichten Gewaltdelikte mit rechtsextremer Motivation nicht gesondert aus. In der Statistik werden sie unter den „sonstigen Delikten“ nach dem Strafgesetzbuch (StGB) wie gefährlicher Drohung, Sachbeschädigung usw. eingereiht. Rechtsextreme Gewalt wird so unsichtbar gemacht. Damit entledigt sich der Verfassungsschutz einer schwierigen, aber notwendigen Aufgabe: Was ist unter rechtsextremer Gewalt zu verstehen?

gepostet am 5. Aug 2014

Objekt 21: „Ein bisserl was“ ist passiert

Seit gestern stehen sie wieder einmal in Wels vor Gericht: Die beiden Rädelsführer von Objekt 21, Jürgen W. und Manuel S. müssen sich wegen der zahlreichen kriminellen Delikte, die „Objekt 21” zur Last gelegt werden, verantworten. Wegen NS-Wiederbetätigung rund um „Objekt 21” sind sie im November 2013 zu sechs bzw. vier Jahren Haft (noch nicht […]

gepostet am 29. Jul 2014

Objekt 21: War’s das dann?

Ab 4. August müssen sich die beiden mutmaßlichen Chefs der kriminellen Neonazi-Truppe Objekt 21 aus Desselbrunn (OÖ) wegen ihrer zahlreichen kriminellen Delikte und ihrer Aktivität in einer kriminellen Vereinigung vor Gericht verantworten. Wegen NS-Wiederbetätigung wurden sie bereits (nicht rechtskräftig) zu Haftstrafen von 4 bzw. 6 Jahren verurteilt. War’s das dann bereits mit der gerichtlichen Aufklärung […]

gepostet am 3. Jul 2014

Mikl-Leitner: Erfolgreich gegen Rechtsextremismus?

Innenministerin Mikl-Leitner hat in einem Interview mit der ÖVP-Tageszeitung „Neues ‚Volksblatt“ auch die Frage zu beantworten versucht, ob die Polizei genug gegen die Neonazi-Szene unternehme. Die Antwort der Ministerin fiel eher katastrophal aus.

„Stoppt die Rechten“ bietet das größte kostenlos zugängliche Online-Archiv Österreichs zum Thema „Rechtsextremismus“.

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