FPÖ und AfD – Wer ist rechtsextrem(er)?

Nach mehr­jäh­ri­ger Beob­ach­tung stuf­te das deut­sche Bun­des­amt für Ver­fas­sungs­schutz die AfD als „gesi­chert rechts­extre­mis­tisch“ ein. Wäre die FPÖ eine Par­tei in Deutsch­land, wür­de sie die Kri­te­ri­en für die Ein­stu­fung zwei­fel­los eben­falls erfüllen.

7. Mai 2025
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Die FPÖ und ihre „Umvolkung“

Der FPÖ-Natio­nal­rats­prä­si­dent Wal­ter Rosen­kranz, der dem FPÖ-Abge­ord­ne­ten Wurm kei­nen Ord­nungs­ruf für die Ver­wen­dung des Begriffs „Umvol­kung“ ertei­len woll­te, wird schon gewusst haben, war­um. Schließ­lich war es sein Par­tei­ka­me­rad Andre­as Möl­zer, der im Jahr 1992 den ein­deu­tig natio­nal­so­zia­lis­tisch kon­no­tier­ten, aber schon fast ver­ges­se­nen Begriff der „Umvol­kung“ wie­der in die poli­ti­sche Debat­te ein­ge­führt hat.

6. Mai 2025
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Schlagwörter: Schlagwörter: FPÖ | Nationalsozialismus | Wien

Mélange KW 18/25: Wieder ein Waffenarsenal

Geschwo­re­ne in Feld­kirch haben einem ein­schlä­gig Vor­be­straf­ten eine Hand­be­we­gung à la Hit­ler als Win­ken abge­nom­men und ihn in die­sem Punkt frei­ge­spro­chen. In Linz schrit­ten meh­re­re Per­so­nen gegen einen Ras­sis­ten ein und tru­gen Ver­let­zun­gen davon. „NAZ1“ kann in OÖ als Kenn­zei­chen blei­ben. In der Stei­er­mark ist ein rie­si­ges Waf­fen­ar­se­nal aufgeflogen.

5. Mai 2025

Ein unbelehrbarer Neonazi

In Feld­kirch muss­te am 29. April ein seit Jahr­zehn­ten akti­ver Neo­na­zi auf der Ankla­ge­bank Platz neh­men. Die zehn Jah­re Haft, die der unbe­lehr­ba­re Wie­der­ho­lungs­tä­ter erhielt, bewe­gen sich an der unte­ren Straf­gren­ze. Ein Pro­zess­be­richt von Harald Walser.

4. Mai 2025

Mélange KW 17/25: Reihenweise Hitlergrüße, wieder Nazischmierereien und wieder ein FPÖ-Einzelfall

Ein Salz­bur­ger Jugend­li­cher ist trotz hef­ti­ger Ankla­ge mit einem mil­den Urteil davon­ge­kom­men, auch eine Tiro­le­rin, die im Suff abge­hit­lert hat­te. In Kärn­ten pfle­gen Jugend­li­che neu­er­dings mit Hit­ler­grü­ßen zu posie­ren, auch quer übers gan­ze Land schei­nen sich Nazi-Schmie­re­rei­en zu häu­fen. Anti­se­mi­ti­sche Mel­dun­gen befin­den sich auf einem Rekord­hoch, und der FPÖ-Gene­ral­se­kre­tär dif­fa­miert drei homo­se­xu­el­le Natio­nal­rats­ab­ge­od­ne­te. In der Stei­er­mark machen ÖVP und SPÖ den Steig­bü­gel­hal­ter für FPÖ-Bürgermeister*innen.

3. Mai 2025