Die „Hanni“ von der Europäischen Aktion

So eine Über­ra­schung aber auch! Am 8.November fand am Lan­des­ge­richt Wien ein Geschwo­re­nen­pro­zess zu § 3b Ver­bots­ge­setz statt. Nach die­sem Delikt wird sel­ten ange­klagt. Das weckt natür­lich die Neu­gier. Die Redak­ti­on von „Stoppt die Rech­ten“ erteil­te mir des­halb einen Auf­trag. Ich setz­te mich in Bewe­gung und in die Zuschau­er­bank und erleb­te einen ziem­lich schrä­gen Pro­zess­ver­lauf. Ein Bericht von Karl Öllinger.

9. Nov 2021

Wochenschau KW 44/21

Nazi-Codes kom­bi­niert mit Lie­bes­be­zeu­gun­gen fan­den sich gleich an zwei Orten: im Kärnt­ne­ri­schen Frant­schach und in Baden bei Wien. Ein Wie­ner Wirt kom­bi­nier­te sei­nen Pro­test über die 3G-Regel mit dem 3g-Ver­bots­ge­setz und wird des­halb wohl vor Gericht lan­den. Und in Wien mar­schier­ten wie­der eini­ge am Grab des Nazi-Majors Wal­ter Nowot­ny auf – aller­dings getrennt in zwei Gruppen.

8. Nov 2021

Doku-Tipp: Hochansteckende Verschwörungsmythen

Eine Frau, die so tief in Ver­schwö­rungs­my­then steckt, dass sie mit ihrem Sohn bricht und mit Trä­nen in Kauf nimmt, damit auch ihre Enkel­kin­der nicht mehr sehen zu kön­nen. Sie ist Kon­su­men­tin von Het­zern wie dem Rechts­extre­men Jür­gen Elsäs­ser, der offen ein­ge­steht, dass das, was er von sich gibt, nicht „die Wahr­heit“ sei, aber „die Volks­see­le am Lau­fen hält“. Es ist nichts ande­res als media­ler Miss­brauch, mit dem Ziel, das demo­kra­ti­sche Sys­tem ins Wan­ken zu brin­gen. Das ARD-Polit­ma­ga­zin „Kont­ratse” zeigt in der emp­feh­lens­wer­ten Repor­ta­ge eini­ge, die die­se „hoch­an­ste­cken­den Ver­schwö­rungs­my­then“ produzieren.

5. Nov 2021

FPÖ Graz (Teil 1): Sippel und sein seltsamer Verlagsverein

Der Skan­dal um die Spe­sen­ab­rech­nun­gen der bei­den Gra­zer FPÖ-Funk­tio­nä­re, Vize­bür­ger­meis­ter Mario Eustac­chio und Klub­ob­mann Armin Sip­pel steht mög­li­cher­wei­se nicht vor der end­gül­ti­gen Auf­klä­rung, son­dern kurz vor dem Zude­cken. Der Ver­ein, der so gütig über vie­le Jah­re den FPÖ-Klub­ob­mann Armin Sip­pel vor Ver­elen­dung geschützt hat, indem er ihm ein klei­nes Zubrot gewährt hat, hat sich vier Tage nach den ers­ten Ent­hül­lun­gen frei­wil­lig auf­ge­löst. War­um wohl?

4. Nov 2021

Wochenschau KW 43/21

Selbst für einen ein­ge­fleisch­ten Neo­na­zi ist es nicht ganz üblich, wie ein Wie­ner Ange­klag­ter sei­ner Gesin­nung Aus­druck ver­lieh: näm­lich mit ein­schlä­gi­gen Tat­toos auf sei­nem Gesicht! Das Bun­des­heer hat eine mehr als pein­li­che Pos­se am Natio­nal­fei­er­tag gelie­fert, und die FPÖ lie­fer­te auch gleich meh­re­re Geschich­ten, dar­un­ter eine kör­per­li­che Aus­ein­an­der­set­zung zwi­schen der nie­der­ös­ter­rei­chi­schen Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten Schus­ter und einem St. Pöl­te­ner Funk­tio­när. Schus­ters Schul­ter sei nun ver­letzt. Wie wenig Frau­en­le­ben dem NR-Abg. Ames­ber­ger wert sind, hat der ein­drück­lich im Innen­aus­schuss bewie­sen, weil laut Ames­ber­ger in Wirk­lich­keit oft Män­ner die Leid­tra­gen­den seien.

3. Nov 2021