Wochenschau KW 46/21

Eine Rei­he von Haus­durch­su­chun­gen bei Neo­na­zis führ­te – wie­der ein­mal – zu Kon­fis­zie­rung von Waf­fen und NS-Devo­tio­na­li­en und zu Anzei­gen. Auch wenn vor­her­ge­hen­de Fun­de, was die Anzahl von Waf­fen betrifft ungleich grö­ßer waren, zei­gen auch die­se Raz­zi­en, dass die brau­ne Sze­ne bewaff­net ist. Im blau regier­ten Wels wur­de ein FPÖ-Stadt­rat mit einer brau­nen Ver­gan­gen­heit ange­lobt, und in Graz trug die – geschrumpf­te – blaue Gemein­de­rats­frak­ti­on das sei­ner­zei­ti­ge Sym­bol der ille­ga­len Nazis, die Korn­blu­me, als Par­tei­zei­chen bei der Ange­lo­bung des Gemein­de­rats. Dahin­ge­hend ist also alles wie gewohnt.

25. Nov 2021

Eine „schneidige“ Rede und viel brauner „Humor”

„Geschmack­los“ zähl­te wohl zu den häu­figs­ten Wör­tern, die im gest­ri­gen Pro­zess eines ehe­ma­li­gen Wie­ner RFS-Funk­tio­närs und Bur­schen­schaf­ters fie­len. Der war mit einer Ankla­ge nach dem Ver­bots­ge­setz (§ 3g) kon­fron­tiert. Der Aus­lö­ser: eine durch das DÖW ange­zeig­te Rede, die der Ange­klag­te im Zuge eines „Cou­leur­bum­mels“ an einem 8. Mai an der Ram­pe der Wie­ner Uni zum Bes­ten gege­ben hat­te. Doch da kam noch viel mehr nach. Ein Prozessbericht.

24. Nov 2021

Abrechnung unter Weißen

Vor weni­gen Tagen ist mit dem Frei­spruch des Teen­agers Kyle Rit­ten­house in Keno­sha (Wis­con­sin) ein Pro­zess zu Ende gegan­gen, der in den öster­rei­chi­schen Medi­en lei­der nur wenig Auf­merk­sam­keit erhal­ten hat. Zwar gab es Berich­te, aber zen­tra­le Aspek­te wie die Ver­hand­lungs­füh­rung des Rich­ters oder auch die Instru­men­ta­li­sie­rung des Täters für rech­te und ras­sis­ti­sche Pro­pa­gan­da kamen dabei ein­deu­tig zu kurz bzw. wur­den gar nicht ausgeführt.

23. Nov 2021
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Die Umsturzträume des Stefan Magnet

Mit Beet­ho­vens „Ode an die Freu­de“ unter­malt Ste­fan Magnets Inter­net-TV AUF1 sein Jubel­vi­deo zur Demons­tra­ti­on in Wien der von Rechts­extre­men – allen vor­an die FPÖ – geführ­ten Corona-Maßnahmenverweigerer*innen. Im Text klingt es aller­dings weni­ger freund­lich: Da wird unver­hoh­len mit Gewalt­aus­brü­chen gedroht.

22. Nov 2021

FPÖ Graz (Teil 4): Tote, Sucht & Forschungen?

Seit zwei Tagen sind Mario Eustac­chio und Armin Sip­pel in der Gra­zer Poli­tik Geschich­te. Wäh­rend Sip­pels Nach­fol­ger als Klub­ob­mann, Alexis Pas­cut­ti­ni, ver­such­te, wenigs­tens durch das Tra­gen der Korn­blu­me blaue Kon­ti­nui­tät zu ver­sprü­hen, ist in der Rea­li­tät der Gra­zer Blau­en eini­ges ins Rut­schen gera­ten. Wir haben uns in den vor­her­ge­hen­den Bei­trä­gen zum Gra­zer Finanz­skan­dal vor­wie­gend den Ver­ei­nen gewid­met, die die Stadt­par­tei so groß­zü­gig über die Jah­re hin­weg ali­men­tiert hat­te. Aber auch wei­te­re Details aus dem frei­heit­li­chen Finanz­ge­ba­ren ver­die­nen Aufmerksamkeit.

19. Nov 2021
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abgelegt unter: Dokumentation, FPÖ-Einzelfall