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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 3 Minuten

Mélange KW 18/21

Klingt doch zum Ver­hö­ren ähn­lich: „Heil Hit­ler“ und „Grieß enk, hei“. Nicht? Dass ein freund­li­ches „Win­ken“ ger­ne als Hit­ler­gruß aus­ge­legt, ken­nen wir doch auch. Nicht? Die Geschwo­re­nen sahen jeden­falls kei­ne Schuld und spra­chen einen Stei­rer frei. Einen Schuld­spruch gab#s für vier ehe­ma­li­ge HTL-Schü­ler die über einen Zeit­raum von zwei Jah­ren „eine Unzahl an Ver­bre­chen nach dem Ver­bots­ge­setz“ began­gen haben. Erfreu­lich: Die Iden­ti­tä­ren muss­ten am 8. Mai ihre Bei­ne in die Hand neh­men und den Ort ihres ohne­hin jäm­mer­li­chen Auf­mar­sches – zack, zack! – verlassen.

10. Mai 2021
Rückblick Diverses
Rückblick Diverses

Graz: Griaß enk, hei!
Salz­burg: NS-Devotionalien
Dorn­birn-Feld­kir­ch/Vbg: zu wenig über den NS aufgeklärt
Wien: Gem­ma, gemma!

Graz: Griaß enk, hei!

Vor­weg: Der 54-Jäh­ri­ge Stei­rer, der da auf der Ankla­ge­bank in Graz Platz­neh­men muss­te, wur­de vom Vor­wurf der Wie­der­be­tä­ti­gung frei- und „nur“ wegen gefähr­li­cher Dro­hung und Belei­di­gung schul­dig gesprochen.

Der Pro­zess scheint ziem­lich skur­ril ver­lau­fen zu sein: Der Land­wirt, der fast vom Stuhl kipp­te, weil er „seit zwei Tagen nicht geschla­fen [hat], die Auf­re­gung …“ (Klei­ne Zei­tung 6.5.21, S. 16), zwei Zeu­gin­nen, wovon die eine gehört hat, wie der Ange­klag­te auf der Ter­ras­se eines Sport­ca­fés einen Gast mit Hit­ler­gruß samt „Heil Hit­ler“ into­nie­rend belei­digt, bedroht und sein Revier abste­ckend fest­ge­stellt haben soll, daß er hier der Nazi ist und den Gast „auf einem der nahen Hügel begra­ben wird“ (Klei­ne Zei­tung). Die ande­re Zeu­gin hat wie­der­um nichts gehört.

Eine Vor­stra­fe wegen Kör­per­ver­let­zung war ein „Miss­ge­schick“, eine wegen Tier­quä­le­rei sei etwas mit Erpres­sung gewe­sen. Und der Hit­ler­gruß nur ein Win­ken beglei­tet von „Griaß enk, hei!“ Für die gefähr­li­che Dro­hung erhielt der Stei­rer – nicht rechts­kräf­tig – sechs Mona­te bedingt und 720 Euro Geldstrafe.

Salz­burg: NS-Devotionalien

Nur kurz ist die Mel­dung zu einem Pro­zess in Salzburg:

„Zu 12 Mona­ten auf Bewäh­rung ist ein 52-Jäh­ri­ger in Salz­burg wegen Wie­der­be­tä­ti­gung ver­ur­teilt wor­den. Er besaß meh­re­re Gegen­stän­de mit NS-Bezug.” (Kro­nen Zei­tung, 6.5.21, S. 28)

Dorn­birn-Feld­kir­ch/Vbg: zu wenig über den NS aufgeklärt

Die Mel­dung über den Vor­fall erfolg­te bereits vor mehr als zwei Jah­ren, in der ver­gan­ge­nen Woche saßen dafür vier ehe­ma­li­ge Schü­ler der HTL Dorn­birn vor Gericht:

Den Ange­klag­ten wird vor­ge­wor­fen, den ver­bo­te­nen Hit­ler­gruß gezeigt zu haben. Dies sei foto­gra­fiert und gefilmt wor­den, ent­nimmt Stüt­ler [Gerichts­spre­cher; Anmk. SdR] der Ankla­ge­schrift. Wei­ters hät­ten die Beschul­dig­ten „Sieg Heil“ und „Heil Hit­ler“ geru­fen, heißt es. Zudem soll geäu­ßert wor­den sein, dass Juden ver­gast gehö­ren. In sozia­len Medi­en haben Ange­klag­te nach Dar­stel­lung der Staats­an­walt­schaft „Heil Hit­ler“ und „Sieg Heil“ geschrie­ben und sogar davon, dass Nazi-Deutsch­land zurück­keh­ren wer­de. NS-Codes sol­len in den Chats ver­wen­det wor­den sein, wie die Zahl 88, die nach dem ach­ten Buch­sta­ben des Alpha­bets als Abkür­zung für die ver­bo­te­ne Gruß­for­mel „Heil Hit­ler“ steht. (Neue Vor­arl­ber­ger Tages­zei­tung, 4.3.21, S. 20f.)

Alle vier Ange­klag­ten bekann­ten sich schul­dig, sich über den Zeit­raum von zwei Jah­ren wie­der­be­tä­tigt zu haben. Die Begrün­dung: Sie sei­en zu wenig über den Natio­nal­so­zia­lis­mus auf­ge­klärt wor­den. Das Urteil: eine Geld­stra­fe in Höhe von 300 Tages­sät­zen für alle vier.

Bleibt noch die Fra­ge, wie­so es zwei Jah­re dau­ern konn­te, bis – ange­sichts „einer Unzahl an Ver­bre­chen nach dem Ver­bots­ge­setz“ (vorarlberg.orf.at, 7.5.21), wie es die Staats­an­wäl­tin aus­ge­drückt hat – irgend­je­mand in der Schu­le etwas bemerkt hat.

Wien: Gem­ma, gemma!

Nach­dem die rechts­extre­men Iden­ti­tä­ren mein­ten, just am 8. Mai, dem Jah­res­tag der Befrei­ung vom Natio­nal­so­zia­lis­mus, in Otta­kring auf­mar­schie­ren zu müs­sen, gab’s ordent­lich Gegen­wind. Den nur etwa 50 Iden­ti­tä­ren stan­den hun­der­te Antifaschist*innen gegen­über. Als die Anti­fa-Demo näher­rück­te, muss­te die Neo­fa­schis­ten-Trup­pe rund um Sell­ner das Gelän­de flucht­ar­tig ver­las­sen. Gelei­tet von einem „Gem­ma, schnel­ler, gem­ma” der Poli­zei rann­ten sie zur ret­ten­den U‑Bahnstation.

Wie die Faschos Otta­kring ver­las­sen: Ren­nend. #w0805 pic.twitter.com/lwC1wiJkHb

— Anti­fa-Prin­zes­sin (@_schwarzeKatze) May 8, 2021

 

Das DÖW resü­mier­te den iden­ti­tä­ren Auf­marsch folgendermaßen:

Die bei Grün­dung der „Öster­rei­cher” für Som­mer 2021 ange­kün­dig­te „größ­te patrio­ti­sche Kund­ge­bung der II. Repu­blik” mit >5000 Per­so­nen blieb aus. Die heu­ti­ge Mobi­li­sie­rung von 1% die­ser Ziel­mas­se kommt, pas­send zum 8. Mai, einer unfrei­wil­li­gen Kapi­tu­la­ti­ons­er­klä­rung gleich. #w0805

— Doku­men­ta­ti­ons­ar­chiv (@doew_at) May 8, 2021

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Schlagwörter: Hitlergruß | Identitäre | Neonazismus/Neofaschismus | Nötigung/gefährliche Drohung | Protest | Salzburg | Steiermark | Verbotsgesetz | Vorarlberg | Wiederbetätigung | Wien

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