Wochenschau KW 18/21

Klingt doch zum Ver­hören ähn­lich: „Heil Hitler“ und „Grieß enk, hei“. Nicht? Dass ein fre­undlich­es „Winken“ gerne als Hit­ler­gruß aus­gelegt, ken­nen wir doch auch. Nicht? Die Geschwore­nen sahen jeden­falls keine Schuld und sprachen einen Steir­er frei. Einen Schuld­spruch gab#s für vier ehe­ma­lige HTL-Schüler die über einen Zeitraum von zwei Jahren „eine Unzahl an Ver­brechen nach dem Ver­bots­ge­setz“ began­gen haben. Erfreulich: Die Iden­titären mussten am 8. Mai ihre Beine in die Hand nehmen und den Ort ihres ohne­hin jäm­mer­lichen Auf­marsches – zack, zack! – verlassen.

Graz: Gri­aß enk, hei!
Salzburg: NS-Devo­tion­alien
Dorn­birn-Feld­kirch/Vbg: zu wenig über den NS aufgeklärt
Wien: Gem­ma, gemma!

Graz: Gri­aß enk, hei!

Vor­weg: Der 54-Jährige Steir­er, der da auf der Anklage­bank in Graz Platznehmen musste, wurde vom Vor­wurf der Wieder­betä­ti­gung frei- und „nur“ wegen gefährlich­er Dro­hung und Belei­di­gung schuldig gesprochen.

Der Prozess scheint ziem­lich skur­ril ver­laufen zu sein: Der Land­wirt, der fast vom Stuhl kippte, weil er „seit zwei Tagen nicht geschlafen [hat], die Aufre­gung …“ (Kleine Zeitung 6.5.21, S. 16), zwei Zeug­in­nen, wovon die eine gehört hat, wie der Angeklagte auf der Ter­rasse eines Sport­cafés einen Gast mit Hit­ler­gruß samt „Heil Hitler“ intonierend belei­digt, bedro­ht und sein Revi­er absteck­end fest­gestellt haben soll, daß er hier der Nazi ist und den Gast „auf einem der nahen Hügel begraben wird“ (Kleine Zeitung). Die andere Zeu­g­in hat wiederum nichts gehört.

Eine Vorstrafe wegen Kör­per­ver­let­zung war ein „Miss­geschick“, eine wegen Tierquälerei sei etwas mit Erpres­sung gewe­sen. Und der Hit­ler­gruß nur ein Winken begleit­et von „Gri­aß enk, hei!“ Für die gefährliche Dro­hung erhielt der Steir­er – nicht recht­skräftig – sechs Monate bed­ingt und 720 Euro Geldstrafe.

Salzburg: NS-Devo­tion­alien

Nur kurz ist die Mel­dung zu einem Prozess in Salzburg:

„Zu 12 Monat­en auf Bewährung ist ein 52-Jähriger in Salzburg wegen Wieder­betä­ti­gung verurteilt wor­den. Er besaß mehrere Gegen­stände mit NS-Bezug.” (Kro­nen Zeitung, 6.5.21, S. 28)

Dorn­birn-Feld­kirch/Vbg: zu wenig über den NS aufgeklärt

Die Mel­dung über den Vor­fall erfol­gte bere­its vor mehr als zwei Jahren, in der ver­gan­genen Woche saßen dafür vier ehe­ma­lige Schüler der HTL Dorn­birn vor Gericht:

Den Angeklagten wird vorge­wor­fen, den ver­bote­nen Hit­ler­gruß gezeigt zu haben. Dies sei fotografiert und gefilmt wor­den, ent­nimmt Stütler [Gerichtssprech­er; Anmk. SdR] der Anklageschrift. Weit­ers hät­ten die Beschuldigten „Sieg Heil“ und „Heil Hitler“ gerufen, heißt es. Zudem soll geäußert wor­den sein, dass Juden ver­gast gehören. In sozialen Medi­en haben Angeklagte nach Darstel­lung der Staat­san­waltschaft „Heil Hitler“ und „Sieg Heil“ geschrieben und sog­ar davon, dass Nazi-Deutsch­land zurück­kehren werde. NS-Codes sollen in den Chats ver­wen­det wor­den sein, wie die Zahl 88, die nach dem acht­en Buch­staben des Alpha­bets als Abkürzung für die ver­botene Gruß­formel „Heil Hitler“ ste­ht. (Neue Vorarl­berg­er Tageszeitung, 4.3.21, S. 20f.)

Alle vier Angeklagten bekan­nten sich schuldig, sich über den Zeitraum von zwei Jahren wieder­betätigt zu haben. Die Begrün­dung: Sie seien zu wenig über den Nation­al­sozial­is­mus aufgek­lärt wor­den. Das Urteil: eine Geld­strafe in Höhe von 300 Tagessätzen für alle vier.

Bleibt noch die Frage, wieso es zwei Jahre dauern kon­nte, bis – angesichts „ein­er Unzahl an Ver­brechen nach dem Ver­bots­ge­setz“ (vorarlberg.orf.at, 7.5.21), wie es die Staat­san­wältin aus­ge­drückt hat – irgend­je­mand in der Schule etwas bemerkt hat.

Wien: Gem­ma, gemma!

Nach­dem die recht­sex­tremen Iden­titären mein­ten, just am 8. Mai, dem Jahrestag der Befreiung vom Nation­al­sozial­is­mus, in Ottakring auf­marschieren zu müssen, gab’s ordentlich Gegen­wind. Den nur etwa 50 Iden­titären standen hun­derte Antifaschist*innen gegenüber. Als die Antifa-Demo näher­rück­te, musste die Neo­faschis­ten-Truppe rund um Sell­ner das Gelände fluchtar­tig ver­lassen. Geleit­et von einem „Gem­ma, schneller, gem­ma” der Polizei ran­nten sie zur ret­ten­den U‑Bahnstation.

 

Das DÖW resümierte den iden­titären Auf­marsch folgendermaßen: