Wochenschau KW 20/21

Lesezeit: 3 Minuten

Nach wochen­lan­ger Het­ze und dem Aus­tausch von Anschlags­fan­ta­sien in einer Tele­gram-Grup­pe beka­men sie­ben Per­so­nen aus fünf Bun­des­län­dern Besuch von der Exe­ku­ti­ve. Gefun­den wur­den Waf­fen, Muni­ti­on und para­mi­li­tä­ri­sche Aus­rüs­tung. „Stopli­ne“ berich­tet von einer Ver­drei­fa­chung der Mel­dun­gen zu Kin­der­por­no­gra­fie und NS-Inhal­ten im Netz und führt den Anstieg auf den gestie­ge­nen Inter­net­kon­sum in den Lock­downs zurück.

Haus­durch­su­chun­gen in Corona-Leugner*innen-Szene
Mel­dun­gen zu Kin­der­por­no­gra­fie und NS-Wie­der­be­tä­ti­gung stark gestiegen
Blindenmarkt/NÖ: Jugend­li­che Spray­er erwischt

Haus­durch­su­chun­gen in Corona-Leugner*innen-Szene

Es war bereits am 14. Mai, am Tag, bevor die Corona-Maßnahmen-Gegener*innen die nächs­ten Kund­ge­bun­gen ange­kün­digt hat­ten, als bei Mit­glie­dern der gehei­men Tele­gram-Grup­pen „AUT Bund“ und „AUT Wien“ die Poli­zei auf­tauch­te. Es wur­den ins­ge­samt sie­ben Raz­zi­en in Wien, Nie­der­ös­ter­reich, Ober­ös­ter­reich, Stei­er­mark und Vor­arl­berg durch­ge­führt und zwei Faust­feu­er­waf­fen, eine Lang­waf­fe, zwei Schwer­ter und rund 3.500 Stück Muni­ti­on und para­mi­li­tä­ri­sche Aus­rüs­tung sicher gestellt. Die sie­ben Per­so­nen wur­den auf frei­em Fuß wegen des Ver­dachts des ver­bre­che­ri­schen Kom­plotts und in einem Fall wegen eines Ver­sto­ßes gegen das Ver­bots­ge­setz angezeigt.angezeigt.

Dem Jour­na­lis­ten Micha­el Bon­va­lot und ande­ren „Maul­wür­fen“ ist es gelun­gen, sich in zahl­rei­che Grup­pen ein­zu­schlei­chen und über Wochen Chats zu sichern, in denen übers wei­te­re Vor­ge­hen dis­ku­tiert wur­de: 

Neben den Anlei­tun­gen zum Bom­ben­bau wer­den auch tak­ti­sche Über­le­gun­gen für Coro­na-Auf­mär­sche getrof­fen. Eine Grup­pe etwas sol­le „mit molo­tovs bewaff­net [wer­den] und ande­ren wurf Gegen­stän­den“. So könn­ten die „Rat­ten“ bekämpft wer­den. Damit sind offen­bar sowohl Antifaschist*innen wie die Poli­zei gemeint. Mit „Pech vom Tan­nen­baum“ könn­ten „sehr heis­se Geschen­ke“ zube­rei­tet wer­den. Das löst eine Dis­kus­si­on über mög­lichst effek­ti­ve Angriffs­werk­zeu­ge aus. (…) Par­al­lel wird dar­über dis­ku­tiert, wel­che Waf­fen besorgt wer­den könn­ten. „Ich habe mir schon eine kalasch­ni­kov ange­schaut beim Waf­fen­händ­ler in Bre­genz“, schreibt „Anna Lena“. Ein Mann ergänzt, er hät­te zwei Stück Glock 19. Dann wer­den Plä­ne geschmie­det, Waf­fen aus Kaser­nen zu steh­len, die wären an Wochen­en­den „nicht stark bewacht“. „Anna Lena“ behaup­tet auch, sie wür­de drei Waf­fen­la­ger in Vor­arl­berg ken­nen mit Maschi­nen­ge­weh­ren, Sturm­ge­weh­ren, Hand­gra­na­ten und Pan­zer­ab­wehr-Waf­fen. (bonvalot.net)

Eine der durch­such­ten Per­so­nen soll beim Bun­des­heer als zivi­ler Beam­ter tätig sein. Die Ermitt­lun­gen wer­den über die Staats­an­walt­schaft Ried geführt.

Mel­dun­gen zu Kin­der­por­no­gra­fie und NS-Wie­der­be­tä­ti­gung stark gestiegen

Die Platt­form „Stopli­ne“ berich­tet von einer Ver­drei­fa­chung der Zah­len der Mel­dun­gen zu Kin­der­por­no­gra­fie und zur NS-Wie­der­be­tä­ti­gung im Inter­net 

Gin­gen 2019 bei der vom Ver­band der öster­rei­chi­schen Inter­net­pro­vi­der (ISPA) betrie­be­nen Mel­de­stel­le 9.106 Mel­dun­gen ein, waren es im Vor­jahr 26.992. 29 Pro­zent der Mel­dun­gen 2020 waren tat­säch­lich straf­recht­lich rele­vant, wie „Stopline”-Projektleiterin Bar­ba­ra Schloss­bau­er am Don­ners­tag sag­te. (horizont.at, 20.5.21)

„Stopli­ne“ führt den enor­men Anstieg auf die Lock­downs in der Pan­de­mie zurück. „Home Office, Home Schoo­ling und Aus­gangs­sper­ren dürf­ten dazu geführt haben, dass sich die Men­schen deut­lich mehr im Inter­net beweg­ten und daher auch häu­fi­ger auf ille­ga­le Inhal­te stie­ßen.“ (horizont.at)

Zehn Pro­zent aller gemel­de­ten Inhal­te betref­fen NS-Wie­der­be­tä­ti­gung – die aller­dings groß­teils auf nicht öster­rei­chi­schen Ser­vern ver­brei­tet werden.

Blindenmarkt/NÖ: Jugend­li­che Spray­er erwischt

Fünf Jugend­li­che ste­hen in Ver­dacht, in Blin­den­markt Lärm­schutz­wän­de und Con­tai­ner gesprayt zu haben. „Unter ande­rem wur­den Wor­te und bekann­te Abkür­zun­gen wie „ACAB“, „1312“, „187.“, „Hit­ler“ und meh­re­re Haken­kreu­ze an die Wän­de gesprüht.“ (Nie­der­ös­ter­rei­chi­sche Nach­rich­ten, 19.5.21, S. 38) Zwei der Jugend­li­chen wur­den mit Spray­spu­ren auf den Hän­den am Bahn­hof von der Poli­zei angehalten.