Wochenschau KW 20/21

Nach wochen­langer Het­ze und dem Aus­tausch von Anschlags­fan­tasien in ein­er Telegram-Gruppe beka­men sieben Per­so­n­en aus fünf Bun­deslän­dern Besuch von der Exeku­tive. Gefun­den wur­den Waf­fen, Muni­tion und paramil­itärische Aus­rüs­tung. „Sto­pon­line“ berichtet von ein­er Ver­dreifachung der Mel­dun­gen zu Kinder­pornografie und NS-Inhal­ten im Netz und führt den Anstieg auf den gestiege­nen Inter­netkon­sum in den Lock­downs zurück.

Haus­durch­suchun­gen in Corona-Leugner*innen-Szene
Mel­dun­gen zu Kinder­pornografie und NS-Wieder­betä­ti­gung stark gestiegen
Blindenmarkt/NÖ: Jugendliche Sprayer erwischt

Haus­durch­suchun­gen in Corona-Leugner*innen-Szene

Es war bere­its am 14. Mai, am Tag, bevor die Corona-Maßnahmen-Gegener*innen die näch­sten Kundge­bun­gen angekündigt hat­ten, als bei Mit­gliedern der geheimen Telegram-Grup­pen „AUT Bund“ und „AUT Wien“ die Polizei auf­tauchte. Es wur­den ins­ge­samt sieben Razz­ien in Wien, Niederöster­re­ich, Oberöster­re­ich, Steier­mark und Vorarl­berg durchge­führt und zwei Faust­feuer­waf­fen, eine Lang­waffe, zwei Schw­ert­er und rund 3.500 Stück Muni­tion und paramil­itärische Aus­rüs­tung sich­er gestellt. Die sieben Per­so­n­en wur­den auf freiem Fuß wegen des Ver­dachts des ver­brecherischen Kom­plotts und in einem Fall wegen eines Ver­stoßes gegen das Ver­bots­ge­setz angezeigt.angezeigt.

Dem Jour­nal­is­ten Michael Bon­va­lot und anderen „Maulwür­fen“ ist es gelun­gen, sich in zahlre­iche Grup­pen einzuschle­ichen und über Wochen Chats zu sich­ern, in denen übers weit­ere Vorge­hen disku­tiert wurde: 

Neben den Anleitun­gen zum Bomben­bau wer­den auch tak­tis­che Über­legun­gen für Coro­na-Aufmärsche getrof­fen. Eine Gruppe etwas solle „mit molo­tovs bewaffnet [wer­den] und anderen wurf Gegen­stän­den“. So kön­nten die „Rat­ten“ bekämpft wer­den. Damit sind offen­bar sowohl Antifaschist*innen wie die Polizei gemeint. Mit „Pech vom Tan­nen­baum“ kön­nten „sehr heisse Geschenke“ zubere­it­et wer­den. Das löst eine Diskus­sion über möglichst effek­tive Angriff­swerkzeuge aus. (…) Par­al­lel wird darüber disku­tiert, welche Waf­fen besorgt wer­den kön­nten. „Ich habe mir schon eine kalaschnikov angeschaut beim Waf­fen­händler in Bre­genz“, schreibt „Anna Lena“. Ein Mann ergänzt, er hätte zwei Stück Glock 19. Dann wer­den Pläne geschmiedet, Waf­fen aus Kaser­nen zu stehlen, die wären an Woch­enen­den „nicht stark bewacht“. „Anna Lena“ behauptet auch, sie würde drei Waf­fen­lager in Vorarl­berg ken­nen mit Maschi­nengewehren, Stur­mgewehren, Hand­granat­en und Panz­er­ab­wehr-Waf­fen. (bonvalot.net)

Eine der durch­sucht­en Per­so­n­en soll beim Bun­desheer als zivil­er Beamter tätig sein. Die Ermit­tlun­gen wer­den über die Staat­san­waltschaft Ried geführt.

Mel­dun­gen zu Kinder­pornografie und NS-Wieder­betä­ti­gung stark gestiegen

Die Plat­tform „Sto­pon­line“ berichtet von ein­er Ver­dreifachung der Zahlen der Mel­dun­gen zu Kinder­pornografie und zur NS-Wieder­betä­ti­gung im Inter­net 

Gin­gen 2019 bei der vom Ver­band der öster­re­ichis­chen Inter­net­provider (ISPA) betriebe­nen Meldestelle 9.106 Mel­dun­gen ein, waren es im Vor­jahr 26.992. 29 Prozent der Mel­dun­gen 2020 waren tat­säch­lich strafrechtlich rel­e­vant, wie „Stopline”-Projektleiterin Bar­bara Schloss­bauer am Don­ner­stag sagte. (horizont.at, 20.5.21)

„Sto­pon­line“ führt den enor­men Anstieg auf die Lock­downs in der Pan­demie zurück. „Home Office, Home School­ing und Aus­gangssper­ren dürften dazu geführt haben, dass sich die Men­schen deut­lich mehr im Inter­net bewegten und daher auch häu­figer auf ille­gale Inhalte stießen.“ (horizont.at)

Zehn Prozent aller gemelde­ten Inhalte betr­e­f­fen NS-Wieder­betä­ti­gung – die allerd­ings großteils auf nicht öster­re­ichis­chen Servern ver­bre­it­et werden.

Blindenmarkt/NÖ: Jugendliche Sprayer erwischt

Fünf Jugendliche ste­hen in Ver­dacht, in Blind­en­markt Lärm­schutzwände und Con­tain­er gesprayt zu haben. „Unter anderem wur­den Worte und bekan­nte Abkürzun­gen wie „ACAB“, „1312“, „187.“, „Hitler“ und mehrere Hak­enkreuze an die Wände gesprüht.“ (Niederöster­re­ichis­che Nachricht­en, 19.5.21, S. 38) Zwei der Jugendlichen wur­den mit Sprayspuren auf den Hän­den am Bahn­hof von der Polizei angehalten.