Wochenschau KW 49/19

Ein „kar­misch“ gesteu­er­ter Hilfs­she­riff muss­te sich in Linz vor Gericht ver­ant­wor­ten. Was wie ein Film­mix aus Hol­ly­wood und Bol­ly­wood klingt, spielt in der hei­mi­schen Sze­ne der Staats­ver­wei­ge­rer. Ein Stu­dent, der Schieß­übun­gen aus phy­sio­the­ra­peu­ti­schen Grün­den gemacht haben will und zu dem Zweck sei­ne Waf­fe mit auf die Uni schlepp­te, kas­sier­te eine beding­te Haft­stra­fe. Und ein 19-jäh­ri­ger Hal­lei­ner wur­de gleich wegen 182 Ver­ge­hen gegen das Ver­bots­ge­setz ange­zeigt. Mit ihm 38 wei­te­re Per­so­nen aus dem In- und Ausland.

9. Dez 2019

Land OÖ: Konzept zum Wegschauen vom Rechtsextremismus

Das Land Ober­ös­ter­reich hat 2010 ein „Hand­lungs­kon­zept gegen Extre­mis­mus“ beschlos­sen. Klingt gut, oder? Man kann sich gut vor­stel­len, wie das damals zustan­de kam. Eine wach­sa­me Anti­fa-Sze­ne und star­ke Rote und Grü­ne in Lan­des­re­gie­rung und ‑par­la­ment, die vor einer erstar­ken­den rechts­extre­men Sze­ne warn­ten und Hand­lun­gen dage­gen ein­for­der­ten. Da hat sich was geän­dert. Die ÖVP hat bei den letz­ten Land­tags­wah­len 2015 stark ver­lo­ren, die FPÖ hat sich ver­dop­pelt auf 30 Pro­zent. Dem­entspre­chend schaut die Eva­lua­ti­on des Hand­lungs­kon­zepts auch aus. Rechts­extre­mis­mus? Gibt’s nicht, ham­ma nicht in OÖ!

6. Dez 2019
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Das harte Los der FPÖ-Vorsitzenden

Die FPÖ ist gera­de dabei, ihren lang­jäh­ri­gen Par­tei­vor­sit­zen­den Stra­che aus der Par­tei aus­zu­schlie­ßen. Es ist ein sehr unge­wöhn­li­cher und mas­si­ver Schritt, wenn eine Par­tei ihren Chef aus­schließt – aber es kommt schon mal vor. Wenn eine Par­tei aber gleich mehr­mals ihre Vor­sit­zen­den aus­schließt oder die Vor­sit­zen­den frei­wil­lig vor ihrer Par­tei flüch­ten, dann könn­te mög­li­cher­wei­se auch mit der Par­tei selbst eini­ges nicht in Ord­nung sein. Natür­lich han­delt es sich bei die­ser ein­zig­ar­tig auf­fäl­li­gen Par­tei um die FPÖ.

5. Dez 2019
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Schlagwörter: Schlagwörter: Antisemitismus | FPÖ | Neonazismus/Neofaschismus | Österreich

Der Herbert ist der Jürgen!

Der 2011 ver­stor­be­ne frü­he­re SS-Mann Her­bert Schwei­ger ist eine Iko­ne für Alt-und Neo­na­zis. Wer sich sei­nen Namen klaut, um damit auf Face­book Fans um sich zu sam­meln, will ihm offen­sicht­lich nach­ei­fern. Auch bei den Haft­stra­fen? Wie die „Ober­ös­ter­rei­chi­schen Nach­rich­ten“ berich­ten, sitzt Jür­gen W., der zuletzt als der heim­li­che Chef von Objekt 21 eine mehr­jäh­ri­ge Haft­stra­fe wegen Wie­der­be­tä­ti­gung und Brand­stif­tung absit­zen muss­te, schon wie­der. In U‑Haft seit März 2019. Wir schau­en uns an, was der Jür­gen mit dem Her­bert zu tun hat.

3. Dez 2019

Wochenschau KW 48/19

Die FPÖ wäre ja an sich schon mit Ibi­za allei­ne genug bedient. Jetzt kämpft sie aller­dings an meh­re­ren wei­te­ren Fron­ten gleich­zei­tig. Da wären der Kor­rup­ti­ons­ver­dacht bei der Bestel­lung von Peter Sid­lo in den Casag-Vor­stand, die Spe­sen­af­fä­re der Wie­ner Lan­des­par­tei und Heinz-Chris­ti­an Stra­che und auch noch die Ermitt­lun­gen gegen Bar­ba­ra Kap­pel, die Geld von einem bul­ga­ri­schen Unter­neh­mer zum frei­heit­li­chen Par­la­ments­klub trans­por­tier­te. Auf regio­na­ler Ebe­ne steht ein bereits ein­mal ver­ur­teil­ter FPÖ-Bür­ger­meis­ter nun wie­der vor Gericht – das aus­ge­rech­net im Hei­mat­ort des ober­ös­ter­rei­chi­schen Par­tei­chefs Haim­buch­ner. Dann haben wir auch noch drei Berich­te über NS-Schmie­re­rei­en, bei einer hat ein FPÖ-Gemein­de­rat nicht nur eine – sagen wir – gewag­te Täter­the­se, son­dern auch wir­re Vor­stel­lun­gen über Erziehungsmaßnahmen.

2. Dez 2019