Blaue Spesenritter (Teil 1): Andreas Mölzer

Der Show­down war sehenswert. In der Sendung Pro und Con­tra auf Puls 4 am 2. Okto­ber zum The­ma blaue Spe­sen kam es nach einem Wort­ge­fecht zwis­chen Ewald Stadler und Andreas Mölz­er zum empörten vorzeit­i­gen Abgang des let­zteren. Uns inter­essiert aber neben dem komö­di­antis­chen Aspekt vor allem die Frage, ob Andreas Mölz­er tat­säch­lich zu den Ober­spe­sen­rit­tern der Partei gehört, wie vom Ewald Stadler behauptet. Eine Spuren­suche mit über­raschen­den Ergebnissen.

Ewald Stadler warf in der Diskus­sion­ssendung von Puls 4 seinem früheren Parteifre­und Andreas Mölz­er vor, zu den „Ober­spe­sen­rit­tern der Partei“ zu gehören und deshalb „nie den Mund aufgemacht zu haben“. Mölz­er ver­suchte es zunächst noch mit beschwichti­gen­den Worten: „Tu Dich ein biss­chen zurück­hal­ten!“ Aber Stadler wet­terte weit­er und hielt Mölz­er dessen ange­bliche frühere Ver­fehlun­gen bei der Gebarung für die Frei­heitliche Akademie vor, worauf Mölz­er mit „Ewald, Du bist ein Trot­tel!“ antwortete und die Diskus­sion­srunde und das Stu­dio ver­ließ. Das let­zte Wort wollte sich Stadler nicht nehmen lassen und rief seinem früher sehr engen blauen Parteifre­und noch nach „Komm gut heim!“

Puls 4: Mölzer und Stadler

Puls 4: Mölz­er und Stadler

Was hat es nun mit den Vor­wür­fen von Stadler auf sich?

„Kas­nudel­hölder­lin“ Mölzer

Die aus Bun­des­förderun­gen finanzierte Bil­dung­sein­rich­tung der FPÖ wurde 1972 als Frei­heitlich­es Bil­dungswerk (FBW) gegrün­det. In sein­er Par­la­ments­bi­ogra­phie gibt Mölz­er an, dass er zwis­chen 1991 und 1995 Vor­sitzen­der der Frei­heitlichen Parteiakademie gewe­sen ist. Das ist etwas unge­nau. Tat­säch­lich war Mölz­er Vor­sitzen­der des Kura­to­ri­ums und Leit­er des FBW. In der Funk­tion als Leit­er wurde Mölz­er im Herb­st 1993 – nach hefti­gen Auseinan­der­set­zun­gen in der FPÖ um seine „Umvolkungs“-Thesen – von Karl Heinz Grass­er (KHG) abgelöst, den Vor­sitzen­den des Kura­to­ri­ums durfte er noch bis zur Neube­nen­nung des FBW in „Frei­heitliche Akademie“ 1995 geben.

Zwis­chen Juni 1991 und Dezem­ber 1993 saß Mölz­er außer­dem für die FPÖ im Bun­desrat, war auch „Grund­satzref­er­ent“ der FPÖ und seit 1990 bei der Edi­tion K 3 Gesellschaft für sozialpoli­tis­che Stu­di­en als Geschäfts­führer, Bere­ich­sleit­er und Gesellschafter tätig. Welche Einkom­men Mölz­er aus diesen unter­schiedlichen Tätigkeit­en erzielte, lässt sich aus uns zugänglichen Quellen nicht rekon­stru­ieren. In einem „profil“-Porträt über Mölz­er aus dem Jahr 1998 hieß es zu sein­er Tätigkeit bei der Edi­tion K 3:

Neben sein­er pub­lizis­tis­chen Arbeit betreibt Mölz­er ein Insti­tut für sozialpoli­tis­che Stu­di­en und liefert der FPÖ Posi­tion­spa­piere und Analy­sen — zulet­zt zur Bun­de­spräsi­den­ten­wahl [gemeint ist die BP-Wahl im April 1998, Anm. SdR]. Das soll ihm zwis­chen 30.000 und 50.000 Schilling monatlich einbringen.“

Als Bun­desrat erhielt Mölz­er einen Bezug von mehr als 30.000 ATS brut­to, während er als Vor­sitzen­der des Kura­to­ri­ums und Leit­er des FBW anscheinend nur Spe­sen ver­rech­net hat­te. Deren Höhe ist dem Rech­nung­shof in seinem Nach­trags­bericht 1995 jeden­falls unan­genehm aufgestoßen. Die Anmerkung des Rechnungshofes:

Der frühere Obmann des Kura­to­ri­ums und zeitweilige fak­tis­che Geschäfts­führer des Frei­heitlichen Bil­dungswerkes erhielt für seine Tätigkeit kein Gehalt oder Hon­o­rar, kon­nte jedoch auf­grund ein­er mündlichen Vere­in­barung seine dies­bezüglichen Spe­sen ver­rech­nen. Das Frei­heitliche Bil­dungswerk vergütete häu­fig Restau­rantspe­sen für Eigenkon­suma­tion sowie für Arbeit­sessen, obwohl konkrete Angaben über den Zweck und die Teil­nehmer der Restau­rantbe­suche vielfach fehlten.“

Nachtrag zum Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes 1995 (Reihe Bund 1997/1), FBW Kuratoriumsvorsitz Spesen

Nach­trag zum Tätigkeits­bericht des Rech­nung­shofes 1995 (Rei­he Bund 1997/1), FBW Kura­to­ri­umsvor­sitz Spesen

Das wäre, ver­glichen mit Spe­senabrech­nun­gen ander­er frei­heitlich­er Spe­sen­rit­ter und voraus­ge­set­zt, es gab son­st keine ver­bor­ge­nen Spe­sen, möglicher­weise beschei­den. Ob Stadler aber mit seinen Bemerkun­gen auf Aufträge des FBW an die Edi­tion K 3 (Mölz­er) anspielte?

Nachtrag zum Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes 1995 (Reihe Bund 1997/1), FBW Bewirtungsspesen

Nach­trag zum Tätigkeits­bericht des Rech­nung­shofes 1995 (Rei­he Bund 1997/1), FBW Bewirtungsspesen

Nachtrag zum Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes 1995 (Reihe Bund 1997/1), FBW Reisespesen

Nach­trag zum Tätigkeits­bericht des Rech­nung­shofes 1995 (Rei­he Bund 1997/1), FBW Reisespesen

Nach­dem Andreas Mölz­er wegen sein­er allzu forschen recht­sex­tremen Aus­ritte bei Jörg Haider kurzfristig in Ung­nade gefall­en und beim FBW zunächst durch KHG und ab 1995 durch Her­bert Scheib­n­er abgelöst wor­den war, haben sich schon kurz darauf die Beziehun­gen wieder deut­lich verbessert. Für Mölz­er, der ab Herb­st 1995 zunächst die Öster­re­ich-Aus­gabe der „Jun­gen Frei­heit“ chefredigierte, um dann ab 1997 als Chefredak­teur und Her­aus­ge­ber von „Zur Zeit“ in Erschei­n­ung zu treten, lief bald alles wieder sehr rund:

Zwis­chen 1996 und 2001 erhielt er als „Kon­sulent der Bun­des-FPÖ“ 30.000 ATS plus Mehrw­ert­s­teuer und ab Mai 1999 bis Ende 2001 weit­ere 30.000 ATS plus Mehrw­ert­s­teuer als „Kul­turbeauf­tragter des Lan­des Kärn­ten“ (News Nr. 20/2005).

Andreas Mölzer mit Jörg Haider: Kulturbeauftragter mit Auftraggeber

Andreas Mölz­er mit Jörg Haider: Kul­turbeauf­tragter mit Auftraggeber

Dann war wieder mal wegen Dif­feren­zen mit Haider kurzfristig Pause mit den großen Geld­flüssen aus der FPÖ (wenn man von der Pub­lizis­tik­förderung und den Inser­at­en für „Zur Zeit“ ein­mal absieht). Aber durch den Vorzugsstim­men­wahlkampf des deutschna­tionalen und recht­sex­tremen Flügels der FPÖ 2004 (damals war auch Stadler ein Unter­stützer) kon­nte Mölz­er ein Man­dat im Europäis­chen Par­la­ment erzie­len, das er zehn Jahre lang ausübte.

Als „pro­fil“ (Nr. 20/2004) Mölz­er auf „einen recht lock­eren Umgang mit Spe­sen“ als Chef des FBW ansprach, antwortete der ganz forsch: „Das ist Quatsch. Es hat entsprechende Rech­nung­shof­prü­fun­gen gegeben, da war alles in Ord­nung.

Das – siehe oben! – stimmt so ganz sich­er nicht.

Den schö­nen Titel „Kas­nudel­hölder­lin“ hat Andreas Mölz­er übri­gens für seine lit­er­arischen Ergüsse, die er ger­ade in der Zeit sein­er FBW-Tätigkeit ver­bre­it­ete, vom Ger­man­is­ten Wen­delin Schmidt-Den­gler ver­liehen bekommen.

Blaue Spe­sen­rit­ter (Teil 2): Ewald Stadler
Blaue Spe­sen­rit­ter (Teil 3): Die „Königsko­bra“ und der Sauhaufen
Blaue Spe­sen­rit­ter (Teil 4): Der Spe­senkaiser Jörg Haider
Blaue Spe­sen­rit­ter (Teil 5): Der Ofenrohrbeobachter
Blaue Spe­sen­rit­ter (Teil 6): Die Einzelfälle haben System