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Medien

Jahr: 2019

Wochenschau KW 49/19

Ein „kar­misch“ gesteu­er­ter Hilfs­she­riff muss­te sich in Linz vor Gericht ver­ant­wor­ten. Was wie ein Film­mix aus Hol­ly­wood und Bol­ly­wood klingt, spielt in der hei­mi­schen Sze­ne der Staats­ver­wei­ge­rer. Ein Stu­dent, der Schieß­übun­gen aus phy­sio­the­ra­peu­ti­schen Grün­den gemacht haben will und zu dem Zweck sei­ne Waf­fe mit auf die Uni schlepp­te, kas­sier­te eine beding­te Haft­stra­fe. Und ein 19-jäh­ri­ger Hal­lei­ner wur­de gleich wegen 182 Ver­ge­hen gegen das Ver­bots­ge­setz ange­zeigt. Mit ihm 38 wei­te­re Per­so­nen aus dem In- und Aus­land. Wei­ter…

Land OÖ: Konzept zum Wegschauen vom Rechtsextremismus

Das Land Ober­ös­ter­reich hat 2010 ein „Hand­lungs­kon­zept gegen Extre­mis­mus“ beschlos­sen. Klingt gut, oder? Man kann sich gut vor­stel­len, wie das damals zustan­de kam. Eine wach­sa­me Anti­fa-Sze­ne und star­ke Rote und Grü­ne in Lan­des­re­gie­rung und ‑par­la­ment, die vor einer erstar­ken­den rechts­extre­men Sze­ne warn­ten und Hand­lun­gen dage­gen ein­for­der­ten. Da hat sich was geän­dert. Die ÖVP hat bei den letz­ten Land­tags­wah­len 2015 stark ver­lo­ren, die FPÖ hat sich ver­dop­pelt auf 30 Pro­zent. Dem­entspre­chend schaut die Eva­lua­ti­on des Hand­lungs­kon­zepts auch aus. Rechts­extre­mis­mus? Gibt’s nicht, ham­ma nicht in OÖ! Wei­ter…

Das harte Los der FPÖ-Vorsitzenden

Die FPÖ ist gera­de dabei, ihren lang­jäh­ri­gen Par­tei­vor­sit­zen­den Stra­che aus der Par­tei aus­zu­schlie­ßen. Es ist ein sehr unge­wöhn­li­cher und mas­si­ver Schritt, wenn eine Par­tei ihren Chef aus­schließt – aber es kommt schon mal vor. Wenn eine Par­tei aber gleich mehr­mals ihre Vor­sit­zen­den aus­schließt oder die Vor­sit­zen­den frei­wil­lig vor ihrer Par­tei flüch­ten, dann könn­te mög­li­cher­wei­se auch mit der Par­tei selbst eini­ges nicht in Ord­nung sein. Natür­lich han­delt es sich bei die­ser ein­zig­ar­tig auf­fäl­li­gen Par­tei um die FPÖ. Wei­ter…

Der Herbert ist der Jürgen!

Der 2011 ver­stor­be­ne frü­he­re SS-Mann Her­bert Schwei­ger ist eine Iko­ne für Alt-und Neo­na­zis. Wer sich sei­nen Namen klaut, um damit auf Face­book Fans um sich zu sam­meln, will ihm offen­sicht­lich nach­ei­fern. Auch bei den Haft­stra­fen? Wie die „Ober­ös­ter­rei­chi­schen Nach­rich­ten“ berich­ten, sitzt Jür­gen W., der zuletzt als der heim­li­che Chef von Objekt 21 eine mehr­jäh­ri­ge Haft­stra­fe wegen Wie­der­be­tä­ti­gung und Brand­stif­tung absit­zen muss­te, schon wie­der. In U‑Haft seit März 2019. Wir schau­en uns an, was der Jür­gen mit dem Her­bert zu tun hat. Wei­ter…

Wochenschau KW 48/19

Die FPÖ wäre ja an sich schon mit Ibi­za allei­ne genug bedient. Jetzt kämpft sie aller­dings an meh­re­ren wei­te­ren Fron­ten gleich­zei­tig. Da wären der Kor­rup­ti­ons­ver­dacht bei der Bestel­lung von Peter Sid­lo in den Casag-Vor­stand, die Spe­sen­af­fä­re der Wie­ner Lan­des­par­tei und Heinz-Chris­ti­an Stra­che und auch noch die Ermitt­lun­gen gegen Bar­ba­ra Kap­pel, die Geld von einem bul­ga­ri­schen Unter­neh­mer zum frei­heit­li­chen Par­la­ments­klub trans­por­tier­te. Auf regio­na­ler Ebe­ne steht ein bereits ein­mal ver­ur­teil­ter FPÖ-Bür­ger­meis­ter nun wie­der vor Gericht – das aus­ge­rech­net im Hei­mat­ort des ober­ös­ter­rei­chi­schen Par­tei­chefs Haim­buch­ner. Dann haben wir auch noch drei Berich­te über NS-Schmie­re­rei­en, bei einer hat ein FPÖ-Gemein­de­rat nicht nur eine – sagen wir – gewag­te Täter­the­se, son­dern auch wir­re Vor­stel­lun­gen über Erzie­hungs­maß­nah­men. Wei­ter…

Deutschland/Österreich: Hannibal, Uniter, Milf‑O und das Bundesheer

Uniter-Netzwerk in einer Selbstdarstellung (Screenshot AIB)

Nicht uner­heb­lich für Öster­reich ist, was sich in Deutsch­land juris­tisch rund um den Bun­des­wehr-Offi­zier Fran­co A. tut, denn der muss nun nach einem län­ge­ren Hin und Her wegen Ter­ror­ver­dachts vor Gericht. A. wur­de im Febru­ar 2017 in Wien ver­haf­tet, nach­dem er eine zuvor ver­steck­te Waf­fe am Wie­ner Flug­ha­fen wie­der an sich brin­gen woll­te – nicht ganz ohne Iro­nie ist anzu­mer­ken, dass ihn die öster­rei­chi­schen Behör­den zunächst als Links­extre­men im Visier hat­ten. Ein neu­es „Kon­vo­lut“ aus dem Hee­res­ab­wehr­amt spricht nun von Ver­bin­dun­gen des Netz­werks von Fran­co A. in das öster­rei­chi­sche Bun­des­heer. Wei­ter…

Die schweigenden Schwaben zu Innsbruck

Die aka­de­mi­sche Bur­schen­schaft Sue­via in Inns­bruck wird immer wie­der bei­spiel­haft als eine Bur­schen­schaft genannt, die vor­bild­lich ihre Ver­gan­gen­heit auf­ge­ar­bei­tet habe. Davon ist nichts zu mer­ken, wenn man die Web­site der Sue­via auf­ruft. „Her­aus­ra­gen­de Per­sön­lich­kei­ten der Poli­tik, Wirt­schaft, Medi­zin, Wis­sen­schaft und For­schung“ sei­en aus ihren Rei­hen her­vor­ge­gan­gen, schrei­ben die Sue­ven in der Rubrik „Über uns“. Wel­che, das ver­schwei­gen sie. Auch den Namen und Wer­de­gang ihres berüch­tigts­ten Mit­glieds, des SS-Offi­ziers Ger­hard Lau­seg­ger. Wei­ter…

Das Heeresgeschichtliche Museum in Turbulenzen

T-Shirt zum Verkauf: "Legenden sterben nicht – Deutsche Wehrmacht" (© SdR)

Seit unse­rer fünf­tei­li­gen Serie über die Miss­stän­de im Hee­res­ge­schicht­li­chen Muse­um (HGM) ist die rech­te Nor­ma­li­tät dort etwas ins Wan­ken gekom­men: Kom­mis­sio­nen, Unter­su­chun­gen des Rech­nungs­hof und par­la­men­ta­ri­sche Anfra­gen suchen das ehr­wür­di­ge Haus nun heim. Medi­al ist das The­ma hin­ge­gen weit­ge­hend von der Bild­flä­che ver­schwun­den. Dies betrifft ins­be­son­de­re die par­la­men­ta­ri­sche Anfra­ge der SPÖ-Abge­ord­ne­ten Sabi­ne Schatz und deren Beant­wor­tung durch Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter Tho­mas Star­lin­ger. Wei­ter…

Staatsverweigerer-Szene: Schusswaffen, Bombenanleitung und Rechtsextremismus

Authentitätskarte Staatenbund (Screenshot von der Website des Staatenbundes)

Die Ant­wor­ten auf eine Anfra­ge zur Sze­ne der Staats­ver­wei­ge­rer in Öster­reich soll­ten durch­aus eine brei­te­re Öffent­lich­keit inter­es­sie­ren. Denn Minis­ter Peschorn gab eine Zahl von rund 3.000 Per­so­nen an, die der Sze­ne zure­chen­bar sei­en und beacht­li­che 1.782, die Mit­glie­der des nun­mehr auf­ge­lös­ten „Staa­ten­bund Öster­reich“ gewe­sen sein sol­len und nicht ver­schwun­den sind. Bei Durch­su­chun­gen wur­den Schuss­waf­fen und Bom­ben­an­lei­tun­gen gefun­den, Ver­bin­dun­gen in die rechts­extre­me Sze­ne sind evi­dent. Wei­ter…

Wochenschau KW 47/19

Ekel­haf­te, als „Witz“ ver­bräm­te Nazi-Chats kur­sie­ren offen­bar wie­der ein­mal an einer Uni, kon­kret an der Phy­sik-Fakul­tät der Uni Wien. Wit­zig ist dar­an nichts, die Screen­shots offen­ba­ren nur Wider­li­ches. Die FPÖ muss wie­der ein­mal zah­len, dies­mal an einen ORF-Jour­na­lis­ten, an dem sich der blaue Ex-Medi­en­spre­cher Jene­wein in einer Pres­se­aus­sendung abge­ar­bei­tet hat­te. In Tirol kämpft ein deut­scher Urlau­ber gegen ein Hotel, in des­sen Lob­by Bil­der eines Sol­da­ten in NS-Uni­form zu bewun­dern waren. Er mach­te das via Inter­net publik und wur­de prompt geklagt. Und der ehe­ma­li­ge Obmann der FPÖ-Loos­dorf, des­sen Video mit Hit­ler­gruß in der vor­letz­ten Woche die Run­de mach­te, erklärt sich in einem Inter­view: „Ich kann mich gar nicht mehr erin­nern.“ Wei­ter…