Der FPÖ-Generalsekretär und Nationalratsabgeordnete Christian Hafenecker hat auf Facebook eine solide Schar an Personen gesammelt, die Hasskommentare hinterlassen. Heute: ein Waffennarr, der mit Gewalt droht und aufruft, die Regierung zu stürzen.
Johann Magauer führt die FPÖ-Hofkirchen im Mühlkreis seit fast 14 Jahren, erst im letzten September wurde er einstimmig wiedergewählt. Ob der blaue Funktionär trotz oder wegen seines offenkundlichen Faibles für unterirdische Beschimpfungen schon so lange in seinen Funktionen sitzt, vermögen wir nicht zu beurteilen.
Die Leistungen der „Freiheitlichen Wirtschaft Wien“ haben es bislang noch nicht an eine breitere Öffentlichkeit geschafft. Mehrere Kommentare auf deren Facebook-Seite schaffen es aber durch ihre ausgesuchte Primitivität in unsere Rubrik „Täglich 1 FPÖ-Fail“.
Stakkatoartig reitet die FPÖ mit ihrer unentwegten Selbstviktimisierungsstrategie gegen den ORF und einzelne Moderator*innen aus und provoziert damit nicht nur eine Unzahl an Hasskommentaren, sondern auch ins Wahnhafte gehende Zuschreibungen.
Nach der jüngsten Häufung tätlicher Angriffe auf Politiker*innen in Deutschland werden dort Strafrechtsverschärfungen bei Delikten gegen politisch engagierte Menschen und Mandatsträger*innen geprüft. Falsch – völlig daneben! Politiker*innen können derzeit übelst beschimpft und verleumdet werden. Wenn sie aber dadurch der Gefahr physischer Gewalt ausgesetzt sind, sollen sie rechtlich besser geschützt sein? Das passt nicht zusammen. Ein Kommentar von Karl Öllinger.
