Mélange KW 51–52/24, & 1/25 (Teil 1): Rechtsextremes Karussell

Neben der Cau­sa Pri­ma, den geschei­ter­ten Regie­rungs­ver­hand­lun­gen und der dro­hen­den FPÖ-Regie­rung samt Kanz­ler­schaft von Her­bert Kickl, hat sich auch das übli­che rechts­extre­me Karus­sell wei­ter­ge­dreht: Hit­ler­grü­ße­rei­en, ein Waf­fen­la­ger mit NS-Devo­tio­na­li­en, News aus der rechts­extre­men Medi­en­land­schaft Krah und Kubit­schek erneut in Wien und schließ­lich die Instru­men­ta­li­sie­rung des Anschlags in Mag­de­burg durch Rechtsextreme.

9. Jan. 2025
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Schlagwörter: Schlagwörter: AUF1 | FPÖ | Hetze | Hitlergruß | Identitäre | Oberösterreich | RTV | Weite Welt | Wien

Nervöse Angeklagte wegen Verhetzung verurteilt

Als der Ver­hand­lungs­ter­min wegen Ver­het­zung nah­te, zeig­te sich die Ange­klag­te auf Face­book schon Tage zuvor ner­vös und auf­ge­regt. Erfah­rung brach­te sie bereits aus einem Pro­zess nach dem Ver­bots­ge­setz mit auf die Ankla­ge­bank des Inns­bru­cker Landesgerichts.

19. Dez. 2024
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Schlagwörter: Schlagwörter: Hetze | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Tirol | Verhetzung

Mélange KW 49/24 (Teil 1): Hitler-Huldigungen en masse

Zwei Schwes­tern, die extra aus Deutsch­land ange­reist waren, um am 20. April in Brau­nau dem Füh­rer zu hul­di­gen, kamen mit einer Diver­si­on davon. Es sei ein „humo­ris­ti­scher Aus­rut­scher“ gewe­sen. Zig brau­ne Nach­rich­ten über fünf Jah­re hin­weg waren in Inns­bruck ein „Fehl­tritt“, und in Salz­burg sei­en Haken­kreuz-Tat­toos einer „Rausch­ak­ti­on“ geschul­det gewe­sen. Schließ­lich: eine rie­si­ge Mas­se an Delik­ten und eine büh­nen­rei­fe Dra­ma­tur­gie in Kor­neu­burg. Wir geste­hen: Für die Zusam­men­fas­sung der Pro­zes­se aus der letz­ten Woche benö­tig­te es gute Nerven.

9. Dez. 2024

Der schräge Abgang des Blauen Wolfgang Zistler

Der Schwe­cha­ter FPÖ-Par­tei­ob­mann und Stadt­rat Wolf­gang Zist­ler wur­de von sei­ner eige­nen Par­tei abge­sägt. Zuvor ist er durch üble Het­ze auf­ge­fal­len und durch sei­ne in der FPÖ unüb­li­chen Hal­tung zur Corona-Pandemie.

20. Nov. 2024
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Wien: 1x Verhetzung, 1x Wiederbetätigung – 2 Schuldsprüche

Ein Ange­klag­ter gab an, mit Hetz­pos­tings Geld ver­dient zu haben. Bei einem zwei­ten Pro­zess ist mehr der Ver­tei­di­ger durch sei­ne frag­wür­di­ge Erklä­rung, wie ein Kom­men­tar bei den Jüdi­schen öster­rei­chi­schen Hochschüler:innen, der zum „Ver­ga­sen“ auf­rief, zu deu­ten sei, auf­ge­fal­len. Schuld­sprü­che setz­te es in bei­den Verhandlungen.

13. Nov. 2024