gepostet am 21. Apr 2023

Rechtsextremes „Vienna Calling“

Die soge­nann­te „Neue Rech­te“ ist der Ort, wo ver­sucht wird (neo-)faschistische Ideo­lo­gie zu intel­lek­tua­li­sie­ren und zu moder­ni­sie­ren. Bei einem Ver­lags­tref­fen in Wien kom­men die Akteu­re der klei­nen Sze­ne zusam­men. Ein Blick auf die Kul­tur­kämp­fer von rechts vor ihrem Wien-Besuch.

gepostet am 18. Apr 2023

#W1604: Rechtsextremer Flop, Hitlergrüße und Polizei in der Kritik

Cir­ca 200 sol­len es gewe­sen sein, die am 16. April vor die „Tür­kis Rosa Lila Vil­la” gezo­gen sind, um ihren wahn­haf­ten Fan­ta­sien einer dro­hen­den „Früh­sexua­li­sie­rung“ von Kin­dern Aus­druck zu ver­lei­hen. Ein ech­ter Flop, nach­dem katho­li­sche Fun­dis, die FPÖ mit dem gesam­ten rechts­extre­men Mob im Wind­schat­ten zu Pro­tes­ten gegen eine Lesung auf­ge­ru­fen hat­ten. Kein Wun­der, dass […]

gepostet am 3. Mrz 2023

Novelle zum Verbotsgesetz: Lob und Kritik

Sechs Jah­re hat es gedau­ert, bis nach der Ankün­di­gung durch den dama­li­gen Jus­tiz­mi­nis­ter Brand­stet­ter im Jän­ner 2017, nach frag­wür­di­gen Urtei­len das Ver­bots­ge­setz novel­lie­ren zu wol­len, nun ein Ent­wurf vor­ge­legt wur­de, der bald in Begut­ach­tung gehen soll. Dafür gibt’s Lob, aber auch Kri­tik. Hier die Stel­lung­nah­me von Robert Eiter, Jurist und aktiv im Ober­ös­ter­rei­chi­schen Netz­werk gegen […]