Die „neurechte“ Versuchung – Zu Strategie und Auftritt der Aula-Nachfolge „Freilich“

Die frei­heitliche Monat­szeitschrift „Aula“ gehörte über lange Zeit zu den wichtig­sten pub­lizis­tis­chen Organ der öster­re­ichis­chen extremen Recht­en. Kein anderes Medi­um stand so klar und tra­di­tion­sre­ich für die enge – inhaltliche wie per­son­elle – Verzah­nung des völkischen Verbindungswe­sens mit der FPÖ. Im Juni 2018 wurde das 1951 gegrün­dete Blatt eingestellt. Es war auf­grund sein­er ras­sis­tis­chen und anti­semi­tis­chen Aus­fälle für die inzwis­chen regierende FPÖ zunehmend prob­lema­tisch gewor­den. Im Dezem­ber 2018 ist nun die erste Aus­gabe des Nach­fol­gemagazins „Freilich“ erschienen. Eine erste Ein­schätzung, mit Rückblick.

Abgang und Neustart – zu den Voraus­set­zun­gen von „Freilich“ – Rück­blick auf Die Aula
„Freilich“ präsen­tiert sich „diskursneugierig“
„Neue Rechte“ – neuer Ton, neue Per­so­n­en, alte Inhalte
Zweimal Chem­nitz
Ver­fol­gungswahn & Kriegsrhetorik
Volkssuizid & inter­na­tionale Eliten
„Metapoli­tik“
Faz­it

Die Graz­er Redak­tion­sadresse ist gle­ich geblieben, Eigen­tümer sind hinge­gen nur noch drei der Frei­heitlichen Akademik­erver­bände (FAV): jene von Steier­mark, Salzburg und Oberöster­re­ich – wir haben bere­its einen Artikel zur gle­ichge­bliebe­nen Struk­tu­rur hin­ter den Kulis­sen veröf­fentlicht. Das Doku­men­ta­tion­sarchiv des öster­re­ichis­chen Wider­stands (DÖW) hat diesen Jän­ner zu der ersten Aus­gabe von „Freilich“ bere­its einen aus­führlichen Beitrag veröf­fentlicht. Darin wer­den Struk­turen und Per­son­a­lia, sowie die weit­er beste­hen­den Ver­flech­tun­gen mit dem Burschen­schafter-Milieu und die unge­broch­ene Funk­tion des Blatts als FPÖ-Vor­fel­dor­gan (auch wenn nun nicht mehr „frei­heitlich“ am Heft­cov­er ste­ht) dargestellt.  

Wir wid­men uns daher stärk­er den inhaltlichen Neuerun­gen des Heftes, bzw. der Frage nach ein­er eventuellen Neu­justierung der Blat­tlin­ie. Immer­hin wurde im Mai seit­ens der Eigen­tümer eine umfassende – inhaltliche wie redak­tionelle – Neuauf­stel­lung ver­sprochen. Der FAV-Steier­mark-Obmann Hein­rich Sickl, Graz­er FPÖ-Gemein­der­at und Geschäfts­führer der neu gegrün­de­ten Freilich Medi­en Ges.m.b.H. ist, kündigte „hochw­er­tige Jour­nal­is­ten“ an und stellte sog­ar in Aus­sicht, auch Ander­s­denk­enden eine Stimme in der erneuerten Zeitschrift zu geben: „Wir wollen nicht im eige­nen Saft schmoren”, hat es im Juni noch geheißen. Was diese Ankündi­gun­gen gemeint haben, lässt sich nun nachvol­lziehen: Man öffnet sich „neurecht­en“ Inno­va­tio­nen, oder wie das DÖW in einem ersten Resümee schreibt: „Freilich“ zeige „sich in The­menset­zung, Ästhetik, Rhetorik und nicht zulet­zt per­son­ell stärk­er ’neurechts’ inspiri­ert“. Hier wollen wir anknüpfen. Aber der Rei­he nach.

Abgang und Neustart – zu den Voraus­set­zun­gen von „Freilich“

Im Juni 2018 war es mit den Ent­gleisun­gen soweit gekom­men, dass Nor­bert Hofer seinen Partei-Fre­un­den via eines „Österreich“-Interviews mit­teilte, dass jemand, der in „Aula“ pub­liziere „die Chance auf eine weit­ere Kar­riere in der FPÖ ver­wirkt“ habe (siehe Stan­dard oder Kleine Zeitung). Dass FPÖ-Größen sich in Sachen Mäßi­gung der­ar­tig autoritär an den Partei-Unter­bau wen­den, passiert nicht oft und zeigt an, wie groß der Druck gewor­den war. (So groß dann übri­gens doch nicht, denn Vizekan­zler Stra­che hat das Schreib­ver­bot bald darauf schon wieder rel­a­tiviert und dabei nicht darauf verzichtet, einen infa­men und rel­a­tivis­tis­chen Ver­gle­ich herzustellen: „Wenn ein frei­heitlich­er Funk­tionär beim Fal­ter schreibt, hat er auch kein Kar­ri­ereende.“ – siehe Video­clip der Kleinen Zeitung).

Warum also musste die tra­di­tion­sre­iche „Aula“ weichen? Das Fass zum über­laufen brachte ein Artikel der Mai-Aus­gabe 2018, in dem der Song­con­test-Teil­nehmer Cesár Samp­son als „ORF-Quoten­mohr“ beze­ich­net wurde. Prompt dis­tanzierten sich FPÖ-Poli­tik­er von ihrem ide­ol­o­gis­chen Flag­gschiff, und Gen­er­alsekretär Vil­im­sky ließ via Kro­nen­zeitung verkün­den, Stra­che wolle Cesár zur Entschuldigung auf Kaf­fee und Kuchen ein­laden. Die ras­sis­tis­che Dif­famierung eines Pub­likum­slieblings ging offen­bar zu weit. Dass diese Dis­tanzierung besten­falls als schein­heilig und selek­tiv einzuschätzen ist, kann ein­drucksvoll anhand eines Artikels des DÖW über die pub­lizis­tis­chen Umtriebe der Aula im Jahr 2017 nachvol­l­zo­gen wer­den. Darin wird die ziem­lich aktuelle recht­sex­treme Nor­mal­ität von „Aula“ mit zahlre­ichen Zitat­en belegt:

So will etwa Wolf Borkin  „Men­schen ander­er Rasse“ nicht „im eige­nen Land haben“ (Jän­ner 2017, S. 19); Thomas Seifert fan­tasiert davon, dass der „Glob­al­is­mus“ „ras­sisch gemis­chte Indi­viduen zur Folge“ habe (Feb­ru­ar 2017, S. 44); „Völk­er und Rassen“ dro­hen, Ger­hoch Reiseg­ger zufolge, abgeschafft zu wer­den (ebd., S. 50); und Gustaf Horn spricht sog­ar von „Massen­mi­gra­tion und Blutsver­mis­chung“ als Instru­mente des gehas­sten „Glob­al­is­mus“ (ebd., S. 59). Aber nicht nur diesen offe­nen Ras­sis­mus (mit fließen­den Übergän­gen zu Ver­schwörungs­the­o­rien), son­dern auch den wahrlich ausufer­n­den Anti­semitismus von „Aula“ belegt das DÖW: Siegfried Borgelt fan­tasiert von „zion­is­tis­chen Net­zw­erken“, die „deutsche Schuld­kom­plexe“ instru­men­tal­isieren (Jän­ner 2017, S. 44); der katholis­che Fun­da­men­tal­ist Ger­hoch Reiseg­ger ver­mutet hin­ter dem Protes­tantismus „die ‚Syn­a­goge des Satans’ und deren Herlfer­shelfer, die freimau­rerischen Logen“ (März 2017, S. 53); die rus­sis­che Okto­ber­rev­o­lu­tion sei, Lon­gin Men­do zufolge, „vom angloamerikanis­chen Estab­lish­ment als sozial­is­tis­ches Exper­i­ment ges­tartet“ und auch wieder been­det wor­den (August 2017, S. 18); Thomas Seifert bes­timmt den Autor Robert Menasse, der „auf seine jüdis­che Herkun­ft stolz“ sei, gemäß des anti­semi­tis­chen Stereo­typs der Heimat- und Wurzel­losigkeit: „‚Intellek­tuelle’ wie ein Menasse leben natür­lich hier und da und nir­gend­wo wirk­lich, sie spüren keine Ver­bun­den­heit zu einem Volk.“ (Mai/Juni 2017, S. 26) Auch über offene NS-Sym­pa­thie kann man in den „Aula“-Ausgaben des Jahres 2017 stoßen: Das DÖW zitiert etwa einen ehe­ma­li­gen deutschen Bun­deswehroberst (Mai/Juni 2017, S. 9–13), der von der „Men­schlichkeit“ und „große[n] Rit­ter­lichkeit“ der Wehrma­cht schwärmt. (1)

Dis­tanzierun­gen von all­dem seit­ens der FPÖ gab es keine, was nicht über­rascht, denn die fol­gte auch schon beim Aller­schlimm­sten nicht: Im Som­mer 2015 veröf­fentlichte der Burschen­schafter Fred Duswald einen Artikel mit dem Titel „Mau­thausen-Befre­ite als Massen­mörder“ in der „Aula“. Darin wer­den die aus dem KZ befre­it­en Men­schen als „Land­plage“ und „Massen­mörder“ beze­ich­net. Dass die „Aula“ soweit ging, einen Artikel abzu­druck­en, in dem Shoah-Über­lebende ver­höh­nt und verächtlich gemacht wer­den, hat ein bis heute andauern­des gerichtlich­es Nach­spiel und war ein Skan­dal, der auch außer­halb von Öster­re­ich ver­nom­men wurde (siehe etwa taz). Auch wir haben dazu aus­führlich berichtet: Feb­ru­ar 2016, Juli 2016, Sep­tem­ber 2016, Feb­ru­ar 2017 und zulet­zt im Mai 2018.

Nor­bert Hofer „auf Du und Du” mit der Aula (Aula, Novem­ber 2016)

„Freilich“ präsen­tiert sich „diskursneugierig“       

„Freilich“ kommt auf den ersten Blick auftrumpfend daher; groß­for­matig, ins­ge­samt 100 Seit­en (etwa ein Drit­tel mehr als „Aula“), sehr viele, teil­weise seit­en­fül­lende Bilder (die das dazuge­won­nen Drit­tel ver­mut­lich gän­zlich aus­machen). Man gön­nt sich dies­mal, im Gegen­satz zur alt­back­e­nen Aula, sog­ar eine Onlinepräsenz (2). Dort ver­spricht Eigen­tümervertreter Sickl „hochw­er­tige Inhalte“ für alle, „egal welch­er poli­tis­chen Couleur“, man sei „lock­er und diskursneugierig, sozusagen entspan­nt.“ Chefredak­teur Ulrich Novak bleibt nicht beim „dirskursneugieri­gen“ Frohlock­en, son­dern posi­tion­iert sich inhaltlich schon etwas deut­lich­er – sozusagen völkisch: „Der kul­turelle Aspekt unser­er The­men ver­weist auf die Gemein­samkeit­en unser­er his­torisch gewach­se­nen deutschsprachi­gen Schick­sals­ge­mein­schaft, wobei wir auch in die Län­der schauen wollen, in denen das Volk wieder seine Stimme erhebt und sich sein­er Rechte als Sou­verän besin­nt und diese sich auch endlich wieder selb­st­be­wusst nimmt.“ In dem Satz über­sieht man vor lauter Weltof­fen­heit beina­he, dass Novak den Begriff „Schick­sals­ge­mein­schaft“ auf das „Volk“ anwen­det; die Verbindung von „Schick­sal“ und „Volk“ war ein wichtiger Bestandteil der NS-Kriegspro­pa­gan­da und ist ein zen­trales Ele­ment völkisch­er Weltan­schau­ung.    

Bere­its in der Online-Selb­st­darstel­lung klingt also an, dass der kos­metis­chen Run­derneuerung keine inhaltliche gegenüber­ste­ht. Hier kann man tat­säch­lich lediglich von ein­er Ober­flächen­poli­tur sprechen, oder wie das DÖW for­muliert: „Freilich“ präsen­tiere sich „stilis­tisch und inhaltlich zurück­hal­tender als sein – teil­weise die Gren­ze zum Neon­azis­mus berühren­der – Vorgänger.“

Freilich-Magazin Website

Freilich-Mag­a­zin Website

Obwohl „Freilich“ im Ton zurück­hal­tender ist, bleiben die Feind­bilder völ­lig unverän­dert: Es geht gegen Lib­er­al­is­mus, „Glob­al­is­mus“ und inter­na­tionale Eliten, gegen „Massen­mi­gra­tion“ und einen durchge­hend als links imag­inierten Medi­en­main­stream. 

„Neue Rechte“ – neuer Ton, neue Per­so­n­en, alte Inhalte  

Wie bere­its erwäh­nt: Mit dem Relaunch posi­tion­iert sich das ehe­ma­lige Flag­gschiff der extremen Recht­en (inhaltlich sowie per­son­ell) stärk­er „neurechts“ als zuvor. Ob dieser Trend ein langfristiger ist, lässt sich zwar noch nicht sagen, aber die Entwick­lung kommt nicht aus heit­erem Him­mel: So gibt es eine inzwis­chen regelmäßig stat­tfind­ende Koop­er­a­tion des FAV Steier­mark mit dem „neurecht­en“ deutschen Insti­tut für Staat­spoli­tik (IfS) (3) – die „Herb­stakademie“ im steirischen Sem­ri­ach. Das IfS ist ein wichtiger Baustein im Net­zw­erk der bun­des­deutschen „Neuen Recht­en“ und zen­tral für deren Entwick­lung seit der Jahrtausendwende (vgl. Salzborn 2017, S. 45–52). Die promi­nen­teste Fig­ur in dem Net­zw­erk heißt Götz Kubitschek. Wir haben über diese Zusam­men­hänge bere­its bezüglich der Tätigkeit von Vizekan­zler Stra­ches Press­esprech­er, Kon­rad Weiß, berichtet (stoppt­dierecht­en, Novem­ber 2018). Dieser schreibt immer wieder für die Zeitschrift „Sezes­sion“ (die sozusagen der pub­lizis­tis­che Arm des IfS ist) und wollte bei der let­zten „Herb­stakademie“ als Ref­er­ent auftreten, hat dann aber doch abge­sagt. 

Zurück zu „Freilich“ (4). Vier Aktivis­ten aus dem „neurecht­en“ Spek­trum um das IfS schreiben in dieser Erstaus­gabe. Nur deren Beiträge wollen wir uns genauer anse­hen. 

Freilich – Teil des Inhaltsverzeichnisses (Dez. 18)

Freilich – Teil des Inhaltsverze­ich­niss­es (Dez. 18)

Zweimal Chem­nitz

Arndt Novak, ein junger IB-Kad­er und Burschen­schafter bei Danu­bia München (siehe DÖW), hat bere­its für das rel­a­tiv neue, iden­titäre Medi­en­pro­jekt „anbruch.info“ geschrieben. Dort plädiert er gegen „mul­ti­eth­nis­che Gesellschaften“, welche „staatliche Sou­veränität und soziale Sta­bil­ität“ gefährden wür­den, und für die „kon­se­quente Fort­führung der neurecht­en, kon­ser­v­a­tiv-rev­o­lu­tionären Denk­tra­di­tion“ (5). In „Freilich“ schreibt er über Chem­nitz, das inzwis­chen zur Chiffre des iden­titären Kul­turkampfs gewor­den ist: Hier kul­minieren die beliebten recht­en Nar­ra­tive von der „Lügen­presse“ und einem ange­blichen „Täter­schutz“. Novak benutzt die Ereignisse in Chem­nitz, wie bere­its viele IB-Kad­er vor ihm, um eine Frontlin­ie zu kon­stru­ieren: Elite, Medi­en und Fremde vs. Volk.  Novak schreibt vom „Tief­punkt der Presse­frei­heit“ und ein­er „nie dagewe­se­nen Medi­enkam­pagne“ (S. 33). Er ver­sucht sich in so etwas wie völkisch­er Selb­stironie, wenn er von der „Ver­schmelzung ökonomis­ch­er und poli­tis­ch­er Inter­essen zuun­gun­sten der – hor­ri­bile dic­tu – ‚bio-deutschen Urbevölkerung’“ (S. 35) schreibt. Die Tabuisierung von „Migrantenge­walt“ sei ursäch­lich für ein „Kli­ma der Unfrei­heit und der Repres­sion“ (ebd.). Novaks Feindbes­tim­mung lautet „west­liche Ide­olo­gie“. Er fan­tasiert von „[i]dentitätspolitische[n] Eingriffe[n] in die Bevölkerungszusam­menset­zung, die Geschlechter­rollen und das Fam­i­lien­bild“ (S. 39). Immer wieder geht die Schleife zurück zu dem Mord, bis zum pathetis­chen Ende: Die „Blu­men und Kerzen auf Deutsch­lands Straßen“ seien „die stille Anklage eines vergesse­nen Volkes“ (ebd.). Das bekan­nte Kalkül hin­ter der Erzäh­lung: Morde und Ein­wan­derung sollen in eine direk­te Verbindung geset­zt wer­den (der Mord wird dem ungewün­scht­en Kollek­tiv zugeschrieben und nicht einzel­nen Tätern), und zwar vor dem Hin­ter­grund, dass die „Massenein­wan­derung“ ein gezielt ges­teuertes Eliten­pro­jekt gegen das Volk sei und die offene medi­ale Debat­te darüber (auf­grund ökonomis­ch­er und poli­tis­ch­er Inter­essen) ver­hin­dert werde. 

Ganz ähn­liche Töne schlägt Felix Men­zel an, der von Arndt Novak für „Freilich“ inter­viewt wird. Men­zel ist Grün­der und Her­aus­ge­ber der „Blauen Narzisse“, ein­er haupt­säch­lich online agieren­den Jugendzeitschrift, die als „Vor­feldin­sti­tu­tion“ fungiert, um „neurechte Weltan­schau­ung in niedrigschwelliger Weise“ (Salzborn 2017, S. 49) an ein junges Pub­likum zu ver­mit­teln. Außer­dem ist er Autor bei der „Sezes­sion“ und eine Schlüs­selfig­ur der Inden­titären Bewe­gung in Deutsch­land . Auch Men­zel bedi­ent das Nar­ra­tiv „Elite vs. Volk“ und for­muliert das klis­chee­haft und pointiert: „Der eigentliche Riss in Deutsch­land ver­läuft zwis­chen Patri­oten und Deutsch­land­ab­schaf­fern, zwis­chen Real­is­ten und Gut­men­schen sowie zwis­chen ein­er glob­al­is­tis­chen Elite und boden­ständi­gen Men­schen aus dem Volk.“ (S. 41) Aus dem Feind­bild „glob­al­is­tis­che Elite“ wird das Furcht­bild eines gesellschaftlichen Zer­falls abgeleit­et: Zuge­spitzt in dem Szenario ein­er „Anpas­sung des Nor­dens an den armen Süden durch Über­bevölkerung, Massen­mi­gra­tion und vielle­icht auch einen daraus resul­tieren­den Welt­bürg­erkrieg“ (S. 43). Ganz nach Carl Schmitt, dem Nazi-Juris­ten und Vor­denker des NS, klingt es wenn Men­zel sagt: „Einigkeit set­zt ein Min­dest­maß an Homogen­ität voraus. […] Die Mul­ti­kul­ti-Gesellschaft dage­gen fördert let­z­tendlich eine unaufhalt­same Frag­men­tierung.“ (S. 45). Mit der Frontstel­lung „Homogen­ität“ vs. „Frag­men­tierung“ (ein net­teres Wort für „Zer­set­zung“) knüpft Men­zel an den völkischen Intellek­tuellen-Jar­gon der soge­nan­nten „kon­ser­v­a­tiv­en Rev­o­lu­tion“ an, also an  die Weimar­er Vor­denker des NS.

Ver­fol­gungswahn & Kriegsrhetorik 

Der wichtig­ste und bekan­nteste „neurechte“ Aktivist, der in „Freilich“ zu Wort kommt, ist Götz Kubitschek: Mit­be­grün­der des IfS, Geschäfts­führer des recht­sex­tremen Ver­lags Antaios und Chefredak­teur der „Sezes­sion“. In seinem „Freilich“-Beitrag attestiert Kubitschek der „Zivilge­sellschaft“ (wom­it er offen­sichtlich seine Kri­tik­erIn­nen, bzw. AntifaschistIn­nen im All­ge­meinen meint) ein „pathol­o­gis­ches Ver­hal­ten“ (S. 48), zu dessen Symp­tomen „ein mis­sion­ar­isch­er Drang zur total­en geisti­gen Hygiene“ (ebd.) gehöre. Die Pathol­o­gisierung von Kri­tik­erIn­nen ist seit jeher ein beliebtes Mit­tel recht­sex­tremer Dem­a­gogie. Kubitschek weiß das im polemis­chen Ton eines intellek­tuellen Essay­is­ten zu raunen, aber das ändert nichts an der Tat­sache: Er erk­lärt seine Geg­ner­In­nen pauschal als krank. Dazu sei der zivilge­sellschaftliche „Moral­is­mus“ ein „Tota­lan­griff auf die Mündigkeit“ des Bürg­ers. „Die ‚Zivilge­sellschaft‘ […] ist ins­ge­samt moral­is­tisch infiziert.“ (ebd.)

Kubitschek bleibt aber nicht beim Pathol­o­gisieren von Kri­tik, son­dern über­set­zt das ganze The­ma (ohne ver­ständlichen Über­gang) in die Ter­mi­nolo­gie des Krieges. Wenig über­raschend bezieht er sich dazu (neben Peter Slo­ter­dijk) auf Carl Schmitt und schreibt in dessen mil­i­taris­tis­ch­er Fre­und/Feind-Rhetorik: „Wenn der niedergerun­gene Geg­n­er kein besiegter Geg­n­er mehr ist, son­dern auf­grund eines moral­is­tis­chen und damit diskri­m­inieren­den Kriegs­be­griffs der zwar mil­itärisch Besiegte, aber noch immer böse Feind, endet der Krieg erst, wenn die Umerziehung dieses Fein­des weg von sein­er bösen Ver­gan­gen­heit und seinem ver­w­er­flichen Lebens­ge­setz vol­l­zo­gen ist.“ (S. 51) Inter­es­sant an dieser mar­tialis­chen Wende in Kubitscheks Text ist mitunter, dass er sich damit selb­st in eine Tra­di­tion­slin­ie set­zt, in der das, was er ver­tritt bere­its mil­itärisch besiegt wurde. Ist das ein offenes Eingeständ­nis der NS-Kon­ti­nu­ität seines Lagers? 

Vor dem Hin­ter­grund dieses Kriegs­be­griffs sieht Kubitschek jeden­falls die „Säu­berungsak­tion […] ein­er moralisch geimpften (oder infizierten) Weltin­nen­raumpolizei“ (ebd.) am Werk. Schwindel­er­re­gend absurd wird die Kriegsrhetorik, wenn er eine Analo­gie zur geziel­ten Tötung von Osama Bin Laden her­stellt (wobei er wieder Slo­ter­dijk zitiert – S. 51). Als müssten recht­sex­treme Möchte­gern­re­bellen in Deutsch­land fürcht­en, Opfer von staatlichen Mor­dak­tio­nen zu wer­den.  

Kubitschek imag­iniert seine Kri­tik­erIn­nen als Ver­fol­ger, als „Jäger“ und als „moral­is­tis­che Treiber“, die mit „subtile[n] For­men sozialer Hin­rich­tung“ (ebd.) operieren. Den Höhep­unkt erre­ichen diese Pro­jek­tio­nen wenn er zum let­zten Mal Slo­ter­dijk zitiert, und zwar mit dem Satz: „Wer ver­ste­hen möchte, warum im 20. Jahrhun­dert der poli­tis­che Moral­is­mus mehr Opfer forderte als der poli­tis­che Biol­o­gis­mus, sollte auf das gute Böse acht­en, das seinen Agen­ten die Pflicht zur Aus­löschung des Fein­des ein­flüstert.“ (Slo­ter­dijk zitiert nach Kubitschek, S. 51)  

Dieses „gute Böse“ bleibt in Kubitscheks Text weit­ge­hend unbes­timmt: Mal wird angedeutet, es sei die Zivilge­sellschaft, mal wird sug­geriert es seien die Eliten oder der medi­ale Main­stream. Die Art, wie er das Zitat ein­set­zt, macht aber jeden­falls klar, dass es sich dabei um etwas han­deln muss, das mehr Opfer gefordert hat, als der „poli­tis­che Biol­o­gis­mus“, dessen extrem­ste Aus­for­mung bekan­nter­weise der NS war. Kurzum: Er rückt die Beweg­gründe sein­er Kri­tik­erIn­nen in die Nähe ein­er men­schen­ver­ach­t­en­den Ide­olo­gie. Er zieht den Ver­gle­ich nicht direkt, son­dern lässt ihn aus der Kon­struk­tion seines Textes bzw. der Platzierung sein­er Zitate her­vortreten. Aber die Mes­sage ist ein­deutig: Wir wer­den gejagt und „ver­nichtet“ von ein­er Mehrheit, die „infiziert“ ist von ein­er Ide­olo­gie, die mehr Men­schen getötet hat als der Nation­al­sozial­is­mus. 

Um im medi­zinisch-biol­o­gis­tis­chen Jar­gon zu bleiben: Kubitschek verabre­icht sich und den Seinen mit diesem Text eine große Dosis Immu­nisierung gegen jede Kri­tik. Denn die Tat­sache, dass völkische und recht­sex­treme Posi­tio­nen aus poli­tis­chen Debat­ten weit­ge­hend aus­geschlossen wer­den, ist nicht schw­er­er zu erk­lären, als etwa die Tat­sache, dass zu Mete­o­rolo­gie-Kon­gressen keine Leute ein­ge­laden wer­den, die von der Exis­tenz von Chem­trails phan­tasieren. Dies bedeutet aber bekan­ntlich nicht, dass VertreterIn­nen solch­er Ver­schwörungs­the­o­rien „gejagt“ und „sub­til hin­gerichtet” wer­den.   

Kubitschek fasst in The­o­rie-Begriffe, was sich durch die gesamte Aus­gabe von „Freilich“ zieht: Die Selb­stin­sze­nierung als poli­tisch Verfolgte.

Volkssuizid & inter­na­tionale Eliten 

Mar­tin Lichtmesz (eigentlich Mar­tin Sem­l­itsch mit richtigem Namen) – Wiener Inden­titären-Ide­ologe, Haup­tau­tor der „Sezes­sion“ und Buchau­tor bei Kubitscheks recht­sex­tremem Antaios-Ver­lag – hält auf Seite 99 das Schluss­wort. Es geht gegen den vielgescholte­nen UN-Pakt. Titel: „Worüber man nicht sprechen soll, darüber darf man nicht schweigen.“ Wom­it sich schon die Hal­luz­i­na­tion eines Tabus ankündigt, das man ange­blich bricht, obwohl das The­ma von rechter Seite medi­al lanciert wurde und anschließend eine öffentliche Debat­te darüber stat­tfand. Lichtmesz schreibt, es han­dle sich bei dem Pakt um „eine offene Agen­da inter­na­tionaler Eliten“, die „über das Schick­sal ganz­er Völk­er und Kon­ti­nente entschei­den“ wollen. Es sei ein „Suizid­pakt“; aber zum Glück hätte sich daran ein­mal mehr „die Macht alter­na­tiv­er, unab­hängiger Medi­en und Net­zw­erke erwiesen“ – diese „Gegenöf­fentlichkeit“ müsse weit­er aus­ge­baut wer­den, bis „die Armin Wolfs und Georg Res­tles epilep­tis­che Anfälle bekom­men“. 

Was diese Beiträge eint ist eine dreifache Selb­stin­sze­nierung: Als Rebell (wenn es um über­mächtige Eliten geht), als Opfer (wenn es um Kri­tik­er und Abgren­zung von Recht­sex­trem­is­mus geht) und als Ret­ter des Abend­lan­des (wenn es die beliebten Unter­gangsphan­tasien geht). Diese Motive ziehen sich wie blaue Fäden durch die ganze Aus­gabe von „Freilich“ und sind zugle­ich wesentliche Momente von „metapoli­tis­chen“ Diskursstrate­gien der „Neuen Rechten“.

„Metapoli­tik“

Samuel Salzborn, der ein Buch über die bun­des­deutsche „Neue Rechte“ geschrieben hat, beze­ich­net es als wesentlich­es Moment von „Strate­gien rechter Hege­moniegewin­nung […], die öffentliche Sag­barkeits­gren­ze zu ver­schieben“. (2017, S. 12) Das Para­doxe an der Aula-Wiederge­burt „Freilich“ ist hinge­gen, dass hier das Anknüpfen an „neurechte“ Strate­gien offen­bar das Gegen­teil bewirken soll: Man möchte zurück­rud­ern, weil die „Aula“ diese Sag­barkeits­gren­ze mehrfach allzu deut­lich über­schrit­ten hat. Wie passt das zusammen?

Salzborn zufolge lässt sich die Zielset­zung der „Neuen Recht­en“ unter „zwei Schlag­worten zusam­men­fassen: die Intellek­tu­al­isierung des Recht­sex­trem­is­mus durch die Formierung ein­er intellek­tuellen Metapoli­tik und die Erringung ein­er (recht­en) ‚kul­turellen Hege­monie’“ (2018, S. 75). Der Begriff „Metapoli­tik“ geht auf Alain de Benoist zurück, einen Vor­denker der franzö­sis­chen Recht­en (nou­velle droite), der es wiederum der Hege­moni­ethe­o­rie des ital­ienis­chen Philosophen Anto­nio Gram­sci ent­nom­men hat. Das Konzept beze­ich­net die gezielte Ein­flussnahme auf den vor­poli­tis­chen, zivilge­sellschaftlichen Raum: Die „poli­tis­che Soft­ware“ (vgl. Goetz 2017, S. 104), also die oft dif­fusen aber gesellschaftlich wirk­mächti­gen und mobil­isierungs­fähi­gen Ideen davon, was etwa Gemein­schaft, Iden­tität, Frei­heit, „Volk“, etc. bedeuten. „Metapoli­tik“ beze­ich­net also den Kampf um das kul­turelle Vor­feld von (exeku­tiv­er, leg­isla­tiv­er und judika­tiv­er) Poli­tik. Die gezielte Ein­wirkung auf den gesellschaftlichen Main­stream soll diesen eben „nicht in Detail­fra­gen […] verän­dern, son­dern […] grundle­gende Denkrich­tun­gen ein­er Gesellschaft […] prä­gen und […] bes­tim­men, um so den Bere­ich der (poli­tis­chen) Kul­tur zu beset­zen“ (Salzborn 2018, S. 76). Auf ein­er intellek­tuellen Ebene soll dementsprechend recht­sex­tremes Gedankengut anschlussfähig an feuil­leton­is­tis­che und uni­ver­sitäre Diskurse wer­den. Dabei wird die geistes- und ideengeschichtliche Fundierung durch den Bezug auf die „kon­ser­v­a­tive Rev­o­lu­tion“ besorgt: Die völkische Rebel­lion von Intellek­tuellen wie Carl Schmitt oder Ernst Jünger gegen die junge Weimar­er Repub­lik vor dem NS. 

Das Konzept der „Metapoli­tik“ ist inzwis­chen zu einem all­ge­gen­wär­ti­gen Begriffs­fetisch bei „neurecht­en“ und iden­titären Aktivis­ten gewor­den. Als Beispiele für „metapoli­tis­che Erfolge“ der Recht­sex­tremen um Kubitschek gel­ten nicht nur gelun­gene Pro­voka­tio­nen (etwa bei der Frank­furter Buchmesse), son­dern beispiel­sweise auch medi­en­wirk­same Ver­mit­tlun­gen „neurechter“ Inhalte durch Per­sön­lichkeit­en außer­halb der Szene. Als aktuelles Beispiel kann der Autor Uwe Tel­lkamp gel­ten, der einen offe­nen Brief gegen den „Moral­is­mus“ im Kun­st- und Kul­turbe­trieb in Kubitscheks „Sezes­sion“ veröf­fentlicht hat und der Zeitschrift damit weit­eres Medi­ene­cho besorgt hat (siehe etwa Die Zeit). Das Ziel ist stets die Ver­schiebung und Aufwe­ichung der Gren­zen in Rich­tung Main­stream. Dies gilt auch für die „neurechte“ und iden­titäre Beset­zung der Ereignisse in Chem­nitz. Hier bot sich die Möglichkeit, recht­sex­treme Denkmuster nah an den Main­stream zu brin­gen: Das hochgr­a­dig emo­tion­al­isierte The­ma wurde sofor­tig beschlagnahmt und in das recht­sex­treme Nar­ra­tiv über­set­zt: Fremde, Medi­en und Elite vs. Das Volk. 

„Metapoli­tik“ meint sowohl den recht­en „Kul­turkampf“ um Deu­tung­shoheit und The­menset­zung, als auch die Re-Intellek­tu­al­isierung der recht­sex­tremer Weltan­schau­ung. Die Strate­gie kann aber nicht funk­tion­ieren, wenn die Gren­zen zu früh und allzu ein­deutig über­schrit­ten wer­den. Daher der iden­titäre und „neurechte“ Eier­tanz: Man spricht nicht über „Rasse“, son­dern über Iden­tität; man ist nicht deutschna­tion­al, son­dern ethno­plu­ral­is­tisch aus­gerichtet; man redet nicht offen von der „zion­is­tis­chen Weltver­schwörung“, son­dern belässt es vor­erst bei „glob­al­is­tis­chen Eliten“, etc. 

Die alte „Aula“ – und damit kom­men wir zurück zur oben gestell­ten Frage zurück – war wohl ein­fach zu offen recht­sex­trem, um mit ihr „Metapoli­tik“ zu betreiben.  

Den­noch: Der Glutk­ern der „Neuen Recht­en“ ist die Volks­ge­mein­schaft­side­olo­gie, deren iden­tität­spoli­tis­che Agen­da zwar nicht mehr offen ras­sis­tisch, sehr wohl aber eth­nisch argu­men­tiert wer­den muss. Die kat­e­go­ri­ale eth­nis­che Tren­nung basiert stets „auf einem homogenisieren­den und sozio­bi­ol­o­gis­chen Dif­feren­z­denken, in dem […] Men­schen nur in ihrer eth­nisch-kul­turellen Iden­tität – und nicht in ihrer Sub­jek­tiv­ität – gedacht wer­den“ (Salzborn 2018, S. 78). In dieser Weltan­schau­ung treten Indi­viduen struk­turell hin­ter Kollek­tive zurück: Daraus fol­gt der recht­sex­treme Antilib­er­al­is­mus, der grund­sät­zlich nicht mit ein­er Demokratie – ver­standen als Rechtsstaat, der vom Indi­vidu­um als Träger von Recht­en aus­ge­ht – vere­in­bar ist. Die recht­sex­treme Beset­zung von Demokratie läuft in Wahrheit stets auf eine völkische Dik­tatur hin­aus, und da bildet die „Neue Rechte“ keine Aus­nahme.   

Faz­it

„Freilich“ schal­tet im Ver­gle­ich zur „Aula“ nicht nur einen Gang zurück, son­dern untern­immt eine inhaltliche und per­son­elle Neu­justierung in Rich­tung „neue“ und iden­titäre Rechte. Die neurechte Ver­suchung ist ver­ständlich: Der iden­titäre Jar­gon erlaubt es, inhaltliche Kon­ti­nu­ität zur alten „Aula“ zu bewahren, ohne ständig in den Grenzbere­ich zum offe­nen Neon­azis­mus zu rutschen. Es geht offen­bar weit­er­hin darum zen­trale Motive des frei­heitlichen Nar­ra­tives intellek­tuell zu grundieren und ide­ol­o­gisch zu fes­ti­gen. Den­noch lässt diese erste Aus­gabe ver­muten, dass man den Echoraum frei­heitlich­er und kor­pori­ert­er Selb­st­be­spiegelung ein Stück weit erweit­ern möchte, und sich für „neurechte“ und iden­titäre Inno­va­tio­nen auch in Zukun­ft offen zeigen wird. 

Die Pointe: Während die FPÖ sich vor einem hal­ben Jahr von den Ent­gleisun­gen der „Aula“ abgren­zen musste, muss Stra­che sich inzwis­chen von den Iden­titären abgren­zen, deren Helden nun in der Aula-Wiederge­burt ihr Unwe­sen treiben. Auch dieses Muster ken­nen wir von der FPÖ: Oben wird abgeputzt und abge­gren­zt, während in den unteren Rei­hen fleißig an den fließen­den Übergän­gen von frei­heitlich zu bräun­lich, von Burschi zu IB-Kad­er, genet­zw­erkt wird. 

(1) Alle Zitate aus der Aula 2017 stam­men von dem DÖW-Beitrag: „Die Aula 2017: Gegen „Ostküste“, „Blutsver­mis­chung“ und „par­a­sitäres Großkap­i­tal“. Online hier, bzw. hier als pdf
(2) Home­page von „Freilich“, zulet­zt einge­se­hen am 04.02.2019
(3) Das Insti­tut für Staat­spoli­tik ist ein recht­sex­tremer Think­tank und hat mit ein­er Uni­ver­sität nichts zu tun, „Insti­tut“ ist lediglich kein geschützter Begriff. Dem Poli­tik­wis­senschaftler Samuel Salzborn zufolge ver­weist die Ver­wen­dung des Begriffs durch das IfS auf eine „neurechte Mimikry-Strate­gie“ (2017, 46), wobei es um das Vortäuschen von uni­ver­sitärem Niveau geht.
(4) Alle Zitate stam­men von „Freilich. Das Mag­a­zin für Selb­st­denker“. Aus­gabe No. 1/2018, Dez. 2018.
(5) Web­site „anbruch.info“, zulet­zt einge­se­hen am 04.02.2019

Lit­er­atur
Goetz, Judith (2017): „…in die medi­ale Debat­te ein­drin­gen“ – ‚Iden­titäre’ Selb­stin­sze­nierun­gen und ihre Rezep­tion durch öster­re­ichis­che Medi­en. In: Goetz/Sedlacek/Winkler (Hg.): Unter­gang­ster des Abend­lan­des. Ide­olo­gie und Rezep­tion der recht­sex­tremen ‚Iden­titären’. Ham­burg: Mar­ta Press, S. 91–112
Salzborn, Samuel (2017): Angriff der Anti­demokrat­en. Die völkische Rebel­lion der Neuen Recht­en.  Wein­heim Basel: Beltz Juventa
Salzborn, Samuel (2018): Recht­sex­trem­is­mus. Erschei­n­ungs­for­men und Erk­lärungsan­sätze. 3. Auflage. Baden Baden: Nomos