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„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

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Lesezeit: 7 Minuten

Shades of Identitär – Vorstellung einer dreifachen Bemühung (II)

Vor dem Lan­des­ge­richt Graz wird der­zeit straf­recht­lich über die Iden­ti­tä­ren ver­han­delt. 17 Mit­glie­der und Sym­pa­thi­san­ten, dar­un­ter die Grün­dungs­ge­nera­ti­on, müs­sen sich vor allem wegen der Betei­li­gung an einer kri­mi­nel­len Ver­ei­ni­gung ver­ant­wor­ten. Ste­fan Juritz, die zen­tra­le Figur eines neu­en iden­ti­tä­ren Medi­en­pro­jekts, ist nicht dar­un­ter. Er zieht gera­de drei iden­ti­tä­re Medi­en­pro­jek­te hoch. Fort­set­zung von Teil I.

10. Juli 2018
Anbruch ist Stefan Juritz

Die Tagesstimme1 – um Normalisierung bemüht

Die Tages­stim­me, ein Pro­dukt des AK-Nau­ti­lus, ver­steht sich als Nach­rich­ten­por­tal für „patrio­ti­schen Qua­li­täts­jour­na­lis­mus“ (so die Selbst­be­zeich­nung auf der Home­page). Es geht dabei, so Juritz in dem erwähn­ten Inter­view mit Sell­ner, nicht nur dar­um „patrio­ti­sche Kern­the­men“ zu bedie­nen, son­dern es soll das gesam­te tages­po­li­ti­sche Spek­trum abge­deckt wer­den. Brei­ten­wir­kung will man also erzie­len. Die Vor­ge­hens­wei­se: Man ver­sucht sich an einer Nor­ma­li­sie­rung rech­ter The­men qua eines direk­ten Neben­ein­an­ders mit anschei­nend „nor­ma­len“ tages­po­li­ti­schen Mel­dun­gen und Kurz­ar­ti­keln. Die visu­el­le Auf­ma­chung der Web­site zielt dar­auf ab mög­lichst nahe am unauf­fäl­li­gen Main­stream von (qua­li­ta­tiv bes­se­ren) News-For­ma­ten im Inter­net zu sein. Trotz­dem fin­den sich nur The­men und Arti­kel, die zumin­dest mit rechts­extre­mem Gedan­ken­gut kom­pa­ti­bel sind.

Tages­stim­me ist Ste­fan Juritz

Dazwi­schen tau­chen dann immer wie­der obsku­re Ein­schü­be aus dem völ­ki­schen und FPÖ-nahen Milieu auf, die in Bedeu­tung und Rang­ord­nung gleich­be­rech­tigt neben Mel­dun­gen ste­hen, die so ähn­lich auch in her­kömm­li­chen Tages­zei­tun­gen zu fin­den wären. So gibt es etwa Arti­kel über die Waf­fen­ru­he in Afgha­ni­stan oder das CETA-Frei­han­dels­ab­kom­men, die neu­tral-infor­ma­tiv gehal­ten sind. Der nicht-aggres­si­ve Ton ist offen­bar Pro­gramm und soll wohl für die hand­fes­te­ren Inhal­te geschmei­dig machen; ein paar Bei­spie­le: Ein Arti­kel (über den Schrift­stel­ler Rudolf Bor­chart) endet mit einer Wer­bung für die „Biblio­thek des Kon­ser­va­tis­mus“, wel­che der Poli­tik­wis­sen­schaft­ler Samu­el Salz­born als einen „zen­tra­len neu­rech­ten Stra­te­gie­ort“ (2017, 46) bezeich­net; ein ande­rer Text lobt den rechts­extre­men Atter­see­kreis als einen Hort für Mei­nungs­frei­heit und Mei­nungs­viel­falt; Patrick Len­art (Füh­rungs­ka­der IBÖ) darf sich in einem aus­führ­li­chen Inter­view zu den Ermitt­lun­gen gegen die Iden­ti­tä­ren positionieren.

AK Nau­ti­lus ist Ste­fan Juritz

An die­sem „stra­te­gi­schen Neben­ein­an­der“ ist auf­fäl­lig, dass es sich bei­na­he nur um aus­ge­spro­chen kur­ze Bei­trä­ge han­delt; das mag dar­an lie­gen, dass es an redak­tio­nel­ler Arbeits­kraft man­gelt, könn­te aber auch eine bewuss­te Ent­schei­dung sein, um eine mög­lichst gro­ße Anzahl von Bei­trä­gen zu ermög­li­chen und so den Schein einer her­kömm­li­chen Online-Tages­zei­tung zu erzeugen.

Anbruch.Info2 – um Intellektualisierung bemüht

Die deut­sche Web­site anbruch.info geht seit April 2018 mit dem AK-Nau­ti­lus „einen gemein­sa­men Weg“ (wie es dort heißt). Exis­tie­ren dürf­te das Ding schon län­ger, aber schein­bar in einer ande­ren Form; jetzt heißt es auf der Web­site ganz unten jeden­falls expli­zit: „Ein Pro­jekt des AK-Nau­ti­lus“. (Um der Kon­ti­nui­tät wil­len sei erwähnt: Auch hier fin­det sich ein Bei­trag von Patrick Len­art, dem IBÖ-Füh­rungs­ka­der, der uns jetzt schon zum drit­ten Mal begegnet.)

Anbruch.info ist eine reak­tio­när-roman­ti­sche Platt­form für „Kul­tur und Theo­rie“, die einen „eigent­li­chen Blick auf die Welt“ ent­wi­ckeln möch­te, der „orga­nisch ist“. Bereits in die­ser Selbst­be­schrei­bung däm­mert es mys­tisch und pathe­tisch: Das Eigent­li­che und das Orga­ni­sche. Zwei vor­be­las­te­te und bewusst gesetz­te Begrif­fe, die in roman­ti­scher Manier an das völ­ki­sche Nar­ra­tiv anknüp­fen. Der Grün­der, Tano Ger­ke, glaubt an die „Wie­der­ver­zau­be­rung der Welt“ (wie es auf der Web­site heißt). Um das zu ver­an­stal­ten muss es an die Befrei­ung des „kon­ser­va­ti­ven Geis­tes“ gehen, um „ver­lo­ren gegan­ge­nes Eige­nes“ wie­der­zu­be­le­ben, zur „Frucht­bar­ma­chung der eige­nen Wur­zeln“. So eini­ge Schlag­wor­te zur Pro­jekt­be­schrei­bung aus einem Inter­view mit Ger­ke, das in der rechts­extre­men Zeit­schrift Sezes­si­on ver­öf­fent­licht wur­de.

Anbruch ist Ste­fan Juritz

All­ge­mei­nes Feind­bild ist der glo­ba­lis­ti­sche Libe­ra­lis­mus. Für die­sen Kampf nimmt man auch Anlei­hen bei ganz wesens­frem­den Den­kern, wie etwa Theo­dor W. Ador­no oder Han­nah Are­ndt. Das stra­te­gi­sche Ziel hin­ter sol­chen hane­bü­che­nen Aneig­nungs­ver­su­chen dürf­te so etwas wie eine begriff­li­che Land­nah­me – „Dis­kurs­pi­ra­te­rie“ (Metz/Seeßlen 2018, 8) – sein: Man bricht sich ein­zel­ne Stü­cke aus lin­ken und kri­ti­schen Theo­rien um den übli­chen kul­tur­pes­si­mis­ti­schen Kata­stro­phen­dis­kurs auf­zu­pep­pen. Die­ser ist immer mehr als bloß eine rück­wärts­ge­wand­te Weh­kla­ge, denn es geht (mal zwi­schen den Zei­len, mal ganz unver­blümt) stets dar­um ein homo­ge­nes und „natür­li­ches“ (orga­nisch gewach­se­nes) Kol­lek­tiv gegen Zer­set­zung und Auf­lö­sung zu ver­tei­di­gen. Vor­aus­ge­setzt und per­ma­nent apo­stro­phiert wird dem­entspre­chend der Unter­gang des „Abend­lan­des“, der „euro­päi­schen Kul­tur“, des „Okzi­dents“. Die­se Lust an der Apo­ka­lyp­se fun­giert als Hin­ter­grund­me­lo­die zu so ziem­lich jedem Artikel.

Das tönt noch halb­wegs vage, wenn etwa die „Durch­set­zung einer glo­ba­len Mono­kul­tur“ beklagt und die „Erneue­rung unse­res kul­tu­rel­len Bewusst­seins“ (Ger­ke) beschwo­ren wird; aber es geht auch kon­kre­ter: So gefällt man sich etwa als „kon­ser­va­ti­ve Fun­da­men­tal­op­po­si­ti­on“ und betont die “Not­wen­dig­keit zur Refor­ma­ti­on kon­ser­va­tiv-revo­lu­tio­nä­rer Theo­rien“ (ebd).

Der all­ge­gen­wär­ti­ge Rück­be­zug auf ein angeb­lich ver­lo­re­ne gegan­ge­nes Eige­nes wird als „anthro­po­lo­gi­sche Kon­stan­te“ (Ger­ke) fixiert; das Ver­lo­ren­ge­gan­ge­ne und die Sehn­sucht danach wer­den als über­his­to­risch und unver­än­der­lich auf­ge­fasst. Jen­seits der gesell­schaft­li­chen Ver­hält­nis­se, mit ihrer His­to­ri­zi­tät und ihrer Beweg­lich­keit (ganz zu Schwei­gen von ihrem Plu­ra­lis­mus, ihren Wider­sprü­chen und Ant­ago­nis­men), wird mit einem sol­chen Bezug eine vor­po­li­ti­sche Kate­go­rie ins Zen­trum der Agi­ta­ti­on gerückt. Denn das anthro­po­lo­gisch Fixier­te braucht nicht län­ger Gegen­stand von poli­ti­scher Wil­lens­bil­dung zu sein, son­dern fir­miert als Unhin­ter­frag­ba­res in der Sehn­suchts­welt der völ­ki­schen Mys­tik, die es wie­der­her­zu­stel­len gel­te. Die Fik­ti­on einer sol­chen wie­der­her­stell­ba­ren „eigent­li­chen“ Iden­ti­tät wird gegen den Libe­ra­lis­mus in Stel­lung gebracht, denn die­ser gilt als „Feind jedes schick­sal­haf­ten In-die-Zukunft-Bli­ckens“ (Oli­ver Nie­haus, Zweit­grün­der des Anbruch).

Dass ein sol­ches Den­ken schnell in krie­ge­ri­sche Ver­tei­di­gungs­fan­ta­sien umschlägt ist aus der Rechts­extre­mis­mus­for­schung hin­läng­lich bekannt und die Iden­ti­tä­ren bil­den da kei­ne Aus­nah­me (zur iden­ti­tä­ren Gewalt­dis­po­si­ti­on sie­he DÖW). Bei Anbruch.info bleibt man dies­be­züg­lich vor­sich­tig; so vor­sich­tig dann aber auch wie­der nicht: Denn laut Tano Ger­ke offen­bart „spä­tes­tens der Ernst­fall dann Kul­tur als ein Gesamt­sys­tem, mit der For­de­rung zur Kampf- und Ver­tei­di­gungs­be­reit­schaft, das dem Ein­zel­nen sei­ne Stel­lung unmit­tel­bar zuweist. Sei­ne kol­lek­ti­ve Iden­ti­tät wird spä­tes­tens dann zum bestim­men­den Fak­tum.“ Nur wer Kul­tur als voll­stän­dig homo­gen (vul­go völ­kisch) ver­steht, kann behaup­ten, dass die Ein­zel­nen bei einem sol­chen omi­nö­sen Ernst­fall (der natür­lich nicht näher erläu­tert wird) ganz „unmit­tel­bar“ ihre Stel­lung ein­neh­men würden.

Ins­ge­samt dürf­te das Pro­jekt ähn­lich ein­zu­schät­zen sein, wie Samu­el Salz­born (2017) schon die deut­sche Online-Zei­tung „Blaue Nar­zis­se“ beschrie­ben hat (wo Ger­ke selbst bezeich­nen­der­wei­se auch Autor war bzw. ist). Es han­delt sich dem­nach um ein Medi­um, das ein jun­ges, noch nicht in rech­ten Sze­nen ver­an­ker­tes Publi­kum anspre­chen möch­te und somit als eine Art Tür­öff­ner für rechts­extre­me Pro­gram­ma­tik fun­gie­ren soll. Es geht um eine mög­lichst nie­der­schwel­li­ge und breit ange­leg­te Ver­mitt­lung von Posi­tio­nen der Neu­en Rech­ten; inso­fern han­delt es sich, wie auch bei der Blau­en Nar­zis­se, um eine „Vor­feld­in­sti­tu­ti­on für Agi­ta­ti­on und Pro­pa­gan­da, die eine Ein­stiegs­mög­lich­keit auf nied­ri­gem intel­lek­tu­el­len Niveau, aber mit zen­tra­len The­men und Stra­te­gien der Neu­en Rech­ten ermög­licht.“ (Salz­born 2017, S. 49)

Fazit

Die skiz­zier­ten Bemü­hun­gen – Pro­fes­sio­na­li­sie­rung, Nor­ma­li­sie­rung, Intel­lek­tua­li­sie­rung – sind nicht neu, son­dern rei­hen sich in bereits erprob­te Stra­te­gien der Iden­ti­tä­ren ein. Als grund­le­gen­de Aus­rich­tung fun­giert das Kon­zept der „Meta­po­li­tik“. Dabei han­delt es sich um einen iden­ti­tä­ren Begriffs­fe­tisch, der auf die „Soft­ware“ des Poli­ti­schen zielt: Adres­siert wird der zivil­ge­sell­schaft­li­che Raum außer­halb oder vor der genui­nen (also exe­ku­ti­ven, legis­la­ti­ven und judi­ka­ti­ven) Poli­tik. Es geht um eine lang­fris­ti­ge Ein­fluss­nah­me auf die poli­ti­sche Kul­tur, wobei ganz bewusst ein ande­rer Sprach­ge­brauch und eine ande­re Ästhe­tik zur Anwen­dung kom­men als beim klas­si­schen Rechts­extre­mis­mus (vgl. dazu aus­führ­lich: Goetz 2017, S. 104–109). Die drei bespro­che­nen Pro­jek­te sind Para­de­bei­spie­le für die­se Vor­ge­hens­wei­se; ihre behaup­te­te Unab­hän­gig­keit ist ange­sichts der per­so­nel­len Ver­stri­ckun­gen lächerlich.

Wir har­ren der Din­ge, die da noch kommen.

Literatur

Goetz, Judith (2017): „…in die media­le Debat­te ein­drin­gen“. In: Goetz/Sedlacek/Winkler (Hg.): Unter­gangs­ter des Abend­lan­des. Ideo­lo­gie und Rezep­ti­on der rechts­extre­men ‚Iden­ti­tä­ren’. Ham­burg: Mar­ta Press, S. 91–112
1Home­page der „Tages­stim­me“, zuletzt ein­ge­se­hen am 20.06.2018
2Home­page anbruch.info, zuletzt ein­ge­se­hen am 20.06.2018

➡️ Teil 1: Shades of Iden­ti­tär – Vor­stel­lung einer drei­fa­chen Bemühung

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