Vor dem Landesgericht Graz wird derzeit strafrechtlich über die Identitären verhandelt. 17 Mitglieder und Sympathisanten, darunter die Gründungsgeneration, müssen sich vor allem wegen der Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung verantworten. Stefan Juritz, die zentrale Figur eines neuen identitären Medienprojekts, ist nicht darunter. Er zieht gerade drei identitäre Medienprojekte hoch. Fortsetzung von Teil I.
Die Tagesstimme1 – um Normalisierung bemüht
Die Tagesstimme, ein Produkt des AK-Nautilus, versteht sich als Nachrichtenportal für „patriotischen Qualitätsjournalismus“ (so die Selbstbezeichnung auf der Homepage). Es geht dabei, so Juritz in dem erwähnten Interview mit Sellner, nicht nur darum „patriotische Kernthemen“ zu bedienen, sondern es soll das gesamte tagespolitische Spektrum abgedeckt werden. Breitenwirkung will man also erzielen. Die Vorgehensweise: Man versucht sich an einer Normalisierung rechter Themen qua eines direkten Nebeneinanders mit anscheinend „normalen“ tagespolitischen Meldungen und Kurzartikeln. Die visuelle Aufmachung der Website zielt darauf ab möglichst nahe am unauffälligen Mainstream von (qualitativ besseren) News-Formaten im Internet zu sein. Trotzdem finden sich nur Themen und Artikel, die zumindest mit rechtsextremem Gedankengut kompatibel sind.
Tagesstimme ist Stefan Juritz
Dazwischen tauchen dann immer wieder obskure Einschübe aus dem völkischen und FPÖ-nahen Milieu auf, die in Bedeutung und Rangordnung gleichberechtigt neben Meldungen stehen, die so ähnlich auch in herkömmlichen Tageszeitungen zu finden wären. So gibt es etwa Artikel über die Waffenruhe in Afghanistan oder das CETA-Freihandelsabkommen, die neutral-informativ gehalten sind. Der nicht-aggressive Ton ist offenbar Programm und soll wohl für die handfesteren Inhalte geschmeidig machen; ein paar Beispiele: Ein Artikel (über den Schriftsteller Rudolf Borchart) endet mit einer Werbung für die „Bibliothek des Konservatismus“, welche der Politikwissenschaftler Samuel Salzborn als einen „zentralen neurechten Strategieort“ (2017, 46) bezeichnet; ein anderer Text lobt den rechtsextremen Atterseekreis als einen Hort für Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt; Patrick Lenart (Führungskader IBÖ) darf sich in einem ausführlichen Interview zu den Ermittlungen gegen die Identitären positionieren.
AK Nautilus ist Stefan Juritz
An diesem „strategischen Nebeneinander“ ist auffällig, dass es sich beinahe nur um ausgesprochen kurze Beiträge handelt; das mag daran liegen, dass es an redaktioneller Arbeitskraft mangelt, könnte aber auch eine bewusste Entscheidung sein, um eine möglichst große Anzahl von Beiträgen zu ermöglichen und so den Schein einer herkömmlichen Online-Tageszeitung zu erzeugen.
Anbruch.Info2 – um Intellektualisierung bemüht
Die deutsche Website anbruch.info geht seit April 2018 mit dem AK-Nautilus „einen gemeinsamen Weg“ (wie es dort heißt). Existieren dürfte das Ding schon länger, aber scheinbar in einer anderen Form; jetzt heißt es auf der Website ganz unten jedenfalls explizit: „Ein Projekt des AK-Nautilus“. (Um der Kontinuität willen sei erwähnt: Auch hier findet sich ein Beitrag von Patrick Lenart, dem IBÖ-Führungskader, der uns jetzt schon zum dritten Mal begegnet.)
Anbruch.info ist eine reaktionär-romantische Plattform für „Kultur und Theorie“, die einen „eigentlichen Blick auf die Welt“ entwickeln möchte, der „organisch ist“. Bereits in dieser Selbstbeschreibung dämmert es mystisch und pathetisch: Das Eigentliche und das Organische. Zwei vorbelastete und bewusst gesetzte Begriffe, die in romantischer Manier an das völkische Narrativ anknüpfen. Der Gründer, Tano Gerke, glaubt an die „Wiederverzauberung der Welt“ (wie es auf der Website heißt). Um das zu veranstalten muss es an die Befreiung des „konservativen Geistes“ gehen, um „verloren gegangenes Eigenes“ wiederzubeleben, zur „Fruchtbarmachung der eigenen Wurzeln“. So einige Schlagworte zur Projektbeschreibung aus einem Interview mit Gerke, das in der rechtsextremen Zeitschrift Sezession veröffentlicht wurde.
Anbruch ist Stefan Juritz
Allgemeines Feindbild ist der globalistische Liberalismus. Für diesen Kampf nimmt man auch Anleihen bei ganz wesensfremden Denkern, wie etwa Theodor W. Adorno oder Hannah Arendt. Das strategische Ziel hinter solchen hanebüchenen Aneignungsversuchen dürfte so etwas wie eine begriffliche Landnahme – „Diskurspiraterie“ (Metz/Seeßlen 2018, 8) – sein: Man bricht sich einzelne Stücke aus linken und kritischen Theorien um den üblichen kulturpessimistischen Katastrophendiskurs aufzupeppen. Dieser ist immer mehr als bloß eine rückwärtsgewandte Wehklage, denn es geht (mal zwischen den Zeilen, mal ganz unverblümt) stets darum ein homogenes und „natürliches“ (organisch gewachsenes) Kollektiv gegen Zersetzung und Auflösung zu verteidigen. Vorausgesetzt und permanent apostrophiert wird dementsprechend der Untergang des „Abendlandes“, der „europäischen Kultur“, des „Okzidents“. Diese Lust an der Apokalypse fungiert als Hintergrundmelodie zu so ziemlich jedem Artikel.
Das tönt noch halbwegs vage, wenn etwa die „Durchsetzung einer globalen Monokultur“ beklagt und die „Erneuerung unseres kulturellen Bewusstseins“ (Gerke) beschworen wird; aber es geht auch konkreter: So gefällt man sich etwa als „konservative Fundamentalopposition“ und betont die “Notwendigkeit zur Reformation konservativ-revolutionärer Theorien“ (derselbe).
Der allgegenwärtige Rückbezug auf ein angeblich verlorene gegangenes Eigenes wird als „anthropologische Konstante“ (Gerke) fixiert; das Verlorengegangene und die Sehnsucht danach werden als überhistorisch und unveränderlich aufgefasst. Jenseits der gesellschaftlichen Verhältnisse, mit ihrer Historizität und ihrer Beweglichkeit (ganz zu Schweigen von ihrem Pluralismus, ihren Widersprüchen und Antagonismen), wird mit einem solchen Bezug eine vorpolitische Kategorie ins Zentrum der Agitation gerückt. Denn das anthropologisch Fixierte braucht nicht länger Gegenstand von politischer Willensbildung zu sein, sondern firmiert als Unhinterfragbares in der Sehnsuchtswelt der völkischen Mystik, die es wiederherzustellen gelte. Die Fiktion einer solchen wiederherstellbaren „eigentlichen“ Identität wird gegen den Liberalismus in Stellung gebracht, denn dieser gilt als „Feind jedes schicksalhaften In-die-Zukunft-Blickens“ (Oliver Niehaus, Zweitgründer des Anbruch).
Dass ein solches Denken schnell in kriegerische Verteidigungsfantasien umschlägt ist aus der Rechtsextremismusforschung hinlänglich bekannt und die Identitären bilden da keine Ausnahme (zur identitären Gewaltdisposition siehe DÖW). Bei Anbruch.info bleibt man diesbezüglich vorsichtig; so vorsichtig dann aber auch wieder nicht: Denn laut Tano Gerke offenbart „spätestens der Ernstfall dann Kultur als ein Gesamtsystem, mit der Forderung zur Kampf- und Verteidigungsbereitschaft, das dem Einzelnen seine Stellung unmittelbar zuweist. Seine kollektive Identität wird spätestens dann zum bestimmenden Faktum.“ Nur wer Kultur als vollständig homogen (vulgo völkisch) versteht, kann behaupten, dass die Einzelnen bei einem solchen ominösen Ernstfall (der natürlich nicht näher erläutert wird) ganz „unmittelbar“ ihre Stellung einnehmen würden.
Insgesamt dürfte das Projekt ähnlich einzuschätzen sein, wie Samuel Salzborn (2017) schon die deutsche Online-Zeitung „Blaue Narzisse“ beschrieben hat (wo Gerke selbst bezeichnenderweise auch Autor war bzw. ist). Es handelt sich demnach um ein Medium, das ein junges, noch nicht in rechten Szenen verankertes Publikum ansprechen möchte und somit als eine Art Türöffner für rechtsextreme Programmatik fungieren soll. Es geht um eine möglichst niederschwellige und breit angelegte Vermittlung von Positionen der Neuen Rechten; insofern handelt es sich, wie auch bei der Blauen Narzisse, um eine „Vorfeldinstitution für Agitation und Propaganda, die eine Einstiegsmöglichkeit auf niedrigem intellektuellen Niveau, aber mit zentralen Themen und Strategien der Neuen Rechten ermöglicht.“ (Salzborn 2017, 49)
Fazit
Die skizzierten Bemühungen – Professionalisierung, Normalisierung, Intellektualisierung – sind nicht neu, sondern reihen sich in bereits erprobte Strategien der Identitären ein. Als grundlegende Ausrichtung fungiert das Konzept der „Metapolitik“. Dabei handelt es sich um einen identitären Begriffsfetisch, der auf die „Software“ des Politischen zielt: Adressiert wird der zivilgesellschaftliche Raum außerhalb oder vor der genuinen (also exekutiven, legislativen und judikativen) Politik. Es geht um eine langfristige Einflussnahme auf die politische Kultur, wobei ganz bewusst ein anderer Sprachgebrauch und eine andere Ästhetik zur Anwendung kommen als beim klassischen Rechtsextremismus (vgl. dazu ausführlich: Goetz 2017, 104-109). Die drei besprochenen Projekte sind Paradebeispiele für diese Vorgehensweise; ihre behauptete Unabhängigkeit ist angesichts der personellen Verstrickungen lächerlich.
Wir harren der Dinge, die da noch kommen.
Literatur
Goetz, Judith (2017): „…in die mediale Debatte eindringen“. In: Goetz/Sedlacek/Winkler (Hg.): Untergangster des Abendlandes. Ideologie und Rezeption der rechtsextremen ‚Identitären‘. Hamburg: Marta Press, S. 91-112