Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 3 Minuten

„Geschichtsverdrehung und Geschmacklosigkeit“ – „Aula“-Klage abgewiesen

Vom Gra­zer Straf­lan­des­ge­richt wur­de ver­gan­ge­ne Woche eine Kla­ge von meh­re­ren Über­le­ben­den des ehe­ma­li­gen KZ Maut­hau­sen gegen das rechts­extre­me, frei­heit­li­che Monats­ma­ga­zin Aula abge­wie­sen. Sie hat­ten wegen übler Nach­re­de und Belei­di­gung geklagt weil die Aula erneut abwer­ten­de Bezeich­nun­gen für ehe­ma­li­ge Inhaf­tier­te des KZ veröffentlichte.

15. Sep. 2016

Zur Vorgeschichte

In der Juni/Juli 2015 Aus­ga­be des rechts­extre­men, frei­heit­li­chen Monats­ma­ga­zins Aula wur­de der Arti­kel „Maut­hau­sen-Befrei­te als Mas­sen­mör­der“ von „Fred“ (Man­fred Wer­ner) Dus­wald publi­ziert. Der ohne­hin schon zutiefst frag­wür­di­ge Titel lässt bereits eini­ges auf die damit ver­bun­de­nen Inhal­te schlie­ßen und so wur­den dar­in tat­säch­lich ehe­ma­li­ge Inhaf­tier­ten des KZ Maut­hau­sen als „Land­pla­ge“ und „Kri­mi­nel­le“, die plün­dernd und rau­bend durch das Land gezo­gen wären, bezeich­net. Dar­auf­hin hat­te der Grü­ne Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te Harald Wal­ser eine Anzei­ge wegen Ver­stö­ßen gegen das Ver­bots­ge­setz ein­ge­bracht, der jedoch von der Staats­an­walt­schaft in Graz nicht statt­ge­ge­ben wor­den war.

Die skan­da­lö­se und Opfer des NS ver­höh­nen­de Begrün­dung: Es sei „nach­voll­zieh­bar, dass die Frei­las­sung meh­re­rer tau­send Men­schen aus dem Kon­zen­tra­ti­ons­la­ger Maut­hau­sen eine Beläs­ti­gung für die betrof­fe­nen Gebie­te Öster­reichs dar­stell­te“. Unter­mau­ert wur­de die­se Argu­men­ta­ti­on mit dem Ver­weis dar­auf, dass es Lite­ra­tur gebe, in der von straf­ba­ren Hand­lun­gen von ehe­ma­li­gen Inhaf­tier­ten die Rede sei. Sowohl von der Poli­tik, der Israe­li­ti­schen Kul­tus­ge­mein­de als auch vom Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um folg­te Kri­tik an der geschmack­lo­sen Opfer-Täter-Umkehr, die von der Staats­an­walt­schaft nach­träg­lich legi­ti­miert wor­den war.

Erneute Verhandlung

Nach­dem das Ver­fah­ren bis­lang (trotz eines wenig aus­sichts­rei­chen Antrags) nicht wie­der ein­ge­setzt wur­de, ver­such­ten gleich meh­re­re Über­le­ben­de des ehe­ma­li­gen KZ durch eine Pri­vat­kla­ge einen neu­en Anlauf. Neun Maut­hau­sen-Über­le­ben­de, die bereits weit über 80 Jah­re alt sind sowie die Toch­ter von Leon Zel­man, Caro­li­ne Shkla­rek-Zel­man, ehe­ma­li­ge Lei­te­rin des „Jewish Wel­co­me Ser­vice“ in Wien, klag­ten auf Wider­ruf, Unter­las­sung, Ehren­be­lei­di­gung und Kre­dit­schä­di­gung weil sie in den For­mu­lie­run­gen des Texts eine „pau­scha­le Ver­un­glimp­fung von KZ-Über­le­ben­den“ sahen und sie zudem „nicht auf­grund von straf­recht­li­chen Hand­lun­gen, son­dern auf­grund ihrer Her­kunft, ihres Glau­bens oder ihrer poli­ti­schen Gesin­nung in den KZ inter­niert, aus­ge­beu­tet und mal­trä­tiert“ wor­den waren.

Unerfreulicher Ausgang

Im Zen­trum der Ver­hand­lung, die am ver­gan­ge­nen Frei­tag vor dem Gra­zer Straf­lan­des­ge­richt mit ähn­li­chem uner­freu­li­chem Ergeb­nis aus­ging, stand jedoch nicht der ers­te Text Dus­walds, son­dern ein Bei­trag, der rund ein Jahr spä­ter eben­falls in der Aula abge­druckt wur­de. Die­ser zwei­te Text hat­te die Bericht­erstat­tung über den Aus­gang der zivil­recht­li­chen Kla­ge zum The­ma und wie­der­hol­te den Klä­gern zufol­ge auf „tri­um­phie­ren­de“ Art und Wei­se die bereits erwähn­ten, abwer­ten­den Bezeichnungen.

Gera­de ein­mal 45 Minu­ten wur­de dabei ver­han­delt, dann kam der Rich­ter zu dem Ergeb­nis, dass die Kla­ge ver­fehlt und eine Betrof­fen­heit der Klä­ger wegen ihrer man­geln­den Erkenn- und Iden­ti­fi­zier­bar­keit im Kon­text eines Kol­lek­tivs von rund 20.000 befrei­ten Per­so­nen nicht gege­ben sei. Zudem hand­le es sich in dem zwei­ten Arti­kel „nur“ um einen Bericht über die Gescheh­nis­se, auch wenn die­se „ten­den­zi­ös“ und eine „Geschichts­ver­dre­hung und Geschmack­los“ sei­en, neue Behaup­tun­gen hät­ten die Her­aus­ge­ber der Aula jedoch nicht aufgestellt.

Dass Opfer des ehe­ma­li­gen KZ Maut­hau­sen und Über­le­ben­de der von Nazis ver­üb­ten Grau­sam­kei­ten mit ihrer Kla­ge erneut abge­wie­sen wur­den, ist vor allem des­halb erschre­ckend, weil dadurch Geschichts­re­vi­sio­nis­mus sowie ein men­schen­ver­ach­ten­der Umgang mit den NS-Gräu­el­ta­ten ein wei­te­res Mal durch ein öster­rei­chi­sches Gericht legi­ti­miert wur­den. Die Anwäl­tin der Klä­ger hat Beru­fung eingelegt.

Wei­te­re Berichte:
➡️ pro­fil: Ver­höh­nung von KZ-Häft­lin­gen: Gespens­ter der Vergangenheit
➡️ steiermark.orf: „Aula“-Prozess: Ehe­ma­li­ge KZ-Häft­lin­ge abgeblitzt
➡️ steiermark.orf: Fol­gen­lo­se Het­ze gegen KZ-Überlebende

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, Rechtsextreme Medien
Schlagwörter: Anzeige | Aula/Freilich | Beleidigung | Hetze | Klage | Steiermark | Wien

Beitrags-Navigation

« Eisenstadt: Diversion für Hetze mit Auschwitz
Salzburg: Groteske um Nazi-Bildhauer »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden