Eisenstadt: Diversion für Hetze mit Auschwitz

Auf ein­er Face­book-Seite hat­te er im Mai dieses Jahres in einem Kom­men­tar gehet­zt und Ein­wan­der­er in ver­schiedene NS- Konzen­tra­tionslager gewün­scht. Der angeklagte Bur­gen­län­der (36) hat­te sich schon in den Ein­ver­nah­men durch die Polizei schuldig bekan­nt. Dem Gericht ver­suchte er seine Het­ze als einen Aus­rutsch­er zu erk­lären – mit­tler­weile sei er kom­plett aus­gestiegen. Das bezweifelte die Staat­san­wältin und ver­wies auf aktuelle FB-Post­ings des Angeklagten.

Es wird Zeit, dass der Betrieb Dachau, Mau­thausen und Auss­chwitz (sic!) wieder eröffnet wird. Damit unsere so fre­undlichen Ein­wan­der­er eine Unterkun­ft bekom­men die was sie ver­di­enen“. Das war der Kom­men­tar des Angeklagten zu einem FB-Ein­trag, in dem es unter anderem hieß: „Der Islam wird alle töten……“.

Der Kom­men­tar der Rich­terin zu diesem Post­ing war auch ziem­lich selt­sam: „Wie sind sie denn auf die blöde Idee gekom­men?“. Der Zorn sei es gewe­sen, durch den er sich so hin­reißen habe lassen. Damit sei aber Schluss. Die Staat­san­wältin äußerte ihre Zweifel an dieser Darstel­lung des Angeklagten, der auch mit manchen aktuellen Aus­sagen am Ver­bots­ge­setz vor­beis­chramme. Die Rich­terin schlug dann eine diver­sionelle Lösung vor, der alle Beteiligten zus­timmten: 2.160 Euro Geld­strafe und 140 Euro Prozesskosten, macht ins­ge­samt 2.300 Euro (Quellen: APA, Kuri­er Burgenland)