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Eisenstadt: Diversion für Hetze mit Auschwitz

Auf einer Face­book-Sei­te hat­te er im Mai die­ses Jah­res in einem Kom­men­tar gehetzt und Ein­wan­de­rer in ver­schie­de­ne NS- Kon­zen­tra­ti­ons­la­ger gewünscht. Der ange­klag­te Bur­gen­län­der (36) hat­te sich schon in den Ein­ver­nah­men durch die Poli­zei schul­dig bekannt. Dem Gericht ver­such­te er sei­ne Het­ze als Aus­rut­scher zu erklä­ren – mitt­ler­wei­le sei er kom­plett aus­ge­stie­gen. Das bezwei­fel­te die Staats­an­wäl­tin und ver­wies auf aktu­el­le FB-Pos­tings des Angeklagten.

15. Sep. 2016

„Es wird Zeit, dass der Betrieb Dach­au, Maut­hau­sen und Aus­schwitz (sic!) wie­der eröff­net wird. Damit unse­re so freund­li­chen Ein­wan­de­rer eine Unter­kunft bekom­men die was sie ver­die­nen“. Das war der Kom­men­tar des Ange­klag­ten zu einem FB-Ein­trag, in dem es unter ande­rem hieß: „Der Islam wird alle töten……“

Der Kom­men­tar der Rich­te­rin zu die­sem Pos­ting war eben­falls selt­sam: „Wie sind sie denn auf die blö­de Idee gekom­men?” Der Zorn sei es gewe­sen, durch den er sich so hin­rei­ßen habe las­sen. Damit sei aber Schluss. Die Staats­an­wäl­tin äußer­te ihre Zwei­fel an die­ser Dar­stel­lung des Ange­klag­ten, der auch mit man­chen aktu­el­len Aus­sa­gen am Ver­bots­ge­setz vor­bei­schram­me. Die Rich­te­rin schlug dann eine diver­sio­nel­le Lösung vor, der alle Betei­lig­ten zustimm­ten: 2.160 Euro Geld­stra­fe und 140 Euro Pro­zess­kos­ten, macht ins­ge­samt 2.300 Euro (Quel­len: APA, Kurier Burgenland)

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Schlagwörter: Burgenland | Hetze | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Verhetzung

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