Die AFP – Teil 4: Die Jugendorganisationen der AFP

Die Arbeits­ge­mein­schaft für demokratis­che Poli­tik (AFP) hat­te im Lauf ihrer Geschichte mehrere Nach­wuch­sor­gan­i­sa­tio­nen. Die wohl bekan­nteste war der „Bund freier Jugend” (BfJ).

Der Bund freier Jugend (BfJ)

Die AFP-Jugend, die Nach­wuch­sor­gan­i­sa­tion der AFP, ent­stand um das Jahr 2000. Ihre Mit­gliederzeitung war das „Jugend Echo”. Presserechtlich ver­ant­wortlich zeigte sich Markus Knoll. Die Nach­fol­ge­or­gan­i­sa­tion mit annäh­ernd densel­ben Per­so­n­en und den gle­ichen Struk­turen war der BfJ, der sich im Früh­jahr 2003 in Linz als solch­er kon­sti­tu­ierte. Aktiv­itäten der AFP-Jugend sowie des BfJ fan­den vor allem im Raum Oberöster­re­ich statt. Schw­er­punk­te waren das Abhal­ten von „Son­nwend­feiern”, Flug­blat­tak­tio­nen, Vorträge und die gemein­same Reise zu Demon­stra­tio­nen vor allem nach Deutschland.

Die größte Ver­anstal­tung des BfJ war der seit 2003 organ­isierte Tag der volk­streuen Jugend, eine der wichtig­sten Zusam­menkün­fte von Neon­azis im deutschsprachi­gen Raum. An die 100 Per­so­n­en nah­men haupt­säch­lich aus Öster­re­ich und Deutsch­land daran teil.

Der Tag der volk­streuen Jugend 2007 war Anlass für die Behör­den ein Ermit­tlungsver­fahren gegen den BfJ einzuleit­en. Am 20. März 2007 wur­den die drei führen­den Aktivis­ten, Rene Hönig, Ste­fan Mag­net sowie Michael Scharfmüller, ver­haftet und zahlre­iche Haus­durch­suchun­gen durchge­führt. Der Freis­pruch für vier BfJ-Aktivis­ten (die drei oben genan­nten plus Markus Knoll) und Horst Lud­wig erfol­gte am 14. Mai 2008 und wurde am 7. August 2009 bestätigt.

Ein Grund für den Freis­pruch war sich­er auch die Wahl des Anklagepunk­tes nach dem Ver­bots­ge­setz § 3a. Dieser erfordert den Beweis für den wil­lentlichen Ver­such, eine ver­botene nation­al­sozial­is­tis­che Organ­i­sa­tion wieder aufzubauen. Dieser Vor­wurf ist natür­lich nur schw­er nachzuweisen.

Schon 2005 begann der BfJ, wohl aus Angst vor Repres­sion, Teile sein­er Struk­turen an befre­un­dete Organ­i­sa­tio­nen in anderen Län­dern zu übergeben. So wurde die Zeitschrift Jugend Echo „an rumänis­che Kam­er­aden veräußert”. Der Ver­trieb der neon­azis­tis­chen Pub­lika­tion erfol­gte zudem ab 2005 von Spanien aus. Um ein­er möglichen Unter­sa­gung ihrer Demon­stra­tio­nen und der Anzeigepflicht als solch­er zu ent­ge­hen, wur­den „poli­tis­che Stadtrundgänge” organisiert.

Gutachten zur neonazistischen Ausrichtung des BfJ

In einem Rechtsgutacht­en des Ver­fas­sungsrechtlers DDr. Heinz May­er über die Arbeits­ge­mein­schaft für demokratis­che Poli­tik (AFP) und den „Bund freier Jugend” (BfJ) wird detail­liert dargelegt, warum der BfJ (aber auch die AFP) mas­siv gegen das NS-Ver­bots­ge­setz ver­stoßen. In der Zusam­men­fas­sung schreibt Heinz Mayer:

Die unter III. zit Äußerun­gen sind nur einige wenige Beispiele. Sie bele­gen, dass die von der AFP zu ver­ant­wor­tenden Pub­lika­tio­nen seit Jahrzehn­ten mas­siv gegen die Bes­tim­mungen des Ver­bots­ge­set­zes ver­stoßen. Offenkundi­ge und ver­brämte Ver­her­rlichung nation­al­sozial­is­tis­ch­er Ideen und Maß­nah­men, zynis­che Leug­nung von nation­al­sozial­is­tis­chen Gewalt­maß­nah­men, eine het­zerische Sprache mit deut­lich aggres­sivem Ton gegen Aus­län­der, Juden und „Volks­fremde” sowie eine Darstel­lung „des Deutschen” als Opfer sind typ­is­che und stets wiederkehrende Sig­nale. Von beson­der­er Aggres­siv­ität sind die Beiträge im JUGEND ECHO. Hier wird ständig „Kampf­bere­itschaft” der nationalen Jugend einge­fordert; NS-Biogra­phien wer­den als Vor­bild dargestellt, Rassen­hass wird propagiert. JUGEND ECHO wird in der Erstaus­gabe als „Kampf­schrift der nationalen Jugend in Öster­re­ich” beze­ich­net und vom „Bund Freier Jugend” (BFJ), ein­er unselb­ständi­gen Unteror­gan­i­sa­tion der AFP, gestal­tet. Eigen­tümer, Medi­en­in­hab­er, Her­aus­ge­ber und Her­steller ist die AFP. JUGEND ECHO ist daher der AFP zuzurech­nen und von dieser zu verantworten.

„Tag der volkstreuen Jugend”

Diese Ver­anstal­tun­gen wur­den in den Jahren 2003 bis 2007 abge­hal­ten und gal­ten als eine der wichtig­sten Tre­ff­punk­te von Neon­azis im deutschsprachi­gen Raum. An die 100 Per­so­n­en nah­men an diesen Tre­f­fen teil.

  • Am 8. März 2003 referierten Kon­rad Windisch (von der AFP über „Wie’s gestern war und mor­gen wird”), Her­bert Schweiger („Grund­sätze ein­er nationalen Bewe­gung”) und Gün­ther Rehak („Die Kriegspoli­tik der USA”). Jörg Häh­nel, Poli­tik­er der NPD und „Lie­der­ma­ch­er” sang dort seine soge­nan­nten „Frei­heit­slieder” und die deutsche neon­azis­tis­che Heimat­treue Deutsche Jugend (HDJ) trat mit einem „Laien­spiel” auf.
  • Am 20. März 2004 fand das Tre­f­fen in Wels statt und stand unter dem Mot­to „Europas Jugend im Auf­bruch — Wege zur Über­win­dung des Chaos”. Eröffnet wurde das Tre­f­fen von Ste­fan Mag­net, es referierten unter anderen Lars Käp­pler (ehe­ma­liger Vor­sitzen­der der baden-würt­tem­ber­gis­chen Jun­gen Nation­aldemokrat­en (JN)), Hart­mut Wil­helm („Über die Gefahren der total­en Glob­al­isierung”). Wil­helm ist Autor in den Hut­ten­briefen und regelmäßig Ref­er­ent bei der „Gästewoche” des neon­azis­tis­chen Deutschen Kul­tur­w­erkes (Europäis­chen Geistes). In dessen eng­stem Umfeld betreibt er die Not­ge­mein­schaft für Volk­s­tum, Kul­tur, Wahrheit und Recht.
    Die nette Anek­dote dieses Tre­f­fen ist, dass der Wirt schlussendlich die weit­ere Bewirtung der ein­schlägi­gen Gäste ver­weigerte und die „volk­streue Jugend” in das Hotel Kremsmün­ster­er Hof auswe­ichen musste.
  • 2005 fand das Tre­f­fen in Waizenkirchen am 19. März statt und wurde von den Sicher­heits­be­hör­den aufgelöst. Nach Angaben des Ver­fas­sungss­chutzberichts nah­men 110 Per­so­n­en daran teil, davon 20 aus Deutsch­land und 10 aus Italien.
  • Auf­grund der behördlichen Auflö­sung im Jahr zuvor, wurde der Tag der volk­streuen Jugend 2006 in Form von Demon­stra­tio­nen abge­hal­ten. Eine Kundge­bung wurde am Vor­mit­tag in Freis­tadt vom Witikobund abge­hal­ten. Der Witikobund wird vom deutschen Innen­min­is­teri­um seit den 1960er Jahre als recht­sex­trem eingestuft. Am Nach­mit­tag fand in Ried im Innkreis eine Demon­stra­tion des Recht­sex­trem­is­ten Lud­wig Reinthaler statt. An dieser Demon­stra­tion nahm unter anderen Rene Lang teil (Ex-VAPO, nun­mehr Förder­w­erk Junger Fam­i­lien und „Lan­desleit­er” der AFP). Parolen waren fol­gende zu hören: „Aus­län­der rein? Wir sagen nein!” und „Ali, Mehmed, Mustafa, geht zurück nach Ankara”
  • Am 17. März 2007 wurde der Tag der volk­streuen Jugend gle­ich mehrmals „aufgelöst”. Ein­mal von ein­er Wirtin in St. Johann /Pongau, die, als sie erkan­nte, wer sich bei ihr ein­quartieren wollte, die Neon­azis ihres Haus­es ver­wies. Das Tre­f­fen sollte daraufhin in einem anderen Gasthaus fort­ge­set­zt wer­den. Daraus wurde aber auch nichts, denn die Polizei löste das Tre­f­fen unmit­tel­bar nach dem Refer­at von Gün­ter Rehak auf. Es wurde ein­schlägiges Mate­r­i­al beschlagnahmt, und die Vor­fälle im Rah­men der Ver­anstal­tung führten zu dem oben erwäh­n­ten Prozess gegen den BfJ.

Propaganda im Rahmen des Verfahrens gegen den BfJ

Trotz der Ver­haf­tun­gen und Haus­durch­suchun­gen gegen Neon­azi-Struk­turen im Jahr 2007 blieb der BfJ im speziellen, aber vor allem die recht­sex­treme und Neon­azi-Szene ins­ge­samt, hand­lungs­fähig. Es wur­den zahlre­iche Sol­i­dar­itätsver­anstal­tun­gen und Konz­erte organ­isiert, es kam zu Masse­naussendun­gen und Flug­blat­tak­tio­nen. Der Recht­sex­trem­is­mu­s­ex­perte Wolf­gang Purtscheller spricht deswe­gen von ein­er neuen Qual­ität im Ver­gle­ich zur Sit­u­a­tion der neon­azis­tis­chen Szene nach der Zer­schla­gung der Volk­streuen außer­par­la­men­tarischen Oppo­si­tion (VAPO). Die Ver­haf­tung war Anlass viel­er Grup­pierun­gen und Per­so­n­en in der recht­sex­tremen Szene, sich zu sol­i­darisieren. Nicht nur, dass sich die AFP für ihre Jugend­gruppe ein­set­zte, gab es auch Hil­fe der NPD-Lan­des­grup­pen Sach­sen und Meck­len­burg-Vor­pom­mern sowie von den Jun­gen Nation­aldemokrat­en (JN) und von der Dänisch Nation­al­sozial­is­tis­chen Bewe­gung. Die deutsche neon­azis­tis­che Hil­f­sor­gan­i­sa­tion für nationale poli­tis­che Gefan­gene und deren Ange­hörige (HNG) über­nahm die Betreu­ung der Inhaftierten.

Aber auch Vor­fel­dor­gan­i­sa­tio­nen der FPÖ sol­i­darisierten sich mit den Aktivis­ten des BfJ, so Zur Zeit, die in ein­er Kolumne gegen das NS-Ver­bots­ge­setz wet­terte und es als „Schande für den öster­re­ichis­chen Rechtsstaat” beze­ich­nete. Dabei wurde direkt auf den BfJ Bezug genom­men: „Da die drei Burschen eine Jugend­gruppe, den Bund freier Jugend, in Oberöster­re­ich mit­be­grün­det und nicht dem Zeit­geist huldigend Mul­ti­kul­ti-Feiern oder Kif­fer-Par­tys ver­anstal­tet, son­dern sich deutschem Liedgut, der Erforschung der eige­nen Geschichte und Pflege heimis­ch­er Bräuche ver­schrieben” hät­ten, wären sie der Antifa und den Behör­den „ein Dorn im Auge” gewe­sen. (Quelle: DÖW)

Auch die Jugen­dor­gan­i­sa­tion der FPÖ, der Ring Frei­heitlich­er Jugend (RFJ) – z.B. in Linz-Land und in Deutsch­lands­berg – sol­i­darisierte sich mit dem BfJ. Der Titel ein­er Aussendung des RFJ Deutsch­lands­berg lautete: „RFJ für die Abschaf­fung des NS-Ver­bots­ge­set­zes und die Freilas­sung der drei volk­streuen Aktivis­ten aus Oberöster­re­ich”, in der sie die Freilas­sung der „poli­tis­chen Gefan­genen” (also die BfJ-Aktivis­ten) forderten. (Quelle: ORF Steiermark).

Verbindungen zum RFJ

So ver­wun­dern auch enge per­son­elle Verbindun­gen zwis­chen dem BFJ und dem RFJ nicht. 2007 veröf­fentlichte Andreas Retschitzeg­ger, damals RFJ-Obmann in Linz-Land, Fotos auf sein­er Home­page, die ihn als Teil­nehmer bei Ver­anstal­tun­gen der Neon­azis des BfJ zeigen. Weit­ere Bilder zeigten Retschitzeg­ger gemein­sam mit Kadern des BfJ bei ein­er Neon­azi-Demon­stra­tion gegen die „Wehrma­cht­sausstel­lung” in Deutschland.

Darauf ange­sprochen meinte Detlev Wim­mer (damals RFJ-Lan­des­ob­mann und nun Sicher­heitsstad­trat in Linz), dass diese Teil­nahme an ein­er neon­azis­tis­chen Demon­stra­tion kein Prob­lem sei und fügte gle­ich hinzu, was für ihn ein Prob­lem wäre: Ver­anstal­tun­gen, die „unser­er Aus­rich­tung wider­sprechen“. Als Beispiele nan­nte er die „Love Parade, wo es um Les­ben und Schwule geht”. Die Neon­azi­gruppe BfJ beze­ich­nete Wim­mer als „erlaubte Jugen­dor­gan­i­sa­tion”. (Detlev Wim­mer wurde übri­gens die Offizier­slauf­bahn beim öster­re­ichis­chen Bun­desheer unter­sagt, nach­dem bekan­nt wurde, dass er eng­ste Kon­tak­te zum BfJ hatte.)

Es ver­wun­dert daher auch nicht, dass auf der Home­page des RFJ-Linz ein Wer­be­ban­ner der neon­azis­tis­chen Site „gesin­nung­ster­ror” ver­linkt wurde. (Quelle: gedenkdienst)

Weit­ere RFJ-Aktivis­ten, die sich auch inner­halb des BfJ engagierten oder Verbindun­gen zum BfJ hat­ten (teil­weise beziehen sich Funk­tion­sangaben auf die jew­eilige ver­gan­gene Posi­tion): Ste­fan Haider (Stv. RFJ-Lan­des­ob­mann und RFJ-Bezirk­sob­mann Linz-Land), Ste­fan Kohlbauer (RFJ-Bezirk­sob­mann Kirch­dorf), Chris­t­ian Aichinger (Stv. RFJ-Lan­des­ob­mann und RFJ-Bezirk­sob­mann Perg) sowie Chris­t­ian Pra­her (Stv. RFJ-Bezirk­sob­mann Perg) (Quelle: KPÖ Oberöster­re­ich), Richard Pfin­gstl und Ste­fan Juritz (RFJ-Bezirk­sob­mann von Deutsch­lands­berg). Bei Chris­t­ian Pra­her wurde im Zuge ein­er Haus­durch­suchung ein ille­gales Waf­fend­e­pot beschlagnahmt. Er selb­st wurde in der Anklageschrift zum BfJ-Prozess als Führungskad­er des BfJ bezeichnet.

Das Konzept der „Freien Kameradschaften”

Im Gegen­satz zum RFJ oder den „Alten Her­rn” (nicht burschen­schaftlich gemeint) der AfP, die offiziell organ­isiert sind, ver­fol­gte schon der BfJ, obwohl noch Jugen­dor­gan­i­sa­tion der AfP, ein anderes Konzept: das der „Freien Kam­er­ad­schaft”. Unter „Freie Kam­er­ad­schaften” wird eine Organ­i­sa­tion recht­sex­tremer Grup­pen genan­nt, die nicht in Parteien oder Vere­inen organ­isiert sind. Stattdessen ist die Struk­tur solch­er Grup­pen lose, es gibt auch keine „Mit­glieder” in herkömm­lichen Sinn. Das Konzept der „Freien Kam­er­ad­schaften” wurde entwick­elt, als in Deutsch­land mehrere offizielle Grup­pen ver­boten wurden.

Dieses Konzept fand sich in Ansätzen beim BfJ wieder, der keine offizielle Organ­i­sa­tion war. Ganz dürfte der BfJ das Konzept trotz­dem nicht ver­standen haben, denn es gab soge­nan­nte „Mit­glied­serk­lärun­gen”. Damit fol­gte der BfJ der VAPO, die ähn­lich aufge­baut war – sie war keine offizielle Grup­pierung und doch gab es fixe Posi­tio­nen, wie „Kam­er­ad­schafts­führer”, „Kam­er­ad­schafts­führerstel­lvertreter” oder auch „Gau-Beauf­tragte” und eben­falls Mitgliederlisten.

Die Grup­pierun­gen im Net­zw­erk von alpen-donau.info wie zum Beispiel Nationaler Wider­stand Wien (früher: Kampf-Aktion-Wider­stand-Wien) oder Freie Aktivis­ten Wiener Neustadt dage­gen ver­fol­gen tat­säch­lich das Konzept der „Freien Kameradschaften”.

Es lässt sich somit eine gewisse „Evo­lu­tion” bei neon­azis­tis­chen Grup­pierun­gen fest­stellen: Von ein­er VAPO und einem BfJ (und noch anderen AfP-nahen Grup­pierun­gen, die weit­er unten the­ma­tisiert wer­den), die zwar lose organ­isiert waren und doch noch fest umris­sene Struk­turen und Posi­tio­nen inner­halb der Gruppe hat­ten, hin zu einem Konzept, das in Deutsch­land schon seit län­gerem ver­fol­gt wird.

Internetauftritte

Die ursprüngliche Web­seite des BFJ lautete „www.b‑f-j.de”. Mit der Ver­haf­tung des Kaders des BfJ ging im Okto­ber 2007 die Web­site „junge-aktion.net” online sowie das soge­nan­nte „Heimatschutz­fo­rum”. Nach­dem die Aktiv­itäten auf diesen Seit­en immer geringer wur­den, wurde auf junge-aktion.net ver­laut­bart, diese Seit­en würde an befre­un­dete europäis­che Grup­pen übergeben wer­den. Mit dem Ende des Jahres 2008 wur­den allerd­ings alle zuge­höri­gen Seit­en vom Netz genom­men bzw. nicht mehr aktu­al­isiert. Wie der Zufall so will, war das die Zeit (Feb­ru­ar 2009), in der alpen-donau.info online ging und eben­falls das alpen-donau-forum alin­fo­dio ein­gerichtet wurde.


Das Heimatschutz­fo­rum

Jugendkreis Hagen (JKH)

Eine weit­ere Jugend­gruppe aus dem Umfeld der AfP war der mit dem BfJ eng­stens ver­bun­dene Jugend­kreis Hagen (JKH), der sich zu Teilen aus den Kadern von Blood&Honour Wien zusam­men set­zte. Nach Eigen­de­f­i­n­i­tion zählten sie sich dem Nationalen Wider­stand zuge­hörig. Das Pro­gramm des JKH wurde auch als das Pro­gramm der AfP aus­gewiesen, darin wird die „Volks­ge­mein­schaft” gefordert unter Berück­sich­ti­gung der „ewigen Geset­ze der Natur”. Das Ziel des JKH war es, „andere Jugendliche in Wien und Umge­bung für den poli­tis­chen Kampf (…) gewin­nen”. Dafür wur­den regelmäßige Tre­f­fen im Fritz-Stüber-Heim der AfP abge­hal­ten. Der NS-Kriegsver­brech­er Rudolf Hess wurde als „Mär­tyr­er für den Frieden” umgedichtet. Zudem mobil­isierte der Jugend­kreis Hagen regelmäßig zu den Gedenkver­anstal­tun­gen des Nazi-Flieger Wal­ter Nowotny.

Als auf ein­er deutschen Neon­azi­seite eine Karte vom „Deutschen Reich” auf­tauchte, set­zte es einen Tadel des Jugend­kreis Hagen, weil die deutschen Kam­er­aden, so ein Gäste­buchein­trag durch den JKH, die „Ost­mark” vergessen hat­ten. Denn, so der Ein­trag des JKH weit­er, „auch 18 [Zahlenkode für Adolf Hitler; Anmk. SdR] kommt aus Öster­re­ich”. Mut­maßlich­es Nach­fol­ge­pro­jekt des Jugend­kreis Hagen war die Jung­mannschaft Wien.

AFP-Aktiv

AFP-Aktiv ist eine Web­seite, die der Wiener Jugend­grup­pierung der AfP zugerech­net wird. Sie wird im Moment nicht mehr aktualisiert.

➡️ Die AFP — Teil 1: Die “Arbeits­ge­mein­schaft für demokratis­che Poli­tik (AFP)”
➡️ Die AFP — Teil 2: Geschichte der AFP
➡️ Die AFP — Teil 3: Die “Poli­tis­che Akademie der AFP”