Prozesse: Brauner Gurkengott und falsche Richterin

War­um ein „Gur­ken­gott“ hin­ter Git­ter muss und wie eine ech­te Rich­te­rin über eine fal­sche aus dem „Bun­des­staat Preu­ßen“, die bereits seit län­ge­rer Zeit hin­ter Git­tern sitzt, urteilte.

26. Sep. 2024

Mélange KW 38 /24: Ein Prozess und blaue Beschuldigte

Wäh­rend gegen 14 blaue Beschul­dig­te Ermitt­lun­gen im Spe­sen­skan­dal der Wie­ner FPÖ lau­fen, hat der Stei­rer Mar­kus Lein­fell­ner für einen Rekord gesorgt: Nur eine Stun­de nach sei­ner Ange­lo­bung im Natio­nal­rat wur­de sei­ne Immu­ni­tät auf­ge­ho­ben. Jetzt wird auch gegen ihn ermit­telt. Eine Coro­na-Leug­ne­rin hat auch den Holo­caust geleug­net und muss­te u.a. des­halb vor Gericht.

23. Sep. 2024

Verfassungsschutzbericht 2023: Große Lücken und Mängel

Am 16. Mai prä­sen­tier­ten Innen­mi­nis­ter Kar­ner und DSN-Chef Omar Hai­ja­wi-Pirch­ner und sei­ne Stell­ver­tre­te­rin Syl­via May­er den Ver­fas­sungs­schutz­be­richt 2023. Was fehl­te, war der Ver­fas­sungs­schutz­be­richt, der wur­de erst zwei Tage spä­ter online gestellt. Und an dem gibt es eini­ges zu bemängeln.

27. Mai 2024

Mélange KW 12–13/24 (Teil 1)

Brau­ne Pla­ka­te zur „Rein­heit des deut­schen Vol­kes” in einer Haft­zel­le und drei selbst­er­nann­te „Preu­ßen” wur­den vor Gericht ver­han­delt. Zudem im Rück­blick: behörd­li­ches Vor­ge­hen gegen einen Hass­pre­di­ger, „leicht­sin­ni­ge“ Jugend­li­che und ein gera­de noch ver­hin­der­ter Bombenanschlag.

4. Apr. 2024