Prozesse: Brauner Gurkengott und falsche Richterin
Warum ein „Gurkengott“ hinter Gitter muss und wie eine echte Richterin über eine falsche aus dem „Bundesstaat Preußen“, die bereits seit längerer Zeit hinter Gittern sitzt, urteilte.
Warum ein „Gurkengott“ hinter Gitter muss und wie eine echte Richterin über eine falsche aus dem „Bundesstaat Preußen“, die bereits seit längerer Zeit hinter Gittern sitzt, urteilte.
Während gegen 14 blaue Beschuldigte Ermittlungen im Spesenskandal der Wiener FPÖ laufen, hat der Steirer Markus Leinfellner für einen Rekord gesorgt: Nur eine Stunde nach seiner Angelobung im Nationalrat wurde seine Immunität aufgehoben. Jetzt wird auch gegen ihn ermittelt. Eine Corona-Leugnerin hat auch den Holocaust geleugnet und musste u.a. deshalb vor Gericht.
Wir gehen in eine Sommerpause, aber nicht, ohne Tipps fürs Lesen, Schauen und Hören zu hinterlassen.
Am 16. Mai präsentierten Innenminister Karner und DSN-Chef Omar Haijawi-Pirchner und seine Stellvertreterin Sylvia Mayer den Verfassungsschutzbericht 2023. Was fehlte, war der Verfassungsschutzbericht, der wurde erst zwei Tage später online gestellt. Und an dem gibt es einiges zu bemängeln.
Braune Plakate zur „Reinheit des deutschen Volkes” in einer Haftzelle und drei selbsternannte „Preußen” wurden vor Gericht verhandelt. Zudem im Rückblick: behördliches Vorgehen gegen einen Hassprediger, „leichtsinnige“ Jugendliche und ein gerade noch verhinderter Bombenanschlag.