Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 7 Minuten

Mélange KW 4/24 (Teil 2)

Zwei Neo­na­zis wur­den ver­haf­tet, ein alt­ge­dien­ter Blau­er wur­de beim anti­se­mi­ti­schen Ver­schwö­rung­s­chwur­beln beob­ach­tet, ein Kärnt­ner Arzt blickt Kon­se­quen­zen für sei­nen Besuch in Pots­dam ent­ge­gen. Außer­dem ein Grund zu fei­ern: Ein völ­ki­scher Män­ner­bund ist Geschichte.

31. Jan. 2024
Rückblick Diverses
Rückblick Diverses

Wien: Späte Verhaftung eines Mitglieds der rechtsterroristischen Gruppe „Feuerkrieg Division“
Braunau/OÖ: Neonazi im Fitnessstudio
Kärnten/Wien: Mögliche Konsequenzen für Arzt wegen Teilnahme an rechtsextremem Treffen in Potsdam
Wien: Hübner im Verschwörungstaumel von „profil“ beobachtet
Deggendorf-Passau/D‑Wien: Burschenschaft Markomannia Wien zu Deggendorf/Passau löste sich auf
Wien: Anfragebeantwortung zum rechtsextremen Aufmarsch vor der Uni Wien

 

Wien: Späte Verhaftung eines Mitglieds der rechtsterroristischen Gruppe „Feuerkrieg Division“

Das Innen­mi­nis­te­ri­um ver­mel­de­te in einer lan­gen Pres­se­aus­sendung (22.1.24) Ermitt­lungs­er­fol­ge gegen Rechts­extre­me sowie eine Ein­schät­zung der gegen­wär­ti­gen Gefah­ren­la­ge. Im Zen­trum der Aus­sendung steht die bereits am 21.12.2023 erfolg­te Ver­haf­tung eines 20-jäh­ri­gen Wie­ners, der Mit­glied der rechts­ter­ro­ris­ti­schen „Feu­er­krieg Divi­si­on“ (FKD) sein soll. Zu die­ser Maß­nah­me kam es reich­lich spät, denn die Haus­durch­su­chung bei dem Mann fand bereits Ende Mai 2023 statt. Die Direk­ti­on Staats­schutz und Nach­rich­ten­dienst (DSN) hat­te damals in einer Aus­sendung (27.5.23) auch von der hef­ti­gen Ver­dachts­la­ge gegen den Beschul­dig­ten berich­tet: u.a. „Auf­ruf zu rechts­ter­ro­ris­ti­schen Anschlä­gen (außer­halb Öster­reichs), Ver­brei­tung bzw. Anlei­tung zum Bau von Bom­ben oder Waf­fen aus 3D-Dru­ckern sowie Unter­rich­tung ande­rer Mit­glie­der in Daten­ver­schlüs­se­lung.“

Zudem wur­den bei dem Neo­na­zi Schuss­waf­fen, Hieb-und Stich­waf­fen, Schreck­schuss­waf­fen, NS-Devo­tio­na­li­en sowie diver­se Daten­trä­ger sicher­ge­stellt. Der Mann erhielt trotz all­dem ledig­lich ein Waf­fen­ver­bot – und DSN sowie Innen­mi­nis­te­ri­um schaff­ten es den­noch, die­ses laxe Vor­ge­hen als Erfolg zu ver­kau­fen, was so auch von eini­gen Medi­en über­nom­men wur­de. (Aus­führ­lich dazu und zur „Feu­er­krieg Divi­si­on“: stopptdierechten.at, 4.6.23)

Die Fest­nah­me dürf­te im Zuge einer neu­er­li­chen Haus­durch­su­chung erfolgt sein, Details dazu sind nicht bekannt. Auch ein wei­te­rer Neo­na­zi, ein 40-jähr­gi­er Öster­rei­cher, wur­de auf­grund des mehr­fa­chen Ver­dachts der Wie­der­be­tä­ti­gung ver­haf­tet. Ob es eine Ver­bin­dung zwi­schen den bei­den gibt, geht aus der Aus­sendung nicht hervor.

Braunau/OÖ: Neonazi im Fitnessstudio

Am 22.1. wur­de ein 32-jäh­ri­ger Neo­na­zi in einem Fit­ness­stu­dio in Brau­nau am Inn kurz­zei­tig ver­haf­tet. Er war wegen sei­nes Tat­toos am lin­ken Knie auf­ge­fal­len, das die ver­bo­te­ne „Schwar­ze Son­ne“ zeigt.

Bei der Unter­su­chung des Beschul­dig­ten fan­den die Poli­zis­ten wei­te­re Täto­wie­run­gen mit NS-Sym­bo­lik. Bis auf einen Reichs­ad­ler mit „SS-Emblem“ am lin­ken Unter­schen­kel und die „schwar­ze Son­ne“ waren die ande­ren Tat­toos ent­we­der von Klei­dung bedeckt oder über­tä­to­wiert wor­den. (krone.at, 25.1.24)

Der Öster­rei­cher, der in Deutsch­land wohnt und mit neo­na­zis­ti­schen Akti­vi­tä­ten bereits auf­ge­fal­len ist, wur­de nach der Ein­ver­nah­me auf frei­em Fuß angezeigt.

Kärnten/Wien: Mögliche Konsequenzen für Arzt wegen Teilnahme an rechtsextremem Treffen in Potsdam

Auf jenen Kärnt­ner Neu­ro­chir­ur­gen, der an dem Geheim­tref­fen in Pots­dam teil­ge­nom­men hat­te, wo der Neo­fa­schist Mar­tin Sell­ner u.a. vor AfD­lern sei­ne Depor­ta­ti­ons­fan­ta­sien refe­rie­ren durf­te, könn­ten nun Kon­se­quen­zen zukom­men. Einer­seits hat ihm sein Kli­nik­be­trei­ber Huma­no­med bereits den Ver­trag gekün­digt, zudem prüft die Kärnt­ner Ärz­te­kam­mer den Fall hin­sicht­lich eines Disziplinarverfahrens.

Bei dem Medi­zi­ner han­delt es sich zwar um einen gebür­ti­gen Deut­schen, da er aber in Öster­reich arbei­tet, sind auch die öster­rei­chi­schen Ver­tre­tun­gen ver­ant­wort­lich. Direk­tor Bernd Adlass­nig ver­weist auf die Ver­schwie­gen­heit und die dis­zi­pli­nä­re Zustän­dig­keit der Öster­rei­chi­schen Ärz­te­kam­mer, bestä­tigt aber auf Nach­fra­ge doch, dass der außer­ge­wöhn­li­che Fall das Haus nach einer Anzei­ge bereits beschäf­ti­ge. (krone.at, 26.1.24)

Die Ehe­frau des Arz­tes dürf­te auch bei dem kon­spi­ra­ti­ven Tref­fen gewe­sen sein, was inso­fern bri­sant ist, als sie Kärnt­ner ÖVP-Funk­tio­nä­rin ist, und folg­lich bei­spiel­haft für die gegen­wär­tig beob­acht­ba­re Ten­denz steht, wie Tei­le der soge­nann­ten „Mit­te“ nach Rechts­au­ßen kip­pen – „Stoppt die Rech­ten“ hat dies an ande­rer Stel­le erör­tert. Bei der Frau han­delt es sich um ein Ersatz­mit­glied im Gemein­de­rat einer 3.000-Einwohner*innen-Gemeinde. Die Kärnt­ner ÖVP kom­men­tier­te den Ver­dacht, dass sie auch bei dem Tref­fen anwe­send war, nicht und sag­te gegen­über dem „Stan­dard“ (11.1.24) ledig­lich: „Der Part­ner einer Ersatz­ge­mein­de­rä­tin steht in kei­nem Zusam­men­hang mit der ÖVP Kärn­ten.“

Wien: Hübner im Verschwörungstaumel von „profil“ beobachtet

Der rechts­extre­me FPÖ-Poli­ti­ker Johan­nes Hüb­ner erging sich bei einer Ver­an­stal­tung des „Frei­heit­li­chen Bil­dungs­in­sti­tuts“ (FBI), des­sen Kas­sier er ist, vor etwa 50 Zuhö­ren­den im Ver­schwö­rungs­ei­fer. Was die blaue Run­de nicht wuss­te: Ein Jour­na­list der Wochen­zei­tung „pro­fil“ (26.1.24) hör­te auch zu und deck­te auf, wie umfas­send Hüb­ner sich im rech­ten Ver­schwö­rungs­kos­mos bedien­te – anti­se­mi­ti­sche Codes und Nar­ra­ti­ve inklu­si­ve. So fan­ta­sier­te er von „Illu­mi­na­ten“ und „Frei­mau­rern“ und erklär­te, für den Ein­tritt der USA in den ers­ten Welt­krieg sei­en „ein­fluss­rei­che, jüdi­sche, damals bereits teil­wei­se zio­nis­ti­sche Krei­se“ ver­ant­wort­lich gewesen.

Über­ra­schend ist das nicht, schließ­lich muss­te Hüb­ner im Jahr 2017 als FPÖ-Abge­ord­ne­ter abdan­ken, nach­dem publik gewor­den war, dass er bei einer Ver­an­stal­tung der rechts­extre­men „Gesell­schaft für freie Publi­zis­tik e.V.“ (GfP) sein Publi­kum mit Anti­se­mi­tis­mus in brau­ner Tra­di­ti­on zum Lachen brach­te. Zuletzt ist Hüb­ner ver­gan­ge­nen Sep­tem­ber auf­ge­fal­len: als Teil­neh­mer der blau­en Rei­se zum Tali­ban-Ter­ror­re­gime.

Passau/D‑Wien: Burschenschaft Markomannia Wien zu Deggendorf/Passau löste sich auf

Erfreu­li­che Nach­rich­ten errei­chen uns aus Bay­ern: Die deutsch­na­tio­na­le Bur­schen­schaft „akad. B! Mar­ko­man­nia Wien zu Deggendorf/Passau“ hat sich Ende Dezem­ber nach 163 Jah­ren auf­ge­löst. Der pflicht­schla­gen­de Män­ner­bund war seit 2019 Gegen­stand einer erfolg­rei­chen anti­fa­schis­ti­schen Kam­pa­gne, deren aus­führ­li­che Recher­che­pu­bli­ka­tio­nen und Inter­ven­tio­nen zum Able­ben der rechts­extre­men Ver­bin­dung bei­getra­gen haben. Wir gra­tu­lie­ren den Antifaschist*innen von „Völ­ki­sche Ver­bin­dun­gen Kap­pen“ ganz herzlich!

Der Rest der Alt­her­ren­schaft der ver­en­de­ten „Mar­ko­man­nia“ fusio­nier­te mit der Wie­ner Bur­schen­schaft „Bru­na Sude­tia“ zur „Wie­ner aka­de­mi­sche Bur­schen­schaft Bru­na Mar­ko­man­nia“. Die alte Bru­nen-Web­site ist nicht mehr online.

[D]er neue Bund bleibt sowohl Mit­glied der DB als auch der „Bur­schen­schaft­li­chen Gemein­schaft“, dem natio­nal­so­zia­lis­ti­schen Flü­gel der DB. Auch die insti­tu­tio­na­li­sier­ten Freund­schafts­ver­hält­nis­se zur „Aka­de­mi­schen Bur­schen­schaft Ger­ma­nia Salz­burg“ und der „Bur­schen­schaft Thes­sa­lia Prag zu Bay­reuth“ blei­ben bestehen. (autonome-antifa.org, 19.1.24)

Wien: Anfragebeantwortung zum rechtsextremen Aufmarsch vor der Uni Wien

Der rechts­extre­me deut­sche Akti­vist Götz Kubit­schek (IfS) war am 17.11.2023 in Wien als Red­ner bei einer Kund­ge­bung vor der Uni gela­den und danach im Par­la­ment bei einer FPÖ-Ver­an­stal­tung am Podi­um. Bei der Kund­ge­bung waren er und sein Sohn in einen Gewalt­vor­fall ver­wi­ckelt, bei dem ein Neo­na­zi und (wie erst jetzt bekannt wur­de) auch ein Poli­zist zu Scha­den kamen – „Stoppt die Rech­ten“ hat aus­führ­lich berich­tet.

Nun liegt zu der skan­da­lö­sen Cau­sa die Beant­wor­tung einer par­la­men­ta­ri­schen Anfra­ge (22.1.24), die von Abge­ord­ne­ten der Grü­nen an den Innen­mi­nis­ter gestellt wur­de, vor. Dort wur­de bestä­tigt, dass der als Ver­an­stal­ter für die Kund­ge­bung ver­ant­wort­li­che Poli­zist und RFJ-Funk­tio­när Peter Les­ko­sek wei­ter­hin im Dienst ist, genau­er: Er wer­de „als Sach­be­ar­bei­ter, ohne Dienst- oder Fach­auf­sicht, in der Zen­tral­stel­le des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums für Inne­res ver­wen­det“. Außer­dem bestä­tig­te die Anfra­ge­be­ant­wor­tung, dass gegen Kubit­scheks Sohn, des­sen Atta­cke auf einen Neo­na­zi-Kampf­sport­ler (den er mög­li­cher­wei­se für einen Anti­fa-Akti­vis­ten gehal­ten hat­te) zu einer Anzei­ge führte.

Bei der Fra­ge, „Wel­che Maß­nah­men setz­te die Poli­zei, um unbe­tei­lig­te Fahr­gäs­te in der Stra­ßen­bahn vor gewalt­be­rei­ten Rechts­extre­men zu schüt­zen?“, ant­wor­te­te der Minis­ter mit einer glat­ten Unwahr­heit: „Da sich kei­ne unbe­tei­lig­ten Fahr­gäs­te in der Stra­ßen­bahn befan­den, waren kei­ne Maß­nah­men erfor­der­lich.“ „Stoppt die Rech­ten“ erreich­te direkt aus der Stra­ßen­bahn eine Nach­richt: „Ich bin mit den gan­zen nazis im 43/Ich speib mich gleich an“

Nachricht an SdR aus der Straßenbahn (17.11.23, 16:03)
Nach­richt an SdR aus der Stra­ßen­bahn (17.11.23, 16:03)

Die betrof­fe­ne Per­son schil­der­te in einem nach­fol­gen­den Tele­fo­nat, dass sich min­des­tens fünf wei­te­re unbe­tei­lig­te und tief beun­ru­hig­te Per­so­nen im Stra­ßen­bahn­zug mit Rechts­extre­men und Neo­na­zis auf­ge­hal­ten hät­ten. Der Auf­for­de­rung von der Zug­füh­rung an der Hal­te­stel­le „Sko­da­gas­se“, dass alle Pas­sa­gie­re die Stra­ßen­bahn ver­las­sen sol­len, ist die unbe­tei­lig­te Grup­pe aus Angst vor dem Rechts­extre­men-Pulk geschlos­sen nicht nachgekommen.

In Erin­ne­rung bleibt ein Video, das zeigt, wie Poli­zis­ten neben der fah­ren­den Stra­ßen­bahn mit­lau­fen. Der Schutz­fak­tor für die unbe­tei­lig­ten Fahr­gäs­te in der Tram: null!

Kubi­schek & die ande­ren Rechts­extre­men haben ges­tern mit einer Tram ihren Kund­ge­bungs­ort ver­las­sen, eskor­tiert von der Poli­zei & ich bin mit­ge­lau­fen. Poli­zei woll­te wohl so mög­li­che Blo­cka­den ver­hin­dern. #w1711 pic.twitter.com/Z8VKxqOpK7

— Mar­kus Sulz­bach­er (@msulzbacher) Novem­ber 18, 2023

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, Wochenrückblick
Schlagwörter: Antisemitismus | Burschen-/Mädelschaften/Korporationen | Extremismus der Mitte | FPÖ | Identitäre | Illegaler Waffenbesitz | Kärnten/Koroška | Neonazismus/Neofaschismus | Oberösterreich | ÖVP | Rassismus/Antimuslimischer Rassismus | Rechtsextremismus | Verbotsgesetz | Verschwörungsideologien | Weite Welt | Wien

Beitrags-Navigation

« „Freilich“ identitär: Das unscheinbare „Sellner-Fanmagazin“
Weiterhin antisemitische Kundgebungen, auch am Holocaustgedenktag »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden