Skip to content
Stoppt die Rechten

Stoppt die Rechten

Antifaschistische Website

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky
  • Suche
  • Wissen
    • Rechtsextremismus
    • Ist die FPÖ rechtsextrem?
    • Rechtsextreme Medien in Österreich
    • Faschismus
    • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
    • Antisemitismus
    • Rassismus
    • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
    • NS-Symbole und Abzeichengesetz
    • Verhetzung. Was ist das? Was kann ich dagegen tun?
  • Handeln
    • Aktiv werden und handeln
    • Was kann wie wo gemeldet werden?
    • Gegen Sticker & Geschmiere
    • How to “Prozessreport”?
  • Hilfreich
    • Anleitung Sicherung von FB-Postings/Kommentaren
    • Strafbare Inhalte im Netz: eine Anzeige/Sachverhaltsdarstellung einbringen
  • Wochenrückblick
  • Gastbeiträge
  • Materialien
  • Rezensionen

„Stoppt die Rechten“ ist eine unabhängige, antifaschistische Plattform, die Rechtsextremismus und Neonazismus in Österreich sichtbar macht, analysiert und dokumentiert – mit dem umfassendsten öffentlich zugänglichen Online-Archiv zu rechtsextremen Entwicklungen und Vorfällen in Österreich.

FPÖ
Einzelfallzähler

aktuell 0 Fälle
alle Fälle lesen

Waffenfunde
 

0
alle Fälle lesen
Lesezeit: 7 Minuten

Mélange KW 44/23 (Teil 2): viel FPÖ

Im zwei­ten Teil unse­res Wochen­rück­blicks geht es um alles, außer Pro­zes­se (sie­he dazu Teil I). Neben einem anti­se­mi­ti­schen Anschlag ist dies­mal wie­der viel von der FPÖ dabei: ein „irri­tier­ter“ FPÖ­ler, zwei aus­fäl­li­ge FPÖ­ler und meh­re­re FPÖ­ler mit dubio­sen Geldflüssen.

7. Nov. 2023
Rückblick FPÖ
Rückblick FPÖ

Wien: Antisemitischer Brandanschlag auf jüdischen Teil des Wiener Zentralfriedhofs
Bez. Schärding/OÖ: Drogenszene mit Neonazi-Einschlag?
Wien: 1 Million für Strache?
Wels/OÖ: „Irritierter“ FPÖ-Bürgermeister nach Gedenken an Novemberpogrome mit Van der Bellen
Kärnten: FPÖ-Chef Angerer will SPÖ-Gesundheitsreferentin „herprügeln“
Niederösterreichischer FPÖ-Pressesprecher will Scheuba zum AMS schicken

 

Wien: Antisemitischer Brandanschlag auf jüdischen Teil des Wiener Zentralfriedhofs

Der jüngs­te Höhe­punkt in einer aktu­el­len Häu­fung anti­se­mi­ti­scher Taten in Öster­reich, die Groß­teils im Gefol­ge des Hamas-Mas­sa­kers vom 7. Okto­ber erfol­gen, wur­de am 1. Novem­ber ver­übt: Auf die Zere­mo­nien­hal­le im jüdi­schen Teil des Wie­ner Zen­tral­fried­hofs wur­de von Unbe­kann­ten ein Brand­an­schlag ver­übt, zudem wur­de ein (ver­kehr­tes) Haken­kreuz und der Schrift­zug „Hit­ler“ an die Außen­mau­er gesprüht.

Laut Israe­li­ti­scher Kul­tus­ge­mein­de (IGK) wur­den die Schmie­re­rei­en mitt­ler­wei­le bereits wie­der über­malt. Ermit­telt wird wegen des Ver­dachts der Brand­stif­tung, der Sach­be­schä­di­gung und wegen Wie­der­be­tä­ti­gung. Dies­be­züg­lich wur­den Anzei­gen gegen Unbe­kannt gelegt. Wie die Täter auf den Fried­hof und in den Vor­raum der Hal­le gekom­men sind, ist noch unklar. (vienna.at, 2.11.23)

Inzwi­schen gibt es aller­dings sicher­ge­stell­te Spu­ren vom Tat­ort: Fin­ger­ab­drü­cke auf einer Bierflasche.
IKG-Prä­si­dent Oskar Deutsch beton­te neben sei­ner Bestür­zung, dass „seit dem Angriff der Hamas auf Isra­el am 7. Okto­ber in Öster­reich 165 anti­se­mi­ti­sche Vor­fäl­le zu ver­zeich­nen gewe­sen sei­en.“ (vienna.at) Deutsch infor­mier­te auf der Platt­form X (ehe­mals Twit­ter) dar­über, dass durch den Brand auch wert­vol­le Bücher und ein Tho­ra­schrein zer­stört wurden.

Ober­rab­bi­ner Jaron Engel­may­er half mit, die NS-Sym­bo­le an der Mau­er des größ­ten jüdi­schen Fried­hofs in Wien zu ent­fer­nen. Die Sanie­rung des aus­ge­brann­ten Teils des Gebäu­des wird natur­ge­mäß noch andau­ern. #UNBROKEN https://t.co/J2MQkHu5NR pic.twitter.com/5LqMuMaJEl

— Oskar Deutsch (@DeutschOskar) Novem­ber 2, 2023

Bez. Schärding/OÖ: Drogenszene mit Neonazi-Einschlag?

Ein poli­zei­li­cher Schlag gegen die Schär­din­ger Dro­gen­sze­ne führ­te zu sechs Ver­haf­tun­gen. Bei den Haus­durch­su­chun­gen wur­den neben unter­schied­li­chen Sucht­mit­teln (Can­na­bis, Metham­phet­amin, Tablet­ten) auch Bar­geld und ver­bo­te­ne Waf­fen sicher­ge­stellt. „Außer­dem konn­ten durch die Ermitt­lun­gen Kenn­zei­chen- und Moped-Dieb­stäh­le, Ver­ge­hen nach dem Waf­fen­ge­setz und Ver­bre­chen nach dem Ver­bots­ge­setz geklärt wer­den.“ (meinbezirk.at, 31.10.23) Details zu mög­li­chen Ver­bin­dun­gen des Dro­gen­rings zur Neo­na­zi-Sze­ne sind bis dato nicht öffent­lich bekannt.

Wien: 1 Million für Strache?

Recher­chen von „Stan­dard“ und „Spie­gel“ zufol­ge kommt nun zur seit Jah­ren um die Wie­ner FPÖ und den Ex-Chef Stra­che schwe­len­de Spe­sen­af­fä­re ein bri­san­ter Ver­dacht hin­zu, näm­lich „dass hohe Sum­men aus dem Par­tei­ver­mö­gen unrecht­mä­ßig an FPÖ-Poli­ti­ker geflos­sen sein könn­ten – dies­mal über das für dis­kre­te Finanz­ge­schäf­te bekann­te Liech­ten­stein.“ (derstandard.at, 2.11.23) Es geht dabei um Lebens- und Ren­ten­ver­si­che­run­gen für Stra­che und den frü­he­ren FPÖ-Wien-Spit­zen­funk­tio­när Hil­mar Kabas – in Sum­me han­delt es sich um einen Mil­lio­nen­be­trag. Die Staats­an­walt­schaft Wien hat in der Cau­sa bei der Liech­ten­stei­ner Jus­tiz um Rechts­hil­fe gebe­ten. In dem ent­spre­chen­den Ansu­chen ist die Rede davon, dass

Stra­che und Kabas „ihre Befug­nis, über frem­des Ver­mö­gen zu ver­fü­gen oder einen ande­ren zu ver­pflich­ten, wis­sent­lich miss­braucht“ hät­ten. Dadurch hät­ten sie die Wie­ner FPÖ geschä­digt, „wobei sie durch die Tat einen € 300.000,– über­stei­gen­den Scha­den her­bei­führ­ten“. Gegen Stra­che und Kabas besteht des­halb der Ver­dacht der Untreue als Betei­lig­te. (derstandard.at)

Damit hat sich die Spe­sen­af­fä­re noch ein­mal aus­ge­wei­tet. In dem weit­läu­fi­gen Jus­tiz­fall gel­ten inzwi­schen längst nicht mehr nur Stra­che und sei­ne ehe­ma­li­gen Mit­ar­bei­ter als Beschul­dig­te, son­dern auch akti­ve FPÖ-Poli­ti­ker wie Domi­nik Nepp und Harald Vilims­ky.

Wels/OÖ: „Irritierter“ FPÖ-Bürgermeister nach Gedenken an Novemberpogrome mit Van der Bellen

Der Wel­ser Bür­ger­meis­ter Andre­as Rabl (FPÖ) sorg­te letz­te Woche für Irri­ta­ti­on, als bekannt wur­de, dass er Schul­klas­sen eine Beloh­nung von 200 Euro in Aus­sicht stel­len woll­te, so sie an sei­ner „Gedenk­ver­an­stal­tung“ teil­neh­men. Dabei han­delt es sich um ein Kon­kur­renz­pro­jekt zur seit 25 Jah­ren statt­fin­den­den Kund­ge­bung zum Geden­ken an die Novem­ber­po­gro­me von 1938, die von der Anti­fa Wels ver­an­stal­tet wird und ges­tern, am 6.11.2023, statt­fand. Bun­des­prä­si­dent Alex­an­der Van der Bel­len war einer der Redner*innen bei die­ser anti­fa­schis­ti­schen Ver­an­stal­tung. Er bezog sich auch auf die Kon­ti­nui­tät von Anti­se­mi­tis­mus sowie sei­ne gegen­wär­tig gefähr­lichs­ten Erscheinungsformen:

„Anti­se­mi­tis­mus hat hier kei­nen Platz. Hass hat hier kei­nen Platz“, beton­te Van der Bel­len die dar­aus erwach­sen­de Ver­ant­wor­tung Öster­reichs. Dabei sei es egal, ob es sich „um den alt­ein­ge­ses­se­nen Anti­se­mi­tis­mus han­delt, der uns auch aus dunk­len Win­keln und sti­cki­gen Kel­lern unse­res Lan­des immer wie­der ent­ge­gen­schlägt“ oder „um isla­mis­tisch oder anti­is­rae­lisch moti­vier­ten Anti­se­mi­tis­mus, wie er jetzt man­cher­orts mani­fest wird“. Äuße­run­gen, die Isra­el das Exis­tenz­recht abspre­chen, dürf­ten eben­so wenig tole­riert wer­den wie Anschlä­ge auf jüdi­sche Ein­rich­tun­gen oder Her­ab­wür­di­gun­gen der israe­li­schen Flag­ge, mahn­te das Staats­ober­haupt und beton­te: „Jüdin­nen und Juden sind ein Teil Öster­reichs und müs­sen sich hier sicher und zu Hau­se füh­len kön­nen.“ (derstandard.at, 6.11.23)

Rabl gab sich nun gegen­über den „Ober­ös­ter­rei­chi­schen Nach­rich­ten“ (3.11.23) irritiert:

Ihn stört die Anwe­sen­heit Van der Bel­lens bei der Anti­fa-Ver­an­stal­tung. Deren Prot­ago­nis­ten wür­den bei jeder sich bie­ten­den Gele­gen­heit die FPÖ als ras­sis­tisch und rechts­extrem ver­un­glimp­fen. Zudem wer­de die offi­zi­el­le Gedenk­ver­an­stal­tung der Stadt vor dem jüdi­schen Mahn­mal im Poll­hei­mer­park von der Anti­fa mit Inter­ven­tio­nen tor­pe­diert. (OÖN)

Rabls Ver­such, Schul­klas­sen mit Geld zum „FPÖ“-„Gedenken“ zu locken, wur­de von der Bil­dungs­di­rek­ti­on der Stadt übri­gens abgelehnt.

Kärnten: FPÖ-Chef Angerer will SPÖ-Gesundheitsreferentin „herprügeln“

Die His­to­rie der FPÖ ist an dümm­li­chen Unter­grif­fen und Dif­fa­mie­run­gen reich. Der Kärnt­ner FPÖ-Lan­des­par­tei­ob­mann Erwin Ange­rer bemüht sich aber zur Zeit ganz beson­ders, die­ser blau­en Tra­di­ti­on die Ehre zu erwei­sen. Erst im Okto­ber hat­te er medi­en­wirk­sam behaup­tet, SPÖ-Mandatar*innen woll­ten Kin­der „in kom­mu­nis­ti­sche Umer­zie­hungs­la­ger rein­set­zen und von klein gleich auf als Mar­xis­ten erzie­hen“ (stopptdierechten.at, 10.10.23). Nun hat er im Rah­men von Kick­ls „Hei­mat-Tour“ ange­kün­digt, er wol­le die SPÖ-Gesund­heits­re­fe­ren­tin Bea­te Prett­ner „her­prü­geln“. Prett­ner zum ORF:

Die­se Aus­sa­ge (…) rich­tet sich von selbst. Weil wenn ein Poli­ti­ker inhalt­lich nicht mehr argu­men­tie­ren kann und dann mit Gewalt droht, dann ist er fehl am Platz. Sowohl in der Poli­tik als auch in einer öffent­li­chen Funk­ti­on, in einer Zeit, wo Gewalt gegen Frau­en dras­tisch zunimmt und wo das zuneh­mend ein Pro­blem in Öster­reich wird, hier einen Auf­ruf zu star­ten. (kleinezeitung.at, 5.11.2023)

Ange­rer ver­tei­dig­te sei­ne Aus­sa­ge gegen­über „meinbezirk.at“ (4.11.23). Es sei dabei um nichts ande­res gegan­gen, als Miss­stän­de auf­zu­zei­gen. Die­se Aus­re­de ist so typisch, wie die ver­ba­le Gewalt­an­dro­hung selbst: Am Ende war es nicht so gemeint, und das wüss­ten auch alle, „aber sie unter­stel­len bewusst etwas ande­res“ (ebd.). So schnell lan­det man nach dem Rezept ein­ge­üb­ter frei­heit­li­cher Rhe­to­rik-Gepflo­gen­hei­ten in der gemüt­li­chen Opferrolle.

Niederösterreichischer FPÖ-Pressesprecher will Scheuba zum AMS schicken

Die Geschich­te beginnt völ­lig harm­los: Der Kaba­ret­tist Flo­ri­an Scheu­ba ver­öf­fent­licht einen Tweet, in dem er schreibt: „Voll Vor­freu­de darf ich bekannt geben: Mor­gen beginnt die neue Staf­fel von ‚Scheu­ba fragt nach’. Mein ers­ter Gast ist Dani­el Kehl­mann.” Der der­zei­ti­ge FPÖ-Pres­se­spre­cher in Nie­der­ös­ter­reich Mar­tin Glier fühlt sich dazu bemü­ßigt zu ant­wor­ten: „2024 wer­den Sie nur mehr beim AMS auftreten.”

Tweet Scheuba und Antwort Glier (30.10.23)
Tweet Scheu­ba und Ant­wort Glier (30.10.23)

Hans Rauscher dazu im „Stan­dard” (4.11.23):

Man muss der­lei schon ernst neh­men. Haim­buch­ner ist nicht irgend­wer, und auch Mar­tin Glier ist FPÖ-Urge­stein. Sie – und vor allem Kickl – wür­den schon umset­zen, was sie ankün­di­gen: einen Ver­nich­tungs­feld­zug gegen Kri­ti­ker. Es liegt daher an den – nicht so schwa­chen – Kräf­ten der Demo­kra­tie, dafür zu sor­gen, dass die­se Vor­freu­de auf die Macht­er­grei­fung ein Fall von „prae­cox” ist.

Bei Haim­buch­ner spielt Rauscher auf eine Äuße­rung an, die der ober­ös­ter­rei­chi­sche Vize-Lan­des­haupt­mann in einer Rede getä­tigt hat­te, wonach Kickl als Kanz­ler „Isla­mis­ten und Jour­na­lis­ten” Beneh­men bei­brin­gen werde.

  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • teilen 
  • E-Mail 
  • spenden 
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation, FPÖ-Einzelfall, Wochenrückblick
Schlagwörter: Antifeminismus/Sexismus/Maskulinismus | Antisemitismus | FPÖ | Illegaler Waffenbesitz | Kärnten/Koroška | Neonazismus/Neofaschismus | Niederösterreich | Oberösterreich | Rechtsextremismus | Veranstaltung | Verbotsgesetz | Wiederbetätigung | Wien

Beitrags-Navigation

« Mélange KW 44/23 (Teil 1): Prozesse
Grazer Mitglied der Identitären und der Freiheitlichen Jugend als Wiederbetätiger »

» Zur erweiterten Suche

Spenden

Wissen

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung

Handeln

  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?

Hilfreich

  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
E-Mail-Benachrichtigung bei neuen Beiträgen
  • Wochenrückblicke
    Beiträge
  • Gastbeiträge
    Beiträge
  • Materialien
    Beiträge
  • Rezensionen
    Beiträge
Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

oder viaPaypal

Kontakt

Vorfälle und Hinweise bitte über unser sicheres Kontaktformular oder per Mail an:
[email protected]

Wir garantieren selbstverständlich den Schutz unserer Informant*innen, der für uns immer oberste Priorität hat.

Spendenkonto

Um unsere Arbeit fortführen zu können, sind wir auf Ihre Spenden angewiesen – danke für Ihre Unterstützung!

Stoppt die Rechten, Sparkasse Neunkirchen Gloggnitz

IBAN AT46 2024 1050 0006 4476

Oder via PayPal:

Socials

social media logo x social media logo facebook social media logo bluesky

Links

  • Rechtsextremismus
  • Ist die FPÖ rechtsextrem?
  • Rechtsextreme Medien in Österreich
  • Faschismus
  • Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
  • Antisemitismus
  • Rassismus
  • Wiederbetätigung und Verbotsgesetz
  • NS-Symbole und Abzeichengesetz
  • Verhetzung
  • Aktiv werden und handeln
  • Was kann wie wo gemeldet werden?
  • Gegen Sticker & Geschmiere
  • How to “Prozessreport”?
  • Postings gerichtstauglich sichern
  • Wie verfasse ich eine Sachverhaltsdarstellung?
  • Archiv aller Beiträge
  • Schlagwörter-Wolke
  • Über uns
  • Beirat und Unterstützer*innen
  • Datenschutz
  • Impressum
Spenden
Newsletter