Mélange KW 27–33/23: Diverses

In Wien fin­det eine Gewalt­se­rie gegen Obdach­lo­se statt. In Ober­ös­ter­reich wird ein umtrie­bi­ger Rechts­extre­mer in ein öffent­li­ches Amt bestellt. In Südtirol kann ein Bur­schen­schaf­ter-Tref­fen durch Anti­fa-Arbeit ver­hin­dert wer­den – oder doch nicht?

23. Aug. 2023

Mélange KW 19/23: Brauner Grabstein, unpatriotische Identitäre & 1 FPÖ-Gemeinderat

Die Kärnt­ner Staats­an­walt­schaft befin­det, es sei straf­recht­lich nicht rele­vant, wenn ein Grab­stein mit Hit­ler-Zitat und Runen deko­riert ist. Ein FPÖ-Gemein­de­rat will „die Oide” nie­der­fi­an, und die patrio­ti­schen „Iden­ti­tä­ren” pro­pa­gie­ren „Öster­reich zuerst” mit einem rumä­ni­schen Bus. Und ein­mal mehr sind neue Vor­wür­fe zum Kom­plex Finanz­skan­dal in der Gra­zer FPÖ, der sich nun auf die stei­ri­sche Lan­des­par­tei aus­ge­wei­tet hat, aufgetaucht.

15. Mai 2023

Ex-FPÖ-Politiker vor Gericht: 3+2 NS-Runen und eine Anklage

In zwei Wochen ist es soweit: Da wird sich der ehe­ma­li­ge hoch­ran­gi­ge FPÖ-Poli­ti­ker Kurt Scheuch vor Gericht wegen des Ver­dachts auf Wie­der­be­tä­ti­gung ver­ant­wor­ten müs­sen. Ange­klagt sind auf sei­nem Ein­gangs­tor ein­ge­fräs­te, im NS ver­wen­de­te Runen. Die hat Scheuch mitt­ler­wei­le zwar ent­fer­nen las­sen, aber nun gibt’s eine zwei­te Anzei­ge. Denn weni­ge Meter hin­ter dem Tor befin­den sich wei­te­re Runen.

2. Mai 2023
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Novelle zum Verbotsgesetz: Lob und Kritik

Sechs Jah­re hat es gedau­ert, bis nach der Ankün­di­gung durch den dama­li­gen Jus­tiz­mi­nis­ter Brand­stet­ter im Jän­ner 2017, nach frag­wür­di­gen Urtei­len das Ver­bots­ge­setz novel­lie­ren zu wol­len, nun ein Ent­wurf vor­ge­legt wur­de, der bald in Begut­ach­tung gehen soll. Dafür gibt’s Lob, aber auch Kri­tik. Hier die Stel­lung­nah­me von Robert Eiter, Jurist und aktiv im Ober­ös­ter­rei­chi­schen Netz­werk gegen Ras­sis­mus und Rechts­extre­mis­mus sowie ein Abriss zur Geschich­te des Anti­fa­schis­ti­schen Rechts in Österreich.

3. März 2023
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Schlagwörter: Schlagwörter: Abzeichengesetz | Verbotsgesetz | Verhetzung

Mélange KW 3/23 (Teil 2): FPÖ, Tyr & Donner

Der Sumpf, in dem sich die Gra­zer FPÖ und zuneh­mend auch die stei­ri­sche Lan­des­par­tei befin­det, wird immer tie­fer: Mario Kuna­seks Immu­ni­tät könn­te auf­ge­ho­ben wer­den und ein „Stroh­mann“ gibt an, dass es über sein Unter­neh­mens­kon­to dubio­se Geld­flüs­se gege­ben habe. Apro­pos FPÖ: Die nie­der­ös­ter­rei­chi­sche FP-Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Aigner ruft dazu auf, ÖVP zu wäh­len. Die Rechts­au­ßen-Bur­schen­schaft fällt wie­der ein­mal auf: Dies­mal mit einem Foto, auf dem eine Tyr-Rune zu sehen ist. Moni­ka Don­ner fällt nicht auf, denn sie ist per­ma­nent auf­fäl­lig: Jetzt wur­de sie Opfer der Antifa.

26. Jan. 2023