Aktuell

Wiederbetätigung bestätigt, Sprengstoffanschlag ungeklärt

Mehr als 13 Jah­re hat­te es gedau­ert, bis es zu einem Pro­zess gegen drei Män­ner aus der Neo­na­zi-Sze­ne kam, die ver­däch­tig waren, 2010 in Graz einen Spreng­stoff­an­schlag auf eine Asyl­un­ter­kunft ver­übt zu haben. Nach­dem rei­hen­wei­se Beweis­mit­tel ver­schwun­den waren, kam’s zu einem Frei­spruch. Übrig blie­ben zwei Schuld­sprü­che wegen Wie­der­be­tä­ti­gung. In einem Fall wur­de am 20.9. eine Beru­fung verhandelt.

24. Sep 2024
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation

Rückblick KW 38 /24: Blaue Beschuldigte

Wäh­rend gegen 14 blaue Beschul­dig­te Ermitt­lun­gen im Spe­sen­skan­dal der Wie­ner FPÖ lau­fen, hat der Stei­rer Mar­kus Lein­fell­ner für einen Rekord gesorgt: Nur eine Stun­de nach sei­ner Ange­lo­bung im Natio­nal­rat wur­de sei­ne Immu­ni­tät auf­ge­ho­ben. Jetzt wird auch gegen ihn ermittelt.

23. Sep 2024
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
Schlagwörter: Schlagwörter: FPÖ | Hetze | Korruption/Betrug/Untreue | Steiermark | Wien

Der Kulturkampf der Rechtsextremen in Europa

Lasst sie doch erst ein­mal arbei­ten! Sie ent­zau­bern sich sel­ber! Mit Sprü­chen die­ser Qua­li­tät wird eine Regie­rung mit Rechts­extre­men gerecht­fer­tigt, wäh­rend die in den Län­dern, wo sie an der Macht sind, sys­te­ma­tisch Insti­tu­tio­nen der offe­nen Demo­kra­tie angrei­fen, demon­tie­ren, für sich gefü­gig machen: Medi­en, Jus­tiz, Exe­ku­ti­ve, Bil­dung, und – last, not least – die Kul­tur. Ent­spre­chen­des ist nicht nur im FPÖ-Wahl­pro­gramm zu lesen, son­dern fin­det der­zeit bereits statt – in in drei Nach­bar­län­dern Österreichs.

22. Sep 2024
Keine Beiträge mehr verpassen: Email-Benachrichtigung aktivieren
abgelegt unter: Dokumentation
Schlagwörter: Schlagwörter: Österreich | Rechtsextremismus | Weite Welt

Haymon-Verein Tirol – Vernetzung am rechten Rand

Es sind untrüg­lich Anzei­chen für den Tod einer Orga­ni­sa­ti­on: Ihre Web­site ist off­line, ihr Account auf X wird seit Mai nicht mehr bedient. Gut so! Denn bei dem ster­ben­den Ver­ein han­delt es um „Hay­mon“, der sich den Namen eines sagen­haf­ten Rie­sen über­ge­stülpt hat, um etwas grö­ßer zu wir­ken. Es ist ein Ver­ein, der in Tirol die Ver­net­zung zwi­schen FPÖ-Mandatar*innen und offen rechts­extre­men, ras­sis­ti­schen bzw. iden­ti­tä­ren Aktivist*innen probte.

19. Sep 2024

Rückblick KW 37/24 (Teil 2): Viel Juristisches rund um die FPÖ

Sechs Mel­dun­gen aus der letz­ten Woche über FPÖ-Vor­fäl­le dre­hen sich um juris­ti­sche Kon­se­quen­zen: eine mög­li­che Dis­zi­pli­nar­be­schwer­de nach einem FPÖ-Event in Graz, Anzei­gen gegen einen ehe­ma­li­gen Wirt­schafts­kam­mer­funk­tio­när und gegen den Lan­des­par­tei­se­kre­tär der FPÖ OÖ und drei Rechts­strei­tig­kei­ten, in denen die FPÖ den Kür­ze­ren zog.

18. Sep 2024